02.06.2020 - 16:36 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Bundestagswahl 2021: Schwandorfer Wahlkreis muss wachsen

Der Regensburger Bundestagsabgeordnete Stefan Schmidt glaubt, dass sich Wörth-Brennberg (Kreis Regensburg) nicht gut in den Schwandorfer Wahlkreis integrieren lässt. Zwei Schwandorfer Bundestagsabgeordnete halten nichts von seiner Kritik.

Marianne Schieder, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wernberg-Köblitz.
von Wolfgang RuppertProfil

Ist größer auch gleich immer besser? Wenn es nach dem Regensburger Bundestagsabgeordneten Stefan Schmidt geht, dann bestehen daran Zweifel, zumindest was die Vergrößerung des Wahlkreises Schwandorf 234 (Kreise Schwandorf und Cham) bei der nächsten Bundestagswahl angeht. Dann nämlich kommen die Gemeinden Wörth an der Donau und Brennberg, die zusammen eine Verwaltungsgemeinschaft bilden, wegen einer Reform des Bundestagswahlgesetzes dazu. Schmidts Bedenken: Wörth an der Donau und Brennberg passen nicht zum Wahlkreis, sie lassen sich nicht "homogen und harmonisch" eingliedern.

Die beiden Schwandorfer Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (SPD) und Karl Holmeier (CSU) hingegen haben kein Verständnis für die Kritik. Auf Anfrage von Oberpfalz-Medien sagt Holmeier: "Es musste gehandelt werden, weil sonst die nächste Bundestagswahl 2021 nicht gültig ist." Das hat den Hintergrund, dass im Wahlkreis Regensburg mittlerweile so viele Wahlberechtigte leben, dass sie über die gesetzlich vorgeschriebene Maximalabweichung von 25 Prozent im Vergleich zum deutschen Durchschnittswahlkreis hinaus gehen. Ähnlich sieht das auch Schieder. Sie sagt: "Irgendeine Lösung musste her." Dass diese über die Landkreisgrenze hinausragt, darin sieht sie kein Problem. "Das sind ja schließlich Landkreis- und keine Landesgrenzen, von denen wir sprechen." Beide Bundestagsabgeordnete schlagen Schmidt vor, er solle nicht nur kritisieren, sondern einen besseren Vorschlag machen, wenn ihm die Lösung mit Wörth an der Donau und Brennberg nicht gefällt.

Schieder und Holmeier sind sich ebenfalls darüber im Klaren, dass es für die Bewohner der Verwaltungsgemeinschaft Wörth-Brennberg nicht schön sein dürfte, aus ihrem gewohnten Wahlkreis herausgerissen zu werden. "Ich verstehe, dass sich das nicht gut anfühlt", erklärt Schieder. Aber anders gehe es eben nicht. Auch Holmeier sagt: "Dass das den Bewohnern vielleicht nicht passt, kann ich nachvollziehen. Das ist nicht einfach." Er will sich mit den Betroffenen vor Ort zusammensetzen und darüber sprechen. Schieder zufolge wurde lange überlegt, welches Regensburger Grenzgebiet die Neuaufteilung treffen sollte. Im Gespräch war zum Beispiel auch, ob Regensburg nicht Hemau an den Wahlkreis Amberg-Neumarkt abgeben sollte. Unvorstellbar wäre es laut Schieder aber gewesen, den Markt Regenstauf in den Schwandorfer Wahlkreis zu schieben. Ausschlaggebend dafür, dass die Wahl schließlich auf Wörth-Brennberg gefallen ist, war Holmeier zufolge zum einen, dass die Verwaltungsgemeinschaft von der Größe her recht gut passt. Zum anderen sei Wörth-Brennberg ohnehin mit Falkenstein (Kreis Cham) eng verknüpft. Zum Beispiel teilen sie sich einen Schulverband.

Karl Holmeier, CSU.

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