07.02.2019 - 22:29 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Christkind kommt erst Ostern

Die "Bescherung" des Schwandorfer Hilfswerks für bedürftige Familien soll nun doch noch über die Bühne gehen. Nach einem neuen Modus, den die Verwaltung gefunden hat.

Osterhasen statt Nikolaus: Die Bescherung des Schwandorfer Hilfswerks für bedürftige Kinder soll nun noch vor Ostern über die Bühne gehen. Die hübschen Hasen auf dem Bild gibt's nicht dazu, sie stammen aus der Sammlung von Josef Vitzthum.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Die berühmte Gerhard-Polt-Satire mit "Nikolausi" und "Osterhasi" kommt einem unweigerlich in den Sinn, aber das Thema ist hat einen ernsten Hintergrund. Seit mehr als 70 Jahren unterstützte das Schwandorfer Hilfswerk zu Weihnachten bedürftige Familien. Vor Jahrzehnten noch mit einer eigenen Bescherung und der Übergabe großer Pakete. Später dann, auch aus Gründen des Diskretion, gab es Gutscheine für die Kinder. Die Daten der bedürftigen Familien hatte die Stadt über Jahre aus dem Jobcenter bekommen und hatte den Kindern Gutscheine über 50 Euro zukommen lassen. Dort hatten die Verantwortlichen schon lange Bauchschmerzen wegen dieser Praxis: Datenschutz (wir berichteten).

DSGVO kein Grund

2018 nun war Schluss mit der Bescherung, gab's keine Daten des Jobcenters für das Rathaus mehr. Ende November hatte Oberbürgermeister Andreas Feller im Hauptausschuss bekanntgegeben, dass die Weihnachts-Bescherung ausfallen müsse, mit Hinweis auf die auf die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Der Hauptausschuss reagierte im November mit Kopfschütteln. Die SPD verwies in einer Pressemitteilung Ende November darauf, dass die DSGVO nicht als Sündenbock herhalten könne. Denn die Rechtslage habe sich mit der neuen Vorgabe nicht geändert.

Schon immer habe es zur Weiterleitung der Daten des Jobcenters über Bezieher von Leistungen der Zustimmung der Betroffenen bedurft, das Problem sei seit Jahren bekannt, hatte Bürgermeisterin Ulrike Roidl angeführt. Außerdem habe die Stadt seit dem Inkrafttreten der Verordnung im Mai 2018 Zeit genug gehabt, einen datenschutzrechtlich gangbaren Weg zu finden.

Der Stadtrat war sich in der Weihnachtssitzung einig, die Bescherung so schnell wie möglich nachzuholen. Die Verwaltung wurde angehalten, nach einer Lösung zu suchen. Die ist nun gefunden.

Plakate und Flyer

Wie der angehende Kämmerer der Stadt, Thomas Weiß, am Mittwoch im Hauptausschuss auf Anfrage von Kurt Mieschala (UW) erläuterte, werde gerade an Plakaten und Flyern gearbeitet. Sie sollen im Jobcenter ausgelegt werden. Bedürftige finden in den Flyern eine Anleitung, wie sie an die Gutscheine für ihre Kinder kommen können. Dazu müssen einige Nachweise vorgelegt werden. Geplant sei, dass die "Bescherung" mit den Gutscheinen dann noch vor den Osterfeiertagen erledigt werden kann, sagte Weiß.

Die Vorgeschichte

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