15.04.2019 - 13:23 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Haushalt wird beschlossen

Die Verabschiedung des Haushalts für das laufende Jahr ist Kernpunkt der nächsten Stadtratssitzung am Montag, 29. April, um 18 Uhr im Rathaus.

von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Das Gremium berät außerdem den Finanzplan für die kommenden Jahre. Der Hauptausschuss hatte dem Rat das Zahlenwerk zum Beschluss empfohlen. Oberbürgermeister Andreas Feller hatte angekündigt, in der Stadtratssitzung auf die Kritik am Etat, der vor allem auch von SPD-Seite kam, zu reagieren. Die Wirtschaftspläne der Städtischen Wasser- und Fernwärmeversorgung werden vorgelegt, ebenso der Haushalt der Bürgerspitalstiftung. Die Konzepte und Richtlinien für die Qualifizierung von städtischen Mitarbeitern sollen beschlossen werden. Die Förderrichtlinien für die Altstadtsanierung und das kommunale Förderprogramm wurden redaktionell überarbeitet und sollen gebilligt werden.

In Oberweiherhaus ist eine Fotovoltaikanlage geplant. Dazu müsste der Flächennutzungsplan geändert werden. Der Stadtrat beschäftigt sich mit den Einwendungen der Öffentlichkeit und den Trägern öffentlicher Belange. Die Kommandanten der Feuerwehr Haselbach sollen im Amt bestätigt werden. Mitteilungen der Verwaltung sowie Anfragen schließen den öffentlichen Teil der Sitzung.

Vorberatung im Hauptausschuss

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Die Eckdaten

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