14.03.2019 - 12:34 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Kanalgebühren verändern sich kaum

Durch einen Berg von Zahlen hat sich die Juristin Marina Maier im Auftrag der Stadt Schwandorf gegraben. Ziel: möglichst realistische Beiträge und Gebühren für die Entwässerungseinrichtungen der Stadt für den Zeitraum bis 2022.

Marina Maier ist eine gefragte Expertin in Sachen Gebührenberechnung. Die Straubingerin berät Kommunen nicht nur im Landkreis Schwandorf beim Thema Entwässerung. Auch in Schwandorf hat sie nun eine Globalberechnung erstellt und vorgestellt, die den Segen des Stadtrates bekam.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Alle paar Jahre stehen den Kommunen sogenannte Globalberechnungen für die Entwässerungseinrichtungen ins Haus. Spezialist für solche Zahlenakrobatik ist das Büro Kommunalberatung Hurzlmeier aus Straubing, dessen Expertin Marina Maier derzeit in vielen Orten des Landkreises vorstellig wird, um ihre jeweiligen Ergebnisse zu präsentieren.

Ihre Globalberechnung für die Jahre 2019 bis 2022 für Schwandorf war ein einigermaßen komplizierten Verfahren, bei dem die Kanalherstellungsbeiträge und Abwassergebühren kalkuliert wurden. Am Ende müssen die Einnahmen der Stadt möglichst über vier Jahre kostendeckend für die Entwässerungseinrichtungen sein. Die gute Nachricht präsentierte sie erst am Schluss ihres Vortrags beim Stadtrat: Sowohl die Beiträge, die Grundstückseigentümer für die Erschließung bezahlen müssen, als auch die Abwassergebühren, die jeder Haushalt nach Grundstücksgröße und Verbrauch zu entrichten hat, bleiben nahezu konstant. So hatte der Stadtrat auch keine Probleme damit, die entsprechenden Satzungen zu aktualisieren.

In Zahlen

Für den Herstellungsbeitrag wird für die Jahre 2019 bis 2022 ein Satz von 1,56 Euro (bisher: 1,51 Euro) pro Quadratmeter Grundstücksfläche erhoben; dazu sind pro Quadratmeter Geschossfläche 12,23 (bisher: 12,25) Euro zu entrichten. Bei den Gebühren gab es folgende kleinen Änderungen: Die Niederschlagswassergebühr erhöht sich von bisher 0,25 auf 0,26 Cent pro Quadratmeter Fläche; die Schmutzwassergebühr bleibt auch in den kommenden vier Jahren bei einem Satz von 2,43 Euro pro Kubikmeter.

Positiv wirkt sich aus, dass ab 2020 die Kläranlage komplett abgeschrieben ist. Damit sinken die umzulegenden Jahreskosten für das Schmutzwasser ab 2020 von 4,2 auf etwa 3,3 Millionen Euro.

Die Kosten für den Kanal werden aber ohnehin nicht einfach eins zu eins auf die Bürgerinnen und Bürger umgeschlagen, wie aus der Globalberechnung des Büros Hurzlmeier hervorgeht. Herausgerechnet werden unter anderem die staatlichen Zuschüsse - bei einer Investitionssumme von über 112 Millionen Euro in den vergangenen vier Jahren sind das immerhin mehr als 30 Millionen Euro. Auch für den Anteil, der über das öffentliche Straßennetz entwässert wird - rein rechnerisch rund 22 Millionen Euro - müssen keine Zahlungen geleistet werden.

Unter einer Globalberechnung wird der Bericht zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für die öffentlichen Einrichtungen im Sinne des Kommunalabgabengesetzes verstanden. Die Globalberechnung soll in erster Linie nachweisen, dass der Ortsgesetzgeber das ihm bei der Beschlussfassung über den Beitragssatz zustehende Ermessen fehlerfrei ausgeübt hat. Darüber hinaus soll der Nachweis erbracht werden, dass das Kostendeckungsprinzip beachtet wurde.

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