07.05.2020 - 15:38 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Neue Mehrheit zeigt gleich Kante

Die neue Stadtrats-Mehrheit in Schwandorf lässt die Muskeln spielen: Verbandsräte besetzen CSU und Grüne/ÖDP aus den eigenen Reihen. Die Bürgermeisterinnen-Wahl birgt Überraschungen.

Oberbürgermeister Andreas Feller (rechts) vereidigte zehn neue Stadträte.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Martina Englhardt-Kopf (CSU) ist neue Zweite Bürgermeisterin der Großen Kreisstadt, Marion Juniec-Möller (Grüne) wurde ins Amt der Dritten Bürgermeisterin gewählt. Angesichts der neuen Zusammenarbeit zwischen CSU und der - ebenso neuen - Fraktion Grüne/ÖDP war das in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats keine Überraschung. Die Ergebnisse der geheimen Wahl mit 31 Stimmberechtigten (Stadtrat plus Oberbürgermeister Andreas Feller) dagegen schon: Englhardt-Kopf konnte sich über eine breite Mehrheit von 24 Stimmen freuen - 8 mehr als die 16 Stimmen (13 CSU plus OB, 3 Grüne/ÖDP) der neuen Mehrheit. CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer hatte Englhardt-Kopf vorgeschlagen. Jochen Glamsch (UW) schlug seinen Fraktionsvorsitzenden Kurt Mieschala vor, der mit vier Stimmen eine mehr erhielt, als die UW Sitze zählen. Drei Stimmen waren ungültig.

Vier Stimmen mehr

Der Sprecher der Fraktion Grüne/ÖDP, Alfred Damm, schlug Marion Juniec-Möller als Dritte Bürgermeisterin vor, SPD-Fraktionschef Franz Schindler schickte Karin Frankerl ins Rennen. Juniec-Möller erhielt mit 20 Stimmen 4 mehr als die "Koalition" Voten hat, Karin Frankerl 8 und damit eine mehr als die SPD Sitze. Auch bei dieser Wahl waren drei Stimmen ungültig. Vor den Bürgermeisterwahlen, die Alfred Braun (SPD) leitete, hatte Oberbürgermeister Andreas Feller zehn neue Stadträte zu vereidigen. Der Eid verpflichtet unter anderem zur Treue zum Grundgesetz und zur Bayerischen Verfassung.

Die Ausschüsse des Stadtrats bestehen in Zahl (9) und Größe weiter. Acht der Gremien zählen je zehn Sitze plus OB. Je vier Sitze erhält die CSU, zwei die SPD; FW, UW, Grüne/ÖDP und AfD haben jeweils einen Sitz. Den Vorsitz führt jeweils der OB. Ausnahme ist der Rechnungsprüfungsausschuss (7 Sitze). Zum Vorsitzenden wurde Manfred Schüller (SPD) gewählt. Hier hat die CSU drei, alle anderen Parteien und Gruppierungen einen Sitz.

Die ersten Kampfabstimmungen betrafen die Verwalter für die Städtische Wasser- und Fernwärmeversorgung, die Bürgerspitalstiftung und die Liegenschaften. Vorbehaltlich der Prüfung beschloss der Rat auf Vorschlag Wopperers gegen die Stimmen der FW, hier nur Fraktionen zum Zug kommen zu lassen. Die FW war damit aus dem Spiel.

Die Verbandsräte in den Zweckverbänden (Sparkasse, Kläranlage, interkommunales Gewerbegebiet und zweimal Wasserversorgung) teilte die neue Mehrheit unter sich auf. Eine klare Watschn für die SPD, die als zweitstärkste Fraktion in diesen Gremien nicht mehr vertreten ist. Fraktionschef Franz Schindler monierte, dass dies zwar rechtlich möglich, "aber unanständig ist". Kurt Mieschala (UW) pflichtete dem bei. Beide schlugen weitere Kandidaten vor. Andreas Wopperer hielt dagegen, dass das analoge Vorgehen zwischen CSU und SPD 2014 dann auch "unanständig" gewesen wäre. Die Vorschlagslisten von CSU und Grüne/ÖDP passierten mit Mehrheiten zwischen 18 zu 13 und 16 zu 14 den Rat.

Viele Vorhaben

Oberbürgermeister Andreas Feller legte einige der Ziele vor, die er sich für die nächsten Jahre gesetzt hat und appellierte angesichts der Corona-Krise an die Kollegialität im Rat: "Ich hoffe, dass ich auch die kommenden sechs Jahre auf Ihre Unterstützung zählen kann." Wohnungsbau, Baugebiete, Infrastruktur, Feuerwehren, Kinderbetreuung und Schulen stellte er in den Mittelpunkt der anstehenden Aufgaben. Es gelte, das kulturelle Angebot "wieder zu starten und zu erweitern". Mit Hochwasser- und Klimaschutz, Schmidt-Bräu-Gelände, Barrierefreiheit, Bahnhof, Kino und Ganzjahresbad nannte er weitere Projekte. Wegen Corona gelte es zunächst, "schwierige Haushaltsjahre, wenn nicht eine ganze Periode, zu über- und zu bestehen". Die Stadt müsse vorangehen und investieren, um die heimische Wirtschaft zu stärken. "Corona ist nicht vorbei", mahnte der OB, weiterhin Disziplin zu halten. Der Bürgerschaft sprach OB Feller für ihr Engagement in diesen Zeiten seine Hochachtung und seinen Dank aus. "Bleiben Sie wach- und sorgsam", sagte der OB, "gehen wir die Aufgaben der Zukunft guten Mutes an".

Martina Englhardt-Kopf ist neue Zweite Bürgermeisterin.
Marion Juniec-Möller (Grüne) wurde zur Dritten Bürgermeisterin gewählt.
Neue Stadträte:

Amtseid abgelegt

Zehn neue Stadträte wurden am Mittwoch auf ihr Amt vereidigt, fünf von ihnen sitzen für die CSU im Rat: Tim Dirmeier, Alexandra Graf, Robert Koller, Alfred Merl und Peter Wilhelm. Neu im Rat sind für die AfD Thomas Deutscher, Reinhard Mixl und Werner Reimer. Neu in der SPD-Fraktion ist Karin Frankerl, bei den Freien Wählern Karl Heinz Saur. (ch)

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