05.05.2020 - 18:00 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Stadtrats-GroKo geplatzt: CSU arbeitet mit Grünen und ÖDP

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Überraschung in Schwandorf: Die Stadtrats-Zusammenarbeit zwischen CSU und SPD ist noch vor der konstituierenden Sitzung geplatzt. Nun setzen die Christsozialen auf eine Mehrheit mit Grünen und ÖDP.

Marion Juniec-Möller (Grüne) soll nun Dritte Bürgermeisterin werden.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Scheidung noch vor dem Standesamtstermin: Noch vor der konstituierenden Sitzung an diesem Mittwoch ist die geplanten Zusammenarbeit zwischen CSU und SPD im Schwandorfer Stadtrat geplatzt. Das bestätigte der Fraktionsvorsitzende der CSU, Andreas Wopperer, auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien.

Der Beschluss dazu sei Ende vergangener Woche gefallen. "Wir haben lange mit uns gerungen und uns das nicht leicht gemacht", sagte Wopperer. Schließlich hätten aus Sicht der Christsozialen aber die Gründe dafür überwogen, die bereits beschlossene Zusammenarbeit wieder aufzulösen. Offenbar haben sich nach der Stadtratssitzung vergangene Woche unüberbrückbare Hindernisse aufgetan. Über die genauen Gründe wollte Wopperer keine Auskunft geben.

Nun setzt die CSU auf eine Zusammenarbeit mit den drei Räten der Ausschussgemeinschaft aus Grünen und ÖDP. Im Rat reicht das für genau eine Stimme Mehrheit - die des Oberbürgermeisters. Marion Juniec-Möller (Grüne) soll Dritte Bürgermeisterin werden, als Zweite Bürgermeisterin ist Martina Englhardt-Kopf (CSU) gesetzt.

"Für uns war die Sache ja schon erledigt", sagte Juniec-Möller. Zwar hätten sich schon in der ersten Gesprächsrunde bei wichtigen Punkten Gemeinsamkeiten ergeben, die CSU dann aber doch abgesagt. Vergangene Woche sei dann das erneute Gesprächsangebot der CSU gekommen. "Wir können uns eine Zusammenarbeit gut vorstellen", sagte Juniec-Möller. Sie erhofft sich, aus der Zusammenarbeit heraus mehr ökologische Ziele umsetzen zu können. Mit der CSU seien regelmäßige Zusammenkünfte über Vorhaben der Stadt geplant. Im Vordergrund stehe die Sachpolitik. "Letztendlich geht es darum, seine Ziele zu erreichen."

Die CSU wird Martina Englhardt-Kopf für das Amt der Zweiten Bürgermeisterin vorschlagen

"Die CSU will es so," sagte Franz Schindler. "Die SPD gibt es nicht zum Schnäppchenpreis", so der Fraktiopnsvorsitzende. "Wenn die CSU meint, nicht mehr zu der Vereinbarung zu stehen, müssen wir das akzeptieren. Ohne, dass es uns freut", sagte Schindler. "Wir werden weiter konstruktiv im Stadtrat mitarbeiten", betonte der ehemalige Landtagsabgeordnete.

Die konstituierende Sitzung des Stadtrates findet am diesem Mittwoch (6. Mai) um 18 Uhr in der Oberpfalzhalle statt. Dabei werden die Stellvertreterinnen von Oberbürgermeister Andreas Feller gewählt. Der knappe Vorsprung der neuen "Koalition" setzt voraus, dass alle Räte von CSU, Grünen und ÖDP anwesend sind. Sonst wird's knapp. CSU und SPD hatten ihre Zusammenarbeit auch in der neuen Amtsperiode bis 2026 erst Ende April bekannt gegeben (wir berichteten). In der drauf folgenden Sitzung hatte es ein Debatten-Geplänkel zwischen Wopperer und Schindler gegeben, letztlich wurde aber der anstehende Haushalt einstimmig beschlossen. Das Geplänkel sei auch nicht der Grund für die Absage an die SPD gewesen, sagte Wopperer.

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