19.11.2019 - 12:00 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Schwandorf: Mehr Werbung für Bürgerhaushalt nötig

Die Resonanz beim Bürgerhaushalt ist schwach wie nie. Der Hauptausschuss des Schwandorfer Stadtrates will das Projekt dennoch fortsetzen, gibt der Verwaltung aber Hausaufgaben mit.

Am Spielplatz "Auf der Point" in Ettmannsdorf sollen Sonnenschirme installiert werden. Die Idee erhielt die meiste Zustimmung bei der Abstimmung zum Bürgerhaushalt.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Gerade mal 72 Schwandorfer haben über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt abgestimmt - eine ernüchternde Bilanz. Darin waren sich die Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses am Montag einig. Presseamts-Leiterin Maria Schuierer hatte die Ergebnisse vorgestellt. Demnach brachten 120 Teilnehmer 171 Vorschläge ein. Vergangenes Jahr waren es noch 234 Ideen, 2018 zur Premiere 436. Umsetzbar waren nach Bewertung der Verwaltung letztlich 13 Vorschläge, über die abgestimmt werden konnte (wir berichteten). Der Rest lande nicht in der "grünen Tonne", sagte Oberbürgermeister Andreas Feller, wo Verbesserungen etwa bei der Verkehrs-Beschilderung möglich seien, werde das ins Auge gefasst.

Die Unterlagen zum Bürgerhaushalt ließ die Stadt wieder als Postwurfsendung verteilen. Dadurch gehen die Haushalte leer aus, die "Keine Werbung" am Postkasten stehen haben. Die Verwaltung soll sich hier nun um eine bessere Lösung bemühen. Das forderten die Fraktionen unisono.

Marketing verbessern

"Das ist ein nicht berauschendes Ergebnis", sagte CSU-Fraktionschef Andreas Wopperer. Vielleicht, so seine Mutmaßung, hätten die Schwandorfer auch "nicht in jedem Jahr so viele prickelnde Ideen." Die CSU werde den Projekten zustimmen. Auch solle der Bürgerhaushalt weiter geführt werden. Immerhin mache die geringe Zahl an Vorschlägen die Zustimmung einfach, plädierte er für die Verwirklichung aller Vorschläge.

Für eine Fortsetzung sprach sich auch Bürgermeisterin Ulrike Roidl (SPD) aus. "Das Projekt liegt ja allen Fraktionen am Herzen. Auch sie hielt das "Marketing" für den Bürgerhaushalt für verbesserungswürdig. Sie forderte, dass der Stadtrat auch die Vorschläge zu Gesicht bekommen solle, die aus Sicht der Verwaltung nicht umsetzbar waren. Das sagte Feller zu. Auch die SPD sei dafür, alle 13 Vorschläge umzusetzen, so Roidl. "Die 100000 Euro müssen nicht komplett ausgegeben werden", sagte Kurt Mieschala (UW), besonders angesichts der Tatsache, dass die Vorschläge auf den hinteren Rängen (siehe Kasten) keine oder nur eine Stimme erhalten hätten. Weder er noch seine Fraktionskollegen hätten die Werbung für den Bürgerhaushalt wahrgenommen.

Neuer Rhythmus

Er regte an, bei der Abstimmung über ein Quorum nachzudenken. Die UW wolle lediglich die Vorschläge 1, 2, 6 und 8a verwirklicht sehen, das Budget des Bürgerhaushalts auf 50000 Euro kürzen und ihn künftig nur noch alle zwei Jahre anbieten. Auch Alfred Damm (ÖDP/AuGe) regte an, die Werbung für den Bürgerhaushalt zu überdenken, eventuell auch über die Tagespost. "Das Geld sollte uns das Wert sein". Eine Weiterführung steht für ihn außer Frage. Der Hauptausschuss sprach sich gegen die Stimme von Kurt Mieschala dafür aus, alle Projekte zu verwirklichen.

Bürgerhaushalt: Die Projekte:

100000 Euro für 13 Wünsche

Der Hauptausschuss billigte die Abstimmungsliste für den Bürgerhaushalt. Damit werden folgende Projekte im kommenden Jahr verwirklicht (in der Reihenfolge der Stimmenzahl, in Klammern die geschätzten Kosten):

1: Beschattung des Spielplatzes "Auf der Point" (600 Euro); 2: Zusätzliche beschlagfreie Verkehrsspiegel (9800 Euro); 3: Verschönerung der Pfleghofstufen mit Bild oder Mosaik (15000 Euro); 4: Trinkwasserbrunnen/Wasserspender im Bereich Marktplatz/Pfleghof (15000 Euro); 5: Weitere Hundekotbeutelspender (3500 Euro); 6: Infotafel zum Jakobsweg bei der Pfarrkirche St. Jakob/Tourismusbüro (1500 Euro); 7: Sonnenschutz im Erlebnisbad (7000 Euro); 8a: Weitere Bänke am Waldspielplatz (5400 Euro); 8b: Spielgeräte für Kleinkinder im Stadtpark (11000 Euro); 9a: Rollstuhlschaukel im Stadtpark (15000 Euro); 9b: Anschaffung von Abfalleimern mit Aschenbecher (10000 Euro); 10: Neues Pflaster für Friedhofseingang (5000 Euro) und 11: Ruhebank im Außenbereich des Sepp-Simon-Stadions (1200 Euro).

Die Abstimmung

Schwandorf

Für Sie empfohlen

 

Aktuell und Wissenswert

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.