19.03.2020 - 14:55 Uhr
SchwandorfOberpfalz

Stadtrat Schwandorf: Zitterpartie bis zum 2. April

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Wer den 30. Sitz im Stadtrat besetzen kann, wird erst in gut einer Woche klar sein. Dann tagt der Wahlausschuss.

Um die grünen Stimmzettel geht's: Der ÖDP fehlen 28 Einzelstimmen, um der SPD einen Sitz abzuluchsen.
von Clemens Hösamer Kontakt Profil

Die Zitterpartie für die SPD und die ÖDP in Schwandorf wird noch eine Zeit dauern. Wie berichtet, ergeben die Stadtrats-Wahlergebnisse beider Parteien ein Kopf-an-Kopf-Rennen bei der Vergabe des 30. Sitzes im Gremium. Nach dem bestehenden, vorläufigen Endergebnis besetzt ihn Andreas Weinmann (SPD). Der ÖDP-Liste (jetzt ein Sitz mit Alfred Damm) fehlen genau 28 Einzelstimmen, um diesen Sitz zu erlangen. Den könnte dann Anneliese Brock beanspruchen. Derzeit werden die rund 500 Stimmzettel noch einmal überprüft, die in den Wahllokalen beschlussmäßig behandelt wurden. Für diese „Behandlung“ gibt es genaue Vorschriften. Die verwaltungsinterne Überpüfung werde bis Ende der Woche dauern, teilte Gemeindewahlleiter Andreas Vockrodt auf Nachfrage der Oberpfalz-Medien mit.

Eine Bekanntgabe des Ergebnisses vor der Wahlausschuss-Sitzung am 2. April wird es demnach nicht geben. „Bei der derzeitigen, verwaltungsseitigen Nachprüfung handelt es sich um die Vorbereitung der Beschlussfassung des Wahlausschusses. Der Wahlausschuss und nur dieser trifft die Entscheidung, ob hier Beschlüsse der Wahlvorstände der jeweiligen Wahlbezirke (und damit über die Stimmzettel) bestätigt (dann bleibt es beim vorläufigen Ergebnis) oder geändert (dann gibt es ein neues) werden“, schreibt Vockrodt in einer Stellungnahme. „Angesichts des engen Rennens ist daher vor dem 2. April nicht mit einem Ergebnis zu rechnen.“

Die Sitzung werde auch nicht vorgezogen, weil Fristen (etwa für den Antritt des Mandats) zu beachten und die Stichwahl (wegen dem Nachrücker) abgewartet werden müsse. „In der derzeitigen Situation sollen auch zusätzliche Sitzungen vermieden werden“, schreibt Vockrodt auf die Redaktions-Anfrage hin.

Das knappe Ergebnis

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