21.07.2020 - 16:33 Uhr
SchwarzenfeldOberpfalz

Erste Etat-Abstimmung in perfekter Harmonie

„Augenmaß unter Anlehnung an die aktuelle Situation“: Alle Gruppierungen segnen in der Sitzung des Schwarzenfelder Marktrates den vorliegenden Haushaltsentwurf ab.

Für die laufende Schulsanierung sind in diesem Jahr rund 2,5 Millionen Euro an Ausgaben veranschlagt.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

In erstaunlicher Harmonie ging am Montag die Verabschiedung des Schwarzenfelder Jahresetats 2020 über die Bühne. Ausnahmslos alle Gruppierungen signalisierten ihre Zustimmung, und am Ende wurde der Haushalt ohne Gegenstimme auf den Weg gebracht.

Bei der Marktratssitzung, die im Sportpark stattfand, ergriff Bernd Stangl als Fraktionssprecher Freie Wähler/ÜPW das Wort. Er wies darauf hin, dass der vorliegende Haushalt Ziele, die sicher in diesem Jahr nicht mehr erreichbar seien, nicht enthalte. „Das bedeutet aber nicht, dass wir diese Ziele, wie die Miesbergallee oder die Gemeindeverbindungsstraße nach Deiselkühn, aus den Augen verlieren dürfen.“

Bernd Stangl, ÜPW

Mit Blick auf die steigenden Schulden wusste Stangl, dass alleine für die drei elementarsten Aufgaben einer Gemeinde – Schule, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung – der Finanzplan für die kommenden drei Jahre Ausgaben vorsehe, die zwischen 15 und 20 Millionen Euro liegen: „Aber das sind Ausgaben für Maßnahmen, die nicht verhandelbar sind und die, vor allem in Bezug auf die Sicherstellung der Wasserversorgung, nicht mehr auf die lange Bank geschoben dürfen.“

Wolfgang Prebeck, CSU

Wolfgang Prebeck von der CSU bedauerte die Einnahmeausfälle, die sich aus weniger Gewerbesteuer und einem Rückgang des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer ergeben. Für seine Fraktion regte Prebeck an, „dass wir für Straßenbau, Wasserversorgung und das Abwassersystem eine noch längerfristigere Planung aufstellen und einen entsprechenden Prioritätenplan festlegen“. Dadurch könnten abgestimmte Baumaßnahmen in diesen drei Bereichen zur Kostenminimierung beitragen.

Karlheinz Dausch, Siedler

Laut Karlheinz Dausch (Siedler) sei es gelungen „einen Haushalt 2020 vorzulegen, der geprägt ist zum einen von Augenmaß unter Anlehnung an die aktuelle Situation. Aber auch den Anspruch besitzt unbedingt notwendige Herausforderungen anzugehen und um zusetzten“. Dausch sparte nicht mit Lob für die Verwaltungsspitze: „Unser Bürgermeister Peter Neumeier ist noch keine 100 Tage im Amt und trotzdem liegt uns nach der Stabübergabe im Mai der Haushalt bereits im Juli vor. Ein Zeichen, das sich Verwaltung und Bürgermeister gefunden haben. Es ist aber auch ein Zeichen der Leistungsfähigkeit unseres Kämmerers Thomas Krapf mit seinem Team.“

Grünes Licht für "entschlackten" Jahresetat 2020

Schwarzenfeld

Mit Corona sei „die Versorgungslücke Drogeriemarkt“ in den Blickpunkt geraten, sagte Dausch. Ein weiteres Anliegen sei den Siedlern die Schaffung von barrierefreien Wegen im Friedhof: „Schon vor vielen Jahren angeregt, aber immer wieder zurückgestellt.“ Abschließend begrüßte er „die Wiederauflegung eines Neujahrsempfangs“.

Rainer Hasenkopf, SWG

Für die Schwarzenfelder Wählergruppe äußerte sich Rainer Hasenkopf. Er bezog sich auf die Stellungnahmen von ÜPW und Siedler und wies auf die ausstehenden Baumaßnahmen von Atemschutzwerkstatt, Bauhof und Recyclinghof hin. „Wir hoffen, dass es mit dem Neubau der Atemschutzwerkstatt bald losgeht“, betonte er und bat, die Miesbergallee und die Straße nach Deiselkühn „nicht zu vergessen“.

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