21.07.2020 - 16:29 Uhr
SchwarzenfeldOberpfalz

Schwarzenfelder Etat 2020: Alte Aufgaben, neue Schulden

Die Zeit der Rekord-Etats ist wegen Corona erst einmal vorbei. Trotzdem werden im Schwarzenfelder Haushalt noch enorme Summen bewegt. Einstimmig wird er im Marktrat auf den Weg gebracht - trotz eines deutlichen Anstiegs der Schulden.

Die Baustelle Äußere Ringstraße ist eines der wichtigen Projekte in diesem Jahr. Kanal- und Wasserleitungsbau, Straßenbau und Netzverstärkung schlagen dort mit rund 850 000 Euro zu Buche.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Für Peter Neumeier war es der erste Haushalt, den er in seiner Funktion als Bürgermeister mitzuverantworten hatte. In seinen einleitenden Worten wies er auf den „Unsicherheitsfaktor Corona“ hin – und, mit einem Blick auf die Investitionen, „dass wir nichts in den Etat aufgenommen haben, was wir heuer nicht schaffen“. Dieser Verzicht auf buchhalterische Luftnummern und natürlich die Erwartung sinkender Einnahmen führten am Ende dazu, dass sich der Haushalt des Marktes in diesem Jahr zehn Prozent unter dem Ansatz des Vorjahres einpendelt. Das Gesamtvolumen liegt diesmal bei 26,6 Millionen Euro.

Geld für Feuerwehrwesen

Kämmerer Thomas Krapf schickte wegen der vielen neuen Ratsmitglieder erst einmal einen Crash-Kurs zum Thema „Kommunales Haushaltsrecht“ voraus. Danach betonte er, „auch für die nächsten Jahre werden die Sanierung der Grund- und Mittelschule und die Investitionen in die Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung beachtliche Haushaltsmittel binden“. Dazu seien weitere Kreditaufnahmen unausweichlich. Zusätzlich würden erhebliche Haushaltsmittel für das Feuerwehrwesen bereitgestellt.

Der Schuldenstand schnellt in diesem Jahr von 1,8 Millionen Euro hoch auf 4,3 Millionen. Die Verschuldung pro Einwohner wird damit voraussichtlich auf 682 Euro (Vorjahr: 297 Euro) steigen. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden liege laut letzter Daten bei 663 Euro, so der Kämmerer.

Im Haushaltsplan 2020 sind Kreditaufnahmen in Höhe von 1,4 Millionen Euro eingeplant. Die letzte Tranche für den Förderkredit der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt für die Sanierung der Grund- und Mittelschule in Höhe von 0,4 Millionen Euro sei dabei berücksichtigt.

Kredit 2019 nicht benötigt

„Die weitere Kreditaufnahme in Höhe von einer Million Euro ist für die kostenrechnenden Einrichtungen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung vorgesehen“, so Krapf. Die im Vorjahr veranschlagte Kreditaufnahme in Höhe von 1,365 Millionen Euro für den Förderkredit wurde nicht benötigt und auf das Haushaltsjahr 2020 übertragen.

Gruppierungen im Marktrat sind bereit, den Schwarzenfelder Etat mitzutragen

Schwarzenfeld

Neben Krediten werden die Investitions-Ausgaben zum Teil mit einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von zwei Millionen Euro finanziert. Des Weiteren werden Zuweisungen und Zuschüsse in Höhe von 4,4 Millionen Euro erwartet.

Heuer könne dem Vermögenshaushalt voraussichtlich ein Betrag von 1,1 Millionen Euro zugeführt werden, am Ende verbleibe eine freie Finanzspanne von 0,7 Millionen Euro. Der Hebesatz der Kreisumlage liege aller Voraussicht nach bei 42 Prozent. „Für den Markt Schwarzenfeld bedeutet dies eine um 0,3 Millionen Euro höhere Kreisumlage. Der Verwaltungshaushalt wird dadurch mit 3,1 Millionen Euro belastet.“

Der Haushalt in Zahlen:

Der vorliegende Haushaltsplan für den Markt Schwarzenfeld ist gezeichnet von den noch nicht abzuschätzenden Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Einnahmen wurden sehr zurückhaltend veranschlagt und dies nicht nur im laufenden Haushaltsjahr 2020, sondern vorerst auch im Finanzplanungsjahr 2021.

Die Investitionen beschränken sich hauptsächlich auf bereits laufende Maßnahmen, die weiterzuführen sind oder die nur unter größeren finanziellen Aufwand zu stoppen wären. Neue Projekte wurden nur berücksichtigt, wenn sie unausweichlich sind.

Dennoch weist das Haushaltsjahr 2020 noch ein „beachtliches Gesamtvolumen von 26,6 Millionen Euro“ (Kämmerer Thomas Krapf) auf. Im Vergleich zum Vorjahr ist das aber ein deutlicher Rückgang in Höhe von 3,1 Millionen Euro oder 10,4 Prozent.

Die Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts belaufen sich auf 15,1 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Minderung um 1,5 Millionen Euro oder 9,3 Prozent. Die erwarteten Steuereinnahmen und die Einnahmen bei den allgemeinen Zuweisungen mussten insgesamt deutlich niedriger veranschlagt werden als noch im Vorjahr (minus 1,6 Millionen Euro).

Das veranschlagte Volumen des Vermögenshaushalts sinkt auf 11,5 Millionen Euro (Vorjahr: 13,1 Millionen Euro). Die vorgesehenen Investitionen im Haushaltsjahr 2020 haben einen Umfang von 10,4 Millionen Euro. Davon sind ein Viertel für die Generalsanierung für die Grund- und Mittelschule berücksichtigt. Weitere dringende Investitionen für die kostenrechnenden Einrichtungen Wasser und Abwasser wurden in nicht unerheblicher Höhe eingeplant.

In den Finanzplanungsjahren bis 2022 sind vorerst Kreditaufnahmen in Höhe von 6,5 Millionen Euro für Investitionen im Wasser- und Abwasserbereich vorgesehen. „In welcher Höhe eine Neuverschuldung tatsächlich nötig ist, wird sich erst bei der Aufstellung des neuen Haushalts für das Jahr 2021 zeigen“, schränkte Kämmerer Krapf ein. Geplant ist überdies die weitere Sanierung der Grund- und Mittelschule, der Bau der Atemschutzwerkstätte der Feuerwehren, und schließlich die Sanierung des Hallenbades mit Turnhalle.

Kämmerer Thomas Krapf (rechts) bei der Vorstellung der Kernpunkte des Schwarzenfelder Haushaltsplan für dieses Jahr; links von ihm Bürgermeister Peter Neumeier.
Klicken Sie hier für mehr Artikel zum Thema:

Für Sie empfohlen

 

 

Videos aus der Region

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.