Kämmerer Thomas Krapf brauchte im Marktrat nicht einmal das Wort zu ergreifen. Schon im Januar hatte das Gremium nichtöffentlich eine Erhöhung der Realsteuern ins Auge gefasst, um die Ausgaben des Marktes decken zu können. In der Regel werden die höheren Hebesätze mit dem Haushalt beschlossen. Der lässt aber in Schwarzenfeld noch auf sich warten, am Montag wurde er nichtöffentlich beraten.
Ungewöhnlicher Schritt
So griff die Verwaltung zu dem ungewöhnlichen Schritt, eine "Hebesatzsatzung" zu erarbeiten. Sie wurde nötig, weil Steuererhöhungen maximal ein halbes Jahr rückwirkend beschlossen werden können. Weil die Haushaltssatzung wohl erst im Juli unter Dach und Fach ist, musste dieser Ausweg her. Zumal das Zahlenwerk auf den höheren Einnahmen aus den Steuern ab Januar basiert.
Bürgermeister Manfred Rodde erläuterte diesen Sachverhalt. Er schlug vor, den Hebesatz für die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen von bisher 260 von Hundert auf 300 von Hundert anzuheben. Die Grundsteuer B (für die übrigen Grundstücke) steigt von 275 auf ebenfalls 300 von Hundert. Letzteres trifft auch Mieter, weil die Grundsteuer über die Nebenkosten umgelegt werden kann. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer - eine der Haupteinnahmequellen der Gemeinden - wird von 300 auf 320 von Hundert erhöht. Die Steuerlast für das einzelne Unternehmen dürfte sich dennoch kaum ändern, weil die Gewerbesteuer mit anderen Steuern verrechnet werden kann. Mit den neuen Hebesätzen liegt Schwarzenfeld immer noch unter dem Landkreisschnitt, der bei den Grundsteuern A und B um die 330 von Hundert und bei der Gewerbesteuer bei knapp 333 von Hundert liegt. Der Marktrat beschloss die Satzung gegen die Stimme von Franz Eckert (ÜPW), der sich "aus grundsätzlichen Erwägungen" gegen Erhöhungen aussprach. Die letzte Anhebung der Hebesätze ist Jahrzehnte her.
Der Markt baut eine Parkour-Anlage nahe der Schulsportanlage. Geschätzt 120 000 Euro wird das Projekt kosten, die im Jugendbeirat angeregt wurde (wir berichteten). "Wir können mit 60 000 Euro Zuschuss rechnen", sagte Bürgermeister Rodde, das Geld stammt aus Leader-Mitteln der EU. Das LAG-Entscheidungsgremium habe das Projekt bereits befürwortet, nun ist der Antrag zu stellen.
Deckelung nicht möglich
Eine Deckelung des Eigenanteils des Marktes auf 50 000 Euro, wie zunächst gewünscht, ist nicht möglich. Die Gemeinde verpflichtete sich vielmehr, neben den restlichen Baukosten auch die Trägerschaft und den Unterhalt zu übernehmen. "Es hat Anrufe besorgter Nachbarn gegeben", erläuterte Rodde, er habe versucht, die Bedenken wegen drohenden Lärms zu zerstreuen. Der wird sicher Thema im Baugenehmigungsverfahren sein.
Parkour ist eine Trendsportart, bei der ursprünglich in Großstädten Hindernisse wie Mauern, Schächte oder Geländer mit kunstvollen Techniken überwunden werden. In Schwarzenfeld werden entsprechende Hindernisse gebaut. Beim FC Schwarzenfeld gibt's eine Abteilung für "Parkour und Freerunning". Schulrektor Siegfried Seeliger hatte das Areal zwischen Sportanlage und Bushaltestelle ins Spiel gebracht. Nur Gabriele Wittleben (ÜPW) stimmte gegen das Projekt. Sie hätte sich einen anderen Standort gewünscht.
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