23.07.2020 - 09:01 Uhr
SchwarzenfeldOberpfalz

Straßenerhalt wird in Schwarzenfeld zur Chefsache

„Bauamt und Bürgermeister arbeiten gerade an einem Masterplan für den Straßenerhalt.“ Peter Neumeier will dazu eine Fachfirma einschalten, die den Bauhof unterstützt, wie er bei der Sitzung des Schwarzenfelder Marktrates erläutert.

Bis zum Jahr 2022 müssen die Wehren auf eine digitale Alarmierung umgestellt worden sein. Dazu ist es unter anderem nötig, die analogen Pager durch digitale Pager zu ersetzen. Der Marktrat hat nun einen entsprechenden Auftrag in die Wege geleitet.
von Thomas Dobler, M.A. Kontakt Profil

Als Neuerung für die Tagesordnung der Sitzungen hat der neue Rathauschef die Rubrik „Bericht des Bürgermeisters“ eingeführt. Das soll Transparenz fördern und die Räte mit den aktuellen Entwicklungen bekanntmachen.

Dabei ging er zunächst auf das Thema Ortsstraßen ein. „Der jährliche Straßenunterhalt ist für den Erhalt der bestehenden Straßen unerlässlich“, sagte Neumeier. Für den normalen Unterhalt benötige der Bauhof Unterstützung. „Aktuell prüfen wir daher die Beauftragung einer Fachfirma für den Straßenunterhalt.“ Sie sorge für den Verguss von Fugen, das Vergießen von Rissen, das Neusetzen defekter Straßeneinläufe, das Sanieren von Schlaglöchern und Flächenrissen und ähnliches mehr.

Zusätzlich werde ein Plan entworfen, nach dem die Sanierungs-Prioritäten für marode Straßen festgelegt werden. Dafür müssten alle Kanäle befahren sein und der Zustand des sonstigen Leitungsnetzes bekannt sein.

Kameras gegen Vandalen

Aufgrund von wiederholtem Vandalismus sind die öffentlichen Toiletten hinter dem Rathaus seit Monaten geschlossen. Eine Beratungsgespräch mit der Kriminalpolizei aus Amberg hat laut Neumeier ergeben, dass sich diese für die Anbringung von Überwachungskameras ausspricht. Daraufhin wurde Kontakt mit einer Firma aufgenommen, die Überwachungskameras installiert. Zusätzlich zum Bereich der Toiletten soll auch der Eingangsbereich überwacht werden. Der Auftrag für die Anbringung der Überwachungskameras wird demnächst erteilt. Die Auftragssumme beträgt rund 6000 Euro.

Keine Hilfe bei Pools

Neumeier antwortete auch auf eine Frage aus einer vorherigen Sitzung. „Kann man privaten Swimmingpools durch das Wasserwerk befüllen lassen?“, lautete sie. „Das ist nicht sinnvoll,“ urteilte der Bürgermeister, nachdem die Verwaltung gemeinsam mit dem Wasserwerk geprüft hatte, unter welchen Voraussetzungen private Pools über Hydranten befüllt werden könnten.

Der Haushaltsplan für den Markt Schwarzenfeld ist gezeichnet von den Auswirkungen der Corona-Pandemie.

Schwarzenfeld

Die Probleme vor einer derartigen Befüllung seien vielfältig, hieß es: Es werde Personal gebunden, andere Aufgaben blieben liegen; es entstünden pro Füllung Personalkosten, die den Wert des Wassers um ein Vielfaches übersteigen; durch die Standrohre ergeben sich hygienische Probleme und die Wasserqualität im Netz werde möglicherweise beeinträchtigt; und schließlich sei die Mengenermittlung und Abrechnung problematisch.

„Wir haben unter tatkräftiger Mithilfe von Lisa Wilhelm und vielen Vereinen ein umfangreiches Ferienprogramm erarbeitet“, freute sich der Bürgermeister. Das Programm werde im Detail noch vorgestellt werden. Die Anmeldefrist läuft ab Freitag dieser Woche.

Der Fahrrad-Pavillon an der Naabstraße hat sich nach Ansicht der Verwaltung zwischenzeitlich „nicht unbedingt zu einem Aushängeschild entwickelt“. Im Rahmen eines Graffiti-Workshops soll der Pavillon unter professioneller Anleitung und in Zusammenarbeit mit dem Kreisjugendring durch die teilnehmenden Jugendlichen aufgemöbelt werden.

Pager für die Feuerwehr

In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um den Bedarf der Feuerwehr. Bis zum Jahr 2022 müssen die Wehren auf eine digitale Alarmierung umgestellt worden sein. Dazu ist es unter anderem nötig, die analogen Pager durch digitale Pager zu ersetzen. Die Anschaffung von 94 digitalen Pagern wird vom Freistaat Bayern gefördert, da diese als Mindestabnahmemenge zugrunde gelegt werden. Der Markt Schwarzenfeld muss für die Mindestabnahme von 94 digitalen Pagern 15 660 Euro selbst tragen, während der Freistaat Bayern 62 641 Euro übernimmt.

Feuerwehr-Kommandant Stefan Sattich versicherte dazu, dass die Anschaffung von weiteren 26 Funkfernmeldern zum jetzigen Zeitpunkt ausreichend sei. Um alle Feuerwehrleute auszustatten und noch zehn Geräte als Reserve zu besitzen, würden 120 Pager ausreichen. Die empfohlenen 26 zusätzlichen Pager werden aber nicht gefördert. Der Markt Schwarzenfeld müsste die Kosten in Höhe von 21 658 Euro selbst tragen. Für die Beschaffung des Gesamtbedarfes bedeutet das Bruttokosten in Höhe von 37 318 Euro. Die Räten waren einstimmig für die Anschaffung.

Bürgermeister Peter Neumeier: „Aktuell prüfen wir die Beauftragung einer Fachfirma für den Straßenunterhalt.“
Hintergrund:

Anträge der CSU

CSU-Fraktionssprecher Wolfgang Prebeck brachte zwei Anträge in die Marktratssitzung ein. Im ersten ging es darum, dass dem 1. FC Schwarzenfeld jährlich ein Betrag von 50 000 Euro für die Unterhaltung des Sportparkgeländes und der Gebäude zur Verfügung gestellt wird. Der Antrag sei zeitnah in der nächsten Sitzung zu behandeln, da immer wieder notwendige Reparaturen anfallen. Die Gebäude hätten ein Alter von rund 30 Jahren erreicht, bei dem mit weiteren, nicht kalkulierbaren Kosten zu rechnen ist. „Deshalb besteht hier Handlungsbedarf“, so Prebeck.

Außerdem ging es darum, dass der letzte Beschluss bezüglich der Sanierung der Ortsverbindungsstraße nach Deiselkühn in Verbindung mit der Errichtung eines Fahrradweges aufgehoben wird. Die Straße solle von der Ortsgrenze Schwarzenfeld bis zur Gemeindegrenze hinter Deiselkühn nur mit einer neuen Tragdecke versehen werden.

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