Auf Antrag der CSU-Fraktion standen erneut die Erweiterung und der Umbau der Kläranlage auf der Tagesordnung. Vor allem die Gründe des drastischen Kostenanstieges wollten die Gemeinderäte erklärt haben. Dazu war Diplomingenieur Stefan Wolf vom Ingenieurbüro Josef Wolf & Söhne GmbH aus Kemnath in die Sitzung gekommen.
Die zentrale Frage war die enorme Kostensteigerung von 4,5 auf 7,5 Millionen Euro. Laut sind die Baukosten in der Studie von 2015 ermittelt worden. Der mittlere Anstieg im Bausektor liege seither bei 17 bis 21, bei Elektrotechnik und Maschinen bei 20 bis 25 Prozent. Zudem mussten die Einwohnergleichwerte (EGW) von 6850 auf 8000 angehoben werden, da nicht mehr mit dem prognostizierten Bevölkerungsschwund zu rechnen sei. Ein hoher Stickstoffanteil des Abwassers führe zu einer Vergrößerung des Beckenvolumens von 1800 auf 2250 Kubikmeter und Bau eines weiteren Stahlbetonbeckens mit 500 Kubikmetern zur Denitrifikation.
Größeres Betriebgebäude
Aus betrieblichen Gründen erwies sich ein separates Gebäude für Rechen und Sandfang als notwendig. Auch wurden die Flächen des Betriebsgebäudes vergrößert. Einen großen Teil der Kostensteigerung verursacht die vom Wasserwirtschaftsamt geforderte Phosphatelimination. Durch den erweiterten Bauumfang vergrößerten sich die befestigten Flächen und Rohrleitungslängen. Hinzu kamen ein gesondertes Fällmittelsilo samt Befüllfläche und Havarieraum, die Vorort- und Fernbedienung samt EDV-Anlage sowie die Photovoltaikanlage. Die Mehrkosten sind demnach Baupreissteigerungen (820 000 Euro) und notwendigen Mehrleistungen zur Abwasserbehandlung (2 380 000 Euro) geschuldet.
Christian Porsch (UBV) sprach sich gegen einen wachsenden Schuldenberg durch Erhöhung des Gemeindeanteils und verstärkte Gebührenfinanzierung aus. Er plädierte dafür, die Abwasserbehandlung in den eigenen Händen zu behalten. Die Frage von Matthias Busch (CSU), ob ein Anschluss an Kemnath nicht wirtschaftlicher wäre, verneinte Wolf, was er anhand einer Vergleichsberechnung belegte. Die Fragen von Hans Schmid (FW), ob alle Investitionskosten samt Beitrag an Kemnath enthalten und die Bereitschaft der Stadt zur Abwasserbehandlung da seien, bejahte der Ingenieur.
CSU-Fraktionsvorsitzender Franc Dierl erklärte, dass kein Beschluss zur signifikanten Kostensteigerung gefasst worden und man zu früh mit Zahlen, insbesondere für die Erhebung des geplanten Verbesserungsbeitrages, an die Öffentlichkeit gegangen sei. Zudem stelle sich die Frage, ob man den Umlegungssatz des Eigenanteils von 80 Prozent senke. Porsch erwiderte, dass dies erneut diskutiert werden könne und ein Mittelweg zwischen Einmalbeitrag auf zwei Raten und dauernde Gebührenbelastung durch kalkulatorische Kosten gefunden werden müsse. Mit der Kostensteigerung gehe aber auch eine Erhöhung der Förderung und der EGW einher.
Zweiter Bürgermeister Rudi Heier (SPD) ergänzte, dass der Kläranlagenbau nicht nur durch die notwendige Umplanung zur Verbesserung der Reinigungsleistung, sondern auch durch die Arbeitsbelastung in der Gemeindeverwaltung hinausgeschoben werden musste. Zur Frage von Günter Vogel (CSU) zur Nutzung des gereinigten Abwassers zur Bewässerung landwirtschaftlicher Flächen erklärte Wolf, dass dafür eine zusätzliche vierte Reinigungsstufe mit Aktivkohlefilter notwendig wäre. Dritter Bürgermeister Wolfgang Hübner (CSU) wollte den Grund für den Anstieg der EGW wissen; 7000 müssten doch reichen. Wolf erläuterte, dass die Erhöhung durch Aufschläge für Nitrat- Kohlen- und Stickstoffbelastung, Bevölkerungsanstieg und abwasserintensive Betriebe sei. Gernot Hammon (FW) sprach sich dafür aus, die Belastung der Bürger abzufedern.
70 oder 80 Prozent
Zur künftigen Erhebung einer Verbesserungsbeitrages legte das Gemeindeoberhaupt neue Zahlen vor. Fachbüros hätten bisher 814 057 Quadratmeter Geschossflächen ermittelt, die alleine für die Berechnung des Verbesserungsbeitrages herangezogen werden. Bei Baukosten von 7 585 000 Euro und erwarteten Zuschüssen von 1 742 000 Euro errechne sich bei 80-prozentiger Beitragsumlegung ein Geschossflächenbeitrag von 5,84 Euro und bei 70-prozentiger Umlegung von 5,11 Euro pro Quadratmeter. Der nicht umgelegte Gemeindeanteil fließe in die Kalkulation der Abwassergebühr ein. Der Beitrag werde in zwei Raten erhoben. Der Gemeinderat werde sich mit der Höhe der Eigentümeranteile erneut befassen.
Hintergrund:
Bauantrag bei der Prüfung
Bürgermeister Manfred Porsch betonte, dass die Kläranlage überlastet sei und die Reinigungsleistung nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben entspreche. Deshalb sei aktuell keine wasserrechtliche Erlaubnis vorhanden. Die Maßnahme hebe die Kapazität von 4999 auf 8000 Einwohnergleichwerte (EGW) an. Künftig werden das Phosphat im Abwasser eliminiert und der Klärschlamm ausgefault. Aus dem entstehenden Gas werde Wärme und Strom zu Betriebszwecken erzeugt. Die geförderte Pilotanlage mit einer Kapazität unter 10 000 EGW spare durch die Verringerung des Klärschlammes Entsorgungskosten. Der Bauantrag werde derzeit geprüft, der Förderantrag sei gestellt, das wasserrechtliche Verfahren eingeleitet. Man warte auf den Bewilligungsbescheid und den vorzeitigen Baubeginn.
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.