Speichersdorf
25.09.2019 - 16:09 Uhr

Porsch: 24 Jahre sind genug

Die Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Das Gemeindeoberhaupt gab seine Entscheidung für eine erneute Kandidatur bekannt

Die vierte Amtszeit als Bürgermeister soll für Manfred Porsch auch die letzte sein. Zum 1. Mai 2020 räumt er dann den Chefsessel im Rathaus. Bild: ak
Die vierte Amtszeit als Bürgermeister soll für Manfred Porsch auch die letzte sein. Zum 1. Mai 2020 räumt er dann den Chefsessel im Rathaus.

Das Gremium behandelte die zum Bebauungsplanentwurf "Speichersdorf-Kirchsteig" von Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. Laut Bürgermeister Manfred Porsch sind 25 Fachstellen im zweiten Auslegungsverfahren angeschrieben worden. Das Landratsamt Bayreuth rief die Kommune zur parallelen Flächennutzungsplanänderung auf, da das Gebiet dort nicht enthalten ist. Zudem sollten Bau- und Dachformen nicht vermischt werden.

Nach Feststellung des Gemeindeoberhaupts ist die Anpassung des Flächennutzungsplanes bereits angelaufen. Die Bebauungsvorschriften werden dahingehend ergänzt, dass die Wege als öffentliche Verkehrsflächen ausgewiesen werden, die Dachformen enger gefasst und die Gebäudehöhe samt Oberkante Fußboden klar definiert wird. Der Hinweis des Amtes für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten sich bei der Baugebietsausweisung vor allem auf Innenflächen zu beschränken, nahm der Gemeinderat zur Kenntnis. Er fasste dazu den Abwägungs- und abschließenden Satzungsbeschluss.

Aufgrund der Forderung des Landratsamtes war erneut die Ausweisung eines Sondergebietes "Solarpark östlich Plössen" auf den Flurnummern 515, 515, 516, 523 und 528 (Gemarkung Plössen) und gleichzeitigen Änderung des Flächennutzungsplanes ein Thema. Für Letzteres sei durch die Übertragung an den künftigen Betreiber und der dadurch geänderten Durchführungsverträge zur Klarstellung und Rechtssicherheit ein erneuter Beschluss notwendig, erklärte Porsch. Die alten Beschlüsse verlören dadurch ihre Gültigkeit. Mit dem neuen Änderungsbeschluss werde vorsorglich klargestellt, dass die Kommune gewillt sei, das begonnene Verfahren zur Flächennutzungsplan-Änderung fortzuführen. Darin werden alle bisher ausgewiesenen und jetzt beplanten Flächen aufgenommen, zu denen auch der vorgenannte Solarpark gehört. Der Beschluss dazu war einstimmig.

"Ich möchte heute hiermit bekanntgeben, dass ich zur nächsten Kommunalwahl 2020 nicht mehr als erster Bürgermeister kandidieren werde, kündigte schließlich der Rathauschef an. Die Entscheidung sei ihm nicht leicht gefallen. Er werde am 30. April 2020 sein Amt nach 24 Jahren an seinen Nachfolger übergeben. "Ich wünsche, dass ein fairer und sachlicher Wahlkampf durchgeführt wird."

Aus dem Gemeinderat:

Resolution ans Kultusministerium für dritte erste Klasse

Zum Thema „Ortssprecherwahl Plössen“ erklärte Bürgermeister Manfred Porsch auf Anfrage von Matthias Busch (CSU), dass bisher kein Antrag der Bürger eingegangen sei. Aufgrund der zeitlichen Nähe der Kommunalwahl sei die Wahl entbehrlich.

Hans Schmid (FW) erkundigte sich nach dem Stand des geplanten Fußgängerüberweges zum Einkaufsgebiet. Laut Porschz werden dafür im Haushalt 2020 Mittel eingestellt. Die Verkehrsbehörden hättenen bereits grünes Licht für den Bau und Standort gegeben.

Zweiter Bürgermeister Rudi Heier (SPD) teilte seinen Unmut über die Einteilung der ersten Grundschulstufe in zwei Klassen mit je 28 Kindern mit. „Die Grenze von 28 Kindern pro Klasse ist für mich unverständlich, der heutigen Zeit nicht angemessen und unverhältnismäßig, auch wenn’s rechtlich möglich ist.“ Erst durch den Wegzug eines Schülers seien aus drei nur zwei Klassen entstanden. „Eine Resolution an das Kultusministerium soll eine Änderung herbeiführen“, meinte Heier. Der Ratsbeschluss dazu und der Auftrag an die Gemeindeverwaltung waren einstimmig.

Claudia Fischer (SPD) erinnerte an das geplante Bushäuschen am Bahnhofsgelände. Aufgrund der Vielzahl an Buskindern sollte der Durchgang des Bahnhofgebäudes zum Unterstellen in der kalten Jahreszeit geöffnet werden. Porsch sagte eine Kontaktaufnahme mit der Deutschen Bahn zu.

Beim Punkt „Sonstiges“ gab Porsch die Einladung des Sozialraumteams zur Buchpräsentation „Gerichte und Geschichte“ am 15. Oktober um 19 Uhr im katholischen Pfarrheim in Kirchenlaibach weiter. Am 26. und 27.Oktober findet in der Festhalle die Deutsche Indiaca-Meisterschaft mit Rahmenprogramm statt.

 
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