07.06.2018 - 17:12 Uhr
SpeichersdorfOberpfalz

Sanieren mit Fördermitteln

Auf die Kommune rollt eine Investitionswelle im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung zu. Die Anlagen und Leitungen sind in die Jahre gekommen und müssen saniert oder ausgewechselt werden – mit Auswirkungen auf die Gebührenpflichtigen.

Noch heuer soll die Wasserhauptleitung von Hochbehälter Warthübel (Bild) nach Kirchenlaibach erneuert werden
von Arnold KochProfil

(ak) Auf die Kommune rollt eine Investitionswelle im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung zu. Die Anlagen und Leitungen sind in die Jahre gekommen und müssen saniert oder ausgewechselt werden - mit Auswirkungen auf die Gebührenpflichtigen.

Nach Meinung vieler Städte und Gemeinden sind die Hürden für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2016) zu hoch. Bürgermeister Manfred Porsch berichtete im Gemeinderat über anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Bereich Wasserver- und Abwasserentsorgung. Der Freistaat fördert seit 1. Januar 2016 die Sanierung von Trinkwasser- und Abwasseranlagen nur in Härtefällen. Solche liegen vor, wenn die Umlage der Sanierungskosten auf die Bürger zu unzumutbaren Belastungen führt.

Dies zeigt die Pro-Kopf-Belastung (PKB) in einem einheitlichen Satzungsgebiet an. Diese kann für Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen getrennt, aber auch gemeinsam ermittelt werden. Erreicht die PKB unter Einbeziehung der Investitionen in den zurückliegenden Jahren und der demografischen Entwicklung eine Härtefallschwelle, können Sanierungsmaßnahmen, die bis zum 31. Dezember 2019 kassenwirksam angefallen sind, gefördert werden.

Die Gemeindeverwaltung hat bereits 2016 die Fördervoraussetzungen geprüft. Demnach ist zu diesem Zeitpunkt keine Bezuschussung möglich. Seither wurden zahlreiche Änderungen wie die Verlängerung des Investitionsbetrachtungszeitraumes bis 1992 und die Erweiterung des Begriffs der baulichen Investitionen unter Einbeziehung von Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts vorgenommen. Demnach könnte die Härtefallschwelle 1 bei gemeinsamer Betrachtung beider Anlagearten mit 4100 Euro je Einwohnerzahl mit Demografiefaktor (EZD) erreicht werden. Dies würde eine Förderung der anstehenden Baumaßnahmen ermöglichen. Für die Sanierung von Wasserleitungen werden 80, von Abwasserkanälen 150, deren Erneuerung 300, Bau von Verbundleitungen für die Wasserversorgung 80 und Verbundleitungen anstelle von Kläranlagensanierungen 150 Euro pro laufenden Meter an Förderung gewährt.

"Wir planen für unsere unmittelbar anstehenden Investitionsmaßnahmen bei Erreichen der Härtefallschwelle eine Förderung zu beantragen", erklärte Porsch. So soll heuer die Wasserhauptleitung zwischen dem Hochbehälter Warthübel und Kirchenlaibach auf einer Länge von 1880 Metern erneuert werden. Für 2019 ist die Erneuerung der Wasserhauptleitung zwischen Guttenthau und Lettenhof (2627 Meter) geplant. Denkbar ist auch eine Förderung im Abwasserbereich.

Der Gemeinderat fasste deshalb einen globalen Beschluss, Baumaßnahmen im Bereich Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung vorzunehmen, für die eine staatliche Förderung bei Erreichen der Härtefallschwelle beantragt wird. Porsch betonte abschließend, dass große Investitionsmaßnahmen im Bereich Wasser und Abwasser ohne Förderung für die Bürger unbezahlbar wären.




Noch heuer soll die Wasserhauptleitung von Hochbehälter Warthübel (Bild) nach Kirchenlaibach erneuert werden

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