19.09.2021 - 10:03 Uhr
StullnOberpfalz

Rückbau des "Monte Stulln" zeitlich fixiert

Der Gemeinderat Stulln fasst einen einstimmigen Beschluss zur Regionalplan-Fortschreibung "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen". Außerdem nimmt das Bergamt zum weiteren Vorgehen beim "Monte Stulln" südlich der Tongrube Stellung.

Die Firma Zech Umwelt lagert zwischen den großen Photovoltaikanlagen und der Hanns-Bauer-Straße eigenen Abraum und Ton aus der Tongrube ab. Im Gemeinderat wird eine Stellungnahme des Bergamtes vorgetragen.
von Herbert RohrwildProfil

Vor Eintritt in die Tagesordnung kam Bürgermeister Hans Prechtl bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderates einer ehrenvollen Aufgabe nach. Er überreichte Gemeinderat Simon Obermeier einen Blumenstrauß zu dessen kirchlichen Hochzeit Anfang August, verbunden mit den besten Wünschen zum gemeinsamen Eheleben mit Gattin Bettina.

Auf Anfrage von Gemeinderat Franz Jauernig in der letzten Sitzung zum Anwachsen des "Monte Stulln" der Tongrube ging Prechtl ausführlich auf die Erklärung des Bergamtes vom 13. September 2021 ein. Die Firma Zech Umwelt lagert auf der aufgefüllten Fläche zwischen den großen Photovoltaikanlagen und der Hanns-Bauer-Straße eigenen Abraum und Ton aus der Tongrube für die Abdichtung und Rekultivierung vorübergehend ab. Die Zwischenlagerung war Bestandteil der Erweiterungsgenehmigung zur Verfüllung. Eine Gefahr gehe von diesem Material nicht aus. Bei vorgesehenem Auffüllfortschritt wird der Rückbau spätestens in eineinhalb Jahren losgehen. Nach Abschluss wird das Ursprungsgelände wiederhergestellt. "Auf den Haufen kommt nichts mehr drauf", merkte der Bürgermeister abschließend an und bedankte sich beim Bergamt für die sehr detaillierte Darstellung.

Vorranggebiet für Kies und Sand

Beim nächsten Tagesordnungspunkt zur Teilfortschreibung des Regionalplans "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen" wurde auch auf die Vorgeschichte eingegangen. In der Dezembersitzung 2019 hatte sich der Gemeinderat mit der Thematik befasst. Dabei wurde folgender Beschluss gefasst: "Vonseiten der Gemeinde bestehen gegen die Aufnahme des Vorranggebietes für Kies und Sand KS 46 südwestlich von Brensdorf in den Regionalplan keine grundsätzlichen Bedenken. Im Interesse der Wasserwirtschaft solle aber zum Hüttenbach ein angemessener Abstand eingehalten werden."

Wie der Bürgermeister erinnerte, hatte die Firma Godelmann am 18. September 2020 im Rathaus Schwarzenfeld, in Anwesenheit der drei Bürgermeister der Verwaltungsgemeinschaft, die überarbeiteten Pläne zur Rohstoffgewinnung und Rohstoffaufbereitung an den Standorten vorgelegt. Das ganze Konzept sollte in einer nichtöffentlichen Sitzung vorgestellt werden. Mehrheitlich beschloss der Gemeinderat Stulln, auf dieses Angebot zu einem späteren Zeitpunkt zurückzukommen.

In der Sitzung am 6. Juli 2021 beschloss der Planungsausschuss Regionaler Planungsverband Oberpfalz Nord (auch Bürgermeister Hans Prechtl gehört diesem Gremium an), ein ergänzendes Beteiligungsverfahren zur 30. Änderung des Regionalplanes durchzuführen. Stellungnahmen gingen von Bund Naturschutz, den Gemeinden Schwarzach bei Nabburg und Stulln, von Landesbund für Vogelschutz, Markt Schwarzenfeld, von der Regierung der Oberpfalz und der Höheren Landesplanungsbehörde ein. Auf der Basis der Auswertungen wurde folgender Abwägungsbeschluss gefasst: Die KS 46 "südwestlich von Brensdorf" ist als Vorranggebiet zu streichen.

Keine Bedenken

"Eine Rückfrage beim Regionalbeauftragten für die Planungsregion Oberpfalz Nord ergab, die Firma Godelmann habe ihren Abbauantrag für die Flächen im Bereich Brensdorf noch nicht zurückgezogen", informierte der Bürgermeister in seinen weiteren Ausführungen. Auch die Einstellung des bereits eingeleiteten Raumordnungsverfahren (ROV) wurde bisher nicht beantragt. Für eine regionalplanerische Zustimmung zum Abbau ist ein positiver Abschluss des ROV notwendig. "Vonseiten der Gemeinde Stulln bestehen keine Bedenken und Einwendungen zur 30. Regionalplanänderung mit Teilfortschreibung zum Kapitel "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen", lautete der einstimmige Beschluss.

Der Gemeinderat Stulln beschäftigte sich schon im Dezember 2019 mit "Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen"

Stulln

"Auf den Haufen kommt nichts mehr drauf."

Bürgermeister Hans Prechtl

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