Angespannte Situation bei Kita-Plätzen in Sulzbach-Rosenberg

Wie es mit der Weihnachtsbeleuchtung in Zeiten der Energiekrise für das Stadtgebiet Sulzbach-Rosenberg in diesem Jahr aussehen wird, wollte Stadtrat Hans-Jürgen Reitzenstein (FDP/FWS) unter dem Punkt „Anfragen“ wissen. Hierzu berichtete Bürgermeister Michael Göth, dass es zur Einsparung von Energiekosten an öffentlichen Gebäuden keine Beleuchtung mehr gebe. Wie in der Weihnachtszeit mit dem gewohnten Lichterglanz zu verfahren sei, würde derzeit in den Referaten der Verwaltung erörtert. Für Weihnachtsmärkte gebe es aber eine eigene Regelung.

Fraktions-Kollege Martin Pöllath setzte sich je nach Machbarkeit für Photovoltaikanlagen im Altstadtbereich ein. Als Beispiel nannte er die Weltkulturerbe-Stadt Regensburg. Stadtbaumeisterin Petra Schöllhorn wusste dazu, dass noch keine abschließenden Regelungen gebe, sich das Landesamt für Denkmalschutz aber den PV-Anlagen nicht generell in Altstadtbereichen verschließen wolle. Dritte Bürgermeisterin Hildegard Geismann (SPD) regte ein Kälteschutz-Konzept für Bedürftige an. Außerdem berichtet sie von Verkehrsproblemen in der Alten Straße, wie etwa hohes Aufkommen und Temposünder, und bat um Aufnahme in die nächste Verkehrsschau. Ein weiteres Anliegen Geismanns war die Mehrsprachigkeit am Terminal im Einwohnermeldeamt, wo Ausländer Probleme bei der Benutzung hätten.

Bau stockt am Regenüberlaufbecken

Florian Bart (CSU/JU) erkundigte sich nach dem Baufortschritt am Regenüberlaufbecken in der Unteren Bachgasse. Petra Schöllhorn sprach von Verzögerungen durch fehlendes Material und unbefriedigenden Preisvorstellungen der Firmen. Eine weitere Frage Barts zielte auf die Anzahl der Kindergartenplätze und Gegenmaßnahmen zur bestehenden Unterdeckung ab. Rathauschef Michael Göth verwies hier auf Weiterbehandlung im Hauptausschuss.

SPD-Fraktionssprecher Achim Bender bat um schnelle Anschaffung eines Minibaggers für die Friedhofsverwaltung wegen steigender Kosten, Martin Kunert (SURO 2030) erkundigte sich nach dem Sachstand zum Verkehrskonzept für den Stadtteil Loderhof und forderte, als Kriterium für Freiflächen-PV-Anlagen auch die Nähe zum nächsten Einspeisepunkt mit aufzunehmen.