Wir sollten ehrlich sein. Obwohl die Sitzungen des Sulzbach-Rosenberger Stadtrates öffentlich sind, kommen meistens keine Bürger, die sich als Zuhörer in den Raum setzen und den oft stundenlangen, gelegentlich auch trockenen Debatten folgen. Und wenn, dann lassen sie sich an einer Hand abzählen. Bei der jüngsten Sitzung war das anders: Rund 20 Bürger waren da. Das darf als viel gelten. Um auch hier ehrlich zu sein: Sie sind wohl hauptsächlich wegen dem Tagesordnungspunkt „Kempfenhofer Weg“ gekommen. Das Dauerstreitthema ist nun ja geklärt, und die Straße wieder für alle legal befahrbar (siehe Link).
Doch nur wer Sitzfleisch bewiesen und die ganze Sitzung geblieben ist, der bemerkte, dass die Tagesordnung noch einen weiteren, hochbrisanten Punkt beinhaltete. Nach zwei Stunden und 10 Minuten ist nämlich Patrick Fröhlich ans Rednerpult getreten. Thema: Die Situation der Kindertagesbetreuung in der Stadt. Und mit dieser ist der Chef der CSU-Fraktion so gar nicht zufrieden. Gelinde ausgedrückt. Oder, nochmal ehrlich, er hat sich gewaltig darüber echauffiert. Seine Rede war scharf, sie richtete sich direkt an Bürgermeister Michael Göth (SPD).
88 Kinder ohne Betreuungsplatz
Doch warum eigentlich? Kurzer Hintergrund: In Sulzbach-Rosenberg gibt es zwölf Kitas und Krippen mit einer Zulassung für 730 Plätze. In Summe werden aktuell 687 Kinder betreut. Dann sind also noch 43 Plätze frei? Nein. Da etliche Kinder meist im motorischen oder sprachlichen Bereich Defizite haben, erhöht sich bei ihnen der Betreuungsschlüssel. Der Gewichtungsfaktor liegt hier bei 4,5, es wird mehr Zeit und Personal benötigt. Im Ergebnis ist nicht nur jeder Platz belegt, sondern 88 Anmeldungen sind sogar offen: Im Jahr 2022 gab es 318 Neuanmeldungen, 222 davon wurden genehmigt, in 8 Fällen haben die Eltern den Bedarf zurückgezogen, 88 bleiben unversorgt (47 Krippen- und 41 Kindergartenkinder).
Diese detaillierten Zahlen stammen aus einer Aufschlüsselung, die der stellvertretende Finanzreferatsleiter Martin Renner erarbeitet und in der Sitzung vorgestellt hat. Renner analysiert darin auf elf Seiten umfangreich, warum Plätze fehlen und es u.a. aufgrund des Einschulungskorridors, einpendelnder Gastkinder, der Integrativ- und Migrationskinder und durch unvorhersehbaren Zuzug (z.B. durch Ukraine-Krieg) schwer ist, den Bedarf exakt vorherzusagen. Sein Fazit: Die Geburtenzahlen liegen jährlich bei circa 170 Kindern ohne große Schwankungen, sie seien „nicht der ausschlaggebende Grund“ für die fehlenden Plätze. „Es sind vor allem die Zunahme der integrativen Kinder, die Rücksteller und die Korridor-Kinder ursächlich für die prekäre Platzsituation.“
Im Rathaus falsch gerechnet?
Diese Aufschlüsselung von Martin Renner lobt Patrick Fröhlich, und packt gleich eine Verwaltungsschelte mit hinein: „Das ist eine Arbeit, die wir vor Jahren schon gebraucht hätten. [...] Denn: 88 fehlende Plätze ist etwas, das man nicht klein reden oder wegwischen kann.“ Seit Jahren werde ein „dringender Handlungsbedarf“ von ihm und seinem Fraktionskollegen Florian Bart angemahnt. Gute Betreuungsangebote seien ein „Pflichtbeitrag“ der Stadt, um Bürgern die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu ermöglichen.
Dass die Geburtenzahlen nicht für eine solide Bedarfsprognose ausreichten, dem widersprach Fröhlich deutlich: „Wir als CSU sind schon der Meinung, dass man anhand der Geburtenzahlen und dem bekannten Faktor kalkulieren kann.“ Vor dem versammelten Gremium stellte Fröhlich eigene Berechnungen an, die am Schluss sehr nah an der Zahl der tatsächlich in der Stadt benötigten Plätze lag. Das darf so verstanden werden, dass Fröhlich der Ansicht ist, im Rathaus werde nicht richtig gerechnet. „Die Verwaltung hätte schon, Herr Bürgermeister, eine bessere Planung machen können und vielleicht auch machen müssen“, schob er nach.
Seinen Auftritt beendete Fröhlich mit einer klaren als Bitte verpackten Aufforderung: „Wir wollen, dass das nicht länger auf die lange Bank geschoben wird. Sie werden jetzt gleich sagen, Herr Bürgermeister, das konnten wir nicht vorhersehen. Aber wir würden Sie dringend bitten, hier schnellstmöglich Lösungsvorschläge zu erarbeiten.“ Natürlich hatte Fröhlich zuvor nicht vergessen, auch einen eigenen (Teil)Vorschlag zu präsentieren: Man solle die Einrichtung von „Außengruppen“ an den Kindergärten prüfen. Also die Frage, ob nicht wie bei einem Waldkindergarten an manchen Einrichtungen auch Gruppen schwerpunktmäßig unter freiem Himmel betreut werden könnten. Das Problem fehlenden Personals wird dadurch jedoch nicht gelöst.
Bürgermeister kontert Kritik
Dass diese Kritik beim Bürgermeister, der zugleich der Sitzungsleiter ist, nicht gut ankam, überraschte niemanden. Auch er und die Verwaltung hätten den Anspruch, eine bestmögliche Betreuung zu gewährleisten. „Hier sind wir deckungsleich. Wo wir sicher nicht deckungsleich sind, ist in den Aussagen.“ An Fröhlich gerichtet: „So, wie Sie es darstellen, ist es nicht planbar.“ Niemand habe 2010 die Flüchtlingswelle von 2015 vorhersehen können. Oder 2017 den Angriff Russlands auf die Ukraine. Dennoch hätten auch solche Ereignisse Einfluss auf den Platzbedarf in Sulzbach-Rosenberg gehabt. Genauso wie die steigende Zahl von Gastkindern aus umliegenden Gemeinden. Auch, dass der Freistaat 2019 einen Einschulungskorridor einführt, sei nicht planbar gewesen, sondern eine „politische Entscheidung“ von oben, die die Kommune eben kurzfristig umsetzen müsse.
Gibt sich Fröhlich mit dieser Erläuterung zufrieden? „Seit 2014 fehlen in der Stadt Betreuungsplätze. Zuerst waren es um die 30, jetzt sind es schon 88. Jedes Jahr haben wir nachgehakt, was als Lösung geplant ist. Wir müssen hier besser werden. Aber sich einfach hinzustellen und zu sagen, wir können nicht mehr machen, das reicht mir nicht.“
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