21.10.2020 - 16:28 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

CSU will Stadtrats- und Ausschusssitzungen ins Internet übertragen

Mehr Transparenz und Information aus dem Sulzbach-Rosenberger Rathaus für die Bürger wünscht sich die Fraktionsgemeinschaft aus CSU und JU. Das machten die Christsozialen am Dienstag im Stadtrat deutlich.

Im Großen Saal des Gotischen Rathauses tagt allmonatlich der Sulzbach-Rosenberger Stadtrat. Öffentliche Sitzungsteile könnten in der Zukunft vielleicht im Internet gestreamt werden.
von Andreas Royer Kontakt Profil

Ein von Sprecher Dr. Patrick Fröhlich am Dienstag im Stadtrat eingebrachter Antrag zielt auf die Übertragung des öffentlichen Teils der Stadtrats-und Ausschusssitzungen im Internet ab. Der Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, dass die CSU bereits im Januar 2018 einen gleichlautenden Antrag gestellt habe, dieser aber damals verworfen wurde. Wie Fröhlich erläuterte, hätte sich nach Ansicht der CSU die Situation nachhaltig verändert. Der Wunsch der Bürger nach Teilnahme und Information sei gestiegen und digitale Übertragungsmöglichkeiten hätten zunehmend an Bedeutung gewonnen. Auch habe die Corona-Pandemie zu einer veränderten Kommunikation geführt. "Die Übertragung soll in Form eines Live-Streams mit einer Kamera und Audioanbindung gewährleistet werden", so Patrick Fröhlich. Die Aufrüstung könnte mit der Überarbeitung der Medientechnik im Rathaussaal einhergehen.

Anfragen

Unter der relativ kurzen Tagesordnung ging es auch um einige Anfragen im Ratsgremium: Der Einbau eines Aufzugs in die Tiefgarage werde sich auf etwa 300 000 Euro belaufen, eine 60-prozentige Förderung sei möglich, so Stadtbaumeisterin Petra Schöllhorn auf eine Anfrage von Patrick Fröhlich (CSU) am Dienstag im Stadtrat. Er erkundigte sich außerdem nach Möglichkeiten für die Kommune beim Förderprogramm „Innenstadt außen“ und nach anderen Räumen für die Stadtratssitzungen, um weniger Turnhallen zu blockieren.

Achim Bender (SPD) fragte nach der Fortsetzung der Arbeiten im Waldbad – sie sollen laut Erstem Bürgermeister Michael Göth bald weiterlaufen – und der Realisierung eines Jugendraumes für die Feuerwehr Sulzbach-Rosenberg, was gemäß Rathauschef bislang an der nicht ausreichenden Heizung scheiterte. Dritter Bürgermeister Günter Koller (CSU) machte bei der Lohe-Durchfahrt eine Gefahrenstelle für Radler und Fußgänger aus. Die nächste Verkehrsschau soll diesen Bereich nun genauer unter die Lupe nehmen. Außerdem fiel ihm üppiger Pflanzenwuchs im Rosenbach aus, was eventuelle eine Mähaktion notwendig machen könnte.

Stefan Thar (FWU) wollte bei den Anfragen wissen, inwieweit sich die Stadt Sulzbach-Rosenberg am neuen internationalen Jan-Hus-Fernwanderweg beteiligt. Sulzbach-Rosenberg sei eine der größten Kommunen entlang der Route und könnte nach Ansicht des FWU-Sprechers durch eine Teilhabe an diesem neuartigen EU-Projekt als Station weiter ihre Attraktivität für Gäste steigern.

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