28.05.2020 - 09:03 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Große Allianz für schwere Zeiten – ein Kommentar.

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SPD und CSU koalieren nicht, sie kooperieren. Die schwache Form der Zusammenarbeit im Stadtrat zu wählen, war klug, kommentiert Tobias Gräf. Im Umgang mit den kleinen Fraktionen und Neulingen im Gremium ist jedoch Respekt geboten.

Achim Bender, Bettina Moser, Bürgermeister Michael Göth, Patrick Fröhlich, Günter Koller und Florian Bart (von links) stehen hinter der gemeinsamen Kooperationsvereinbarung. Künftig wollen CSU/JU und SPD im Stadtrat kooperieren - nicht aber koalieren.
von Tobias Gräf Kontakt Profil
Kommentar

Haben es sich die Stadträte von CSU und SPD leicht gemacht und mit ihrer Vereinbarung zur Zusammenarbeit den bequemsten Weg gewählt? Schließlich hätten sich angesichts von fünf weiteren im Stadtparlament vertretenen Parteien durchaus andere Mehrheitsoptionen eröffnet. Will man es den demonstrativ tatenfreudigen Neulingen im Gremium gar zeigen und sie mit der Mehrheit niederhalten?

Solchen Interpretationen verwahren sich die Väter der Kooperationsvereinbarung mit Vehemenz. Die Fraktionschefs von CSU und SPD wollen den Arm ausstrecken und ihre Kollegen aus den anderen Fraktionen miteinbeziehen. Besonders bei der Haushaltsplanung wünschen sie sich fraktionsübergreifende Einstimmigkeit. Dies ist wichtig und richtig. Gerade weil die Coronakrise die Finanzen der Stadt gehörig durcheinanderwürfelt, Spielräume für dringend benötigte Zukunftsinvestitionen schmerzhaft einschränkt und auch neue Schulden bedeutet.

Die beruhigende Nachricht für die kleineren Fraktionen ist: Dass die große Einigkeit zwischen Roten und Schwarzen unzertrennlich ist, bezweifeln diese selbst. Denn das Wort "Koalition" nehmen die Partner für ihr "zweckgerichtetes Zusammenwirken", wie SPD-Fraktionschef Achim Bender die Kooperation benannte, bewusst nicht in Anspruch. "Nur" eine Kooperation zu wählen, dürfte jedoch die klügere Option gewesen sein. CSU und SPD können so nach wie vor ihre Eigenständigkeit betonen und ihr parteipolitisches Profil ohne schlechtes Gewissen schärfen - trotz Partnerschaft.

Dies ist nicht schlecht. Politik braucht keinen Einheitsbrei, sie muss lebendig sein. Dazu braucht es Profil und klare Positionen, die sich auch mal unterscheiden dürfen, ja müssen, will man Politikverdrossenheit auch im Lokalen vermeiden. Insofern könnte es CSU und SPD gelungen sein, mit ihrer Vereinbarung einen guten Mittelweg gefunden zu haben zwischen Distanz und Nähe.

Dennoch sollten die beiden größten Parteien im Stadtrat darauf achten, die kleineren Fraktionen auch dauerhaft in Entscheidungen mit einzubinden - selbst wenn sie sich über diese gelegentlich ärgern werden. Denn manche Neulinge im Gremium könnten mit dem Duktus auftreten, mal "frischen Wind" in die vermeintlich verstaubte Bude bringen zu müssen. Doch ein fairer Umgang aller ist für die Akzeptanz bei den Bürgern entscheidend.

Die Kooperation zwischen CSU und SPD ist die Antwort der beiden Parteien auf die Herausforderungen der Coronakrise und einen Stadtrat mit sieben Fraktionen.

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