20.09.2019 - 15:32 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Kameras für die Polizei in Sulzbach-Rosenberg

Film ab! So heißt es ab sofort bei Einsätzen der Sulzbach-Rosenberger Polizei. Die Dienststelle wurde mit zwei Body-Cams ausgestattet. Für ihren Betrieb gelten genaue Vorgaben.

Quadratisch, gelb, gestochen scharf - so sieht die neue Body-Cam der Polizei aus. Jetzt sind die Geräte auch in Sulzbach-Rosenberg im Einsatz.
von Uli Piehler Kontakt Profil

Nachdem das Polizeipräsidium Oberpfalz Mitte August dieses Jahres den Startschuss für den Body-Cam-Einsatz in der Oberpfalz gegeben hatte, ist dieses Gerät nun auch bei der Polizeiinspektion (PI) Sulzbach-Rosenberg regelmäßig im Einsatz. "Das Gerät soll in erster Linie dem Schutz der uniformierten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten im Einsatzgeschehen dienen", erklärt Erster Polizeihauptkommissar Michael Kernebeck, Leiter der PI, dazu.

Der bayernweiten Einführung des an der Uniform offen und deutlich erkennbar getragenen Aufnahmegerätes war ein einjähriger Pilotversuch bei ausgewählten Polizeidienststellen in München, Augsburg und Rosenheim vorausgegangen. "Bereits hier konnten durch den Einsatz der signalgelben Kameras Übergriffe auf Polizeibeamte verhindert und überwiegend eine deeskalierende Wirkung erzielt werden", heißt es in einer Mitteilung der Polizei. Es sei eine deutlich erhöhte Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen, feststellbar gewesen. Zudem hätten im Einsatz gefertigte Aufnahmen als Beweismittel in Ermittlungsverfahren eingebracht werden können.

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Für den Einsatz der Kameras im täglichen Dienstbetrieb wurden die Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg sowohl in technischer und einsatztaktischer, als auch in rechtlicher Hinsicht, geschult. Die Beamten haben die Möglichkeit, die Kamera in entsprechenden Einsatzsituationen zu präventiven Zwecken zu aktivieren, um dadurch bereits eine deeskalierende Wirkung zu erzielen. Kernebeck: "Sofern Aufzeichnungen gefertigt werden, können diese auch zur beweiskräftigen Aufklärung und Verfolgung von Straftaten beitragen."

Die Sulzbach-Rosenberger PI ist mit zwei Body-Cams ausgestattet, eine persönliche Ausstattung eines jeden Bediensteten gebe es nicht.

Die gelben Kameras werden ausschließlich von uniformierten Einsatzkräften offen getragen und sind durch zusätzliche Hinweisschilder „Video/Audio“ deutlich erkennbar. Die Aktivierung und Aufzeichnung der Kamera wird mit farbigen Leuchtpunkten und einem akustischen Signal angekündigt. Zusätzlich erfolgt durch den kameraführenden Beamten ein verbaler Hinweis zu Beginn einer jeden Aufzeichnung.

Eine Nutzung bei öffentlichen Versammlungen oder im Zusammenhang mit der Verkehrsüberwachung sei nicht vorgesehen. Nach den Vorschriften des Bayerischen Polizeiaufgabengesetzes ist die Verwendung der Kamera aber auch in Wohnungen zulässig, wenn dies zur Abwehr einer dringenden Gefahr für Leben, Gesundheit oder die Freiheit einer Person geboten ist. Beachten müssen die Beamten dabei allerdings, dass die Kamera bei Betreten der Wohnung zunächst ausgeschaltet ist und sich nicht im sogenannten Pre-Recording-Modus befindet. Letzteres bezeichnet eine Kamerafunktion, die fortlaufend alle 30 Sekunden einen Speicher überschreibt. Erst mit Betätigung der Aufzeichnungstaste in vorbezeichneten Fällen wird diese Sequenz dann auch dauerhaft mitgespeichert.

Im Einsatz gefertigte Aufnahmen werden von der Kamera über eine Dockingstation auf einen Server der Dienststelle übertragen und laut Mitteilung der Polizei grundsätzlich nach 21 Tagen automatisiert gelöscht. Wurde im Einsatzgeschehen ein strafbares Verhalten aufgezeichnet, so ist die Aufzeichnung für ein Ermittlungs- bzw. Strafverfahren oder im Falle von Beschwerdefällen nach gesondert veranlasster Sicherung auch dauerhaft verwendbar.

Auch im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Sulzbach-Rosenberg ereigneten sich im Durchschnitt der vergangenen fünf Jahre jährlich 14 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte. Von der Einführung der Body-Cam verspricht sich die Dienststelle eine Verbesserung der Situation.

Die Polizei in Sulzbach-Rosenberg ist jetzt auch mit Body-Cams unterwegs.
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