14.07.2020 - 15:22 Uhr
Sulzbach-RosenbergOberpfalz

Kreistag Amberg-Sulzbach gleicht Loch in der Förderung aus

Viel Geld wird bei der Sanierung des St.-Anna-Krankenhauses in Sulzbach-Rosenberg eingesetzt. Doch nicht alle Projekte sind förderfähig - Kommunalunternehmen und Kreis Amberg-Sulzbach müssen vieles alleine schultern.

Rund 5,1 Millionen kostet die neue Krankenhaus-Küche (hier ein Blick in die Baustelle) – der Landkreis muss sie alleine schultern.
von Joachim Gebhardt Kontakt Profil

Gut ausgelastet präsentierte sich die Turnhalle der Krötensee-Schule, als der Kreisausschuss und anschließend der Kreistag Amberg-Sulzbach ihre Sitzungen abhielten, natürlich mit Abstand, Maskenpflicht etc...

Ein wichtiger Punkt im Ausschuss: die Sanierung des Krankenhauses St. Anna in Sulzbach-Rosenberg. Vorsorglich hatte der Kreistag in seinem Haushalt 2020 bereits Mittel bereitgestellt, die der Übernahme eines Anteils der nicht-förderfähigen Investitionen des 2. Bauabschnittes dienen sollen. Bisher flossen schon 7,6 Millionen für den ersten Abschnitt. Dazu kommen jetzt weitere 3,5 Millionen Euro für Abschnitt II hinzu. Grundlage dafür ist ein richtungsweisender Beschluss des Kreistages vom Juli 2018, "den Anteil der nicht förderfähigen Investitionen des Bauabschnittes II in Höhe von bis zu 10,4 Millionen Euro bei geschätzten Gesamtkosten von rund 29,3 Millionen zumindest teilweise zu übernehmen" - natürlich nur, sofern dies im Rahmen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit möglich sei.

Wünschen der Kreisräte, vor allem die Förderung der neuen Küche doch möglich zu machen, musste der Landrat eine Absage erteilen: "Da ist leider nichts zu machen bei den zuständigen Stellen." Nicht gefördert wurden im Bauabschnitt I Interimsmaßnahmen für 5,3 Millionen wie OP- und Schulcontainer, Besucherkantine, im Abschnitt II (2020 bis 2024) die Küche (5,1 Millionen) und Mehrflächen (4,3 Millionen, zusammen eine riesige Summe ohne Zuschuss zu tragen.

Ob denn wenigstens die Kompensationen für die freigehaltenen Corona-Plätze sicher seien, war die nächste Frage. Hier zeigte sich Reisinger zuversichtlich: "Die Kompensationen kommen, allerdings werden wir davon bestimmt nicht reich." Schließlich gab der Kreisausschuss einstimmig grünes Licht für die 3,5 Millionen aus dem Haushalt.

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