Rohrwerk und Ukraine-Krieg Themen bei Maikundgebung in Sulzbach-Rosenberg

"Die Arbeitsplätze beim Rohrwerk müssen erhalten werden", forderte am Sonntag bei der Maikundgebung des DGB-Ortskartells auf dem Sparkassenplatz in Sulzbach-Rosenberg die Gewerkschaftssekretärin der IG Bergbau, Chemie und Energie (BCE) Iris Schopper vom Bezirk Nordostbayern. Bürgermeister Michael Göth und der DGB-Ortskartellvorsitzende Wolfgang Berndt sicherten dem Betriebsratsvorsitzenden des Rohrwerks, Karl-Heinz König, ebenfalls Unterstützung beim Kampf um den Erhalt des Betriebes und der Arbeitsplätze zu.

Zahlreiche Vertreter aus Betrieben und der Kommunalpolitik nahmen an der Kundgebung teil, die unter dem Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten“ stand. "Auch wenn in der Öffentlichkeit oft der Sinn von Gewerkschaften in Frage gestellt werde, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und des Kriegs in der Ukraine zeigen in eine andere Richtung", betonte der DGB-Ortskartellvorsitzende Wolfgang Berndt. Denn um zu verhindern, dass für die Milliarden Euro Schulden, die jetzt für Aufrüstung ausgeben werden, die Arbeitnehmer, Arbeitslose, Rentner und sozial Schwachen aufkommen sollen, seien starke Gewerkschaften nötig. Ansonsten würden laut Berndt diese Menschen "wie in vielen anderen Fällen" die Leidtragenden sein. Dies gelte es zu verhindern. Vielmehr sollte man sich nicht auf die politisch Verantwortlichen im Bund und in den Ländern verlassen, sondern lieber den Grundsatz der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung beherzigen, auf die eigene Kraft zu vertrauen, bekundete Berndt.

Viele Jahre habe man um den Erhalt der Arbeitsplätze bei dem Stahlwerk der Maxhütte gekämpft, erinnerte der Bürgermeister Michael Göth. Jetzt gehe es darum, beim Kampf für das Rohrwerk die gleiche Solidarität mit den Beschäftigten des Rohrwerks, dem Betriebsrat und der IG Metall zu zeigen, um das Rohrwerk zu retten.

"Auch während und nach dem Krieg in der Ukraine ist die Gewerkschaftsbewegung als Teil der weltweiten Friedensbewegung geeint in der Überzeugung, nie wieder Krieg", bekundete die Gewerkschaftssekretärin der BCE, Iris Schopper. Sie forderte eine sofortige Beendigung des Krieges. Damit dies aber Realität werde, solle man schon jetzt über eine neue europäische Friedens- und Sicherheitsarchitektur nachdenken. In diesem Sinne setze sich der DGB zwar für eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr ein, erteile aber gleichzeitig einer weiteren Aufrüstung eine Absage. Vielmehr treten die Gewerkschaften für eine weltweite kontrollierte Abrüstung ein. "Folgen des Krieges und der Sanktionen gehen an uns nicht spurlos vorüber. Neben gestörten Lieferketten erweist sich vor allem die hohe Abhängigkeit Deutschlands von russischen Erdgas-, Kohle und Erdölimporten als problematisch. Dies merken die Menschen jetzt schon deutlich im Geldbeutel. Und besonders betroffen sind Arbeitnehmer und Rentner mit geringem Einkommen, Alleinerziehende mit Kindern und Erwerbslose, die dringend geschützt werden müssen", so die Referentin.

Schlechte Gesundheitsvorsorge

In vielen Bereichen habe die Corona-Krise die Augen geöffnet. Dazu zähle insbesondere in ländlichen Bereichen die unzureichende Gesundheitsvorsorge. „Warum müssen Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen profitorientiert arbeiten?“, fragte Iris Schopper. Während der Corona-Krise wurden Frauen noch mehr als bisher aus normalen Beschäftigungsverhältnissen in den Niedriglohnsektor, ohne Tarifvertrag, in Teilzeit oder in Minijobs gedrängt. Der gewerkschaftliche Einsatz habe entscheidend zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohnes auf zwölf Euro noch in diesem Jahr beigetragen. "Dies kommt Menschen zu Gute, die wir so vor Armut trotz Arbeit schützen können."

Recht auf bezahlte Bildungsfreistellung

Der DGB erwarte von der Ampelregierung, dass zwischen bezahlter Erwerbsarbeit und unbezahlter Familienarbeit Gerechtigkeit einziehe, das Rentenniveau dauerhaft bei mindestes 48 Prozent stabilisiert und später wieder angehoben und die Doppelbesteuerung der Renten beseitigt werde. "Um nur einige Baustellen zu nennen", so die Gewerkschafterin. In Bayern gelte es, ein spezielles Thema anzupacken, die Einführung eines gesetzlichen Anspruches auf bezahlte Bildungsfreistellung für berufliche, politische Weiterbildung und für Weiterbildung für das Ehrenamt. „Dies ist keine übertriebene Forderung, sondern wird auch in anderen Bundesländern praktiziert", betonte die Referentin abschließend.