Seit knapp einem dreiviertel Jahr vertritt Susanne Hierl auch Sulzbach-Rosenberg im Bundestag. Nun war sie in der Stadt und hat im Rathaus mit den Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen Parteien gesprochen: „Ich will wissen, welche Themen in den Kommunen wichtig sind. Und man kommuniziert leichter, wenn man sich schon einmal gesehen hat“, sagte sie.
Patrick Fröhlich (CSU) machte dabei deutlich, wie wichtig die Vernetzung zwischen Bundes- und Kommunalebene ist. Er brachte das Thema Krankenhausfinanzierung auf den Tisch und bat die Abgeordnete, sich dafür einzusetzen, dass der finanzielle Druck von den Krankenhäusern genommen werde. Hierl erklärte, dass ihr das Problem bewusst sei und sie sich für Lösungen einsetzen werde.
Günter Koller (CSU) lenkte das Gespräch auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht. „Ein schwieriges Thema, bei dem viele Fragen offen sind“, bekannte die Fachanwältin für Steuerrecht. „Ich habe trotz meiner Zustimmung eine Erklärung dazu abgegeben.“ Wegen dieser sektoralen Impfpflicht ginge auch die Anzahl der Auszubildenden zurück und wenn nicht bald etwas geschehe, gebe es in drei Jahren einen weiteren Mangel an Pflegekräften, konkretisierte der 2. Bürgermeister Koller das Problem am Beispiel der Nachwuchsausbildung. Wolfgang Berndt (Linke) wusste, dass derzeit Bestrebungen im Gange seien, gegen diese Regelung zu klagen.
Den Dschungel der Förderprogramme durchsichtiger machen und die Eingabefristen verlängern, forderte Doris Schmidt-Hartmann von der Fraktion SURO 2030.
Der 3. Bürgermeisterin Hildegard Geismann lag die unzureichende Taktung des Nahverkehrs auf dem Herzen. Wolfgang Berndt ergänzte aus eigener Erfahrung, dass eine Fahrt von Sulzbach-Rosenberg nach Auerbach oder Neumarkt mit dem ÖPNV fast schon einer Tagesreise gleich käme. „Wir werden bei der Mobilität viele Dinge neu denken müssen, aber uns muss auch klar sein, dass wir auf dem Land vom Individualverkehr nicht weg kommen werden“, sagte Hierl und ergänzte: „Zudem ist es eine Frage der Finanzierung.“
Patrick Fröhlich (CSU) verdeutlichte, dass das irgendjemand bezahlen müsse. „Wo kommt das Geld dafür her, gerade wenn wir uns den Bundehaushalt mit den Sondervermögen vor Augen führen!“ Die Abgeordnete erklärte: „Wenn wir über Nachhaltigkeit sprechen, dann gehört für mich auch die finanzielle Situation im Bundeshaushalt dazu.“
Fröhlich erinnerte noch an die Elektrifizierungspläne der Deutschen Bahn. Die Bundestagsabgeordnete gab dazu an, dass sie dazu schon Gespräche aufgenommen habe. „Ich habe ein Auge drauf.“
Bürgermeister Michael Göth bedankte sich für den Besuch mit einem Kunstführer von Sulzbach-Rosenberg. Anschließend besuchte Susanne Hierl die Sozialstation.
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