Wählergruppe "Suro2030": Frei von allen Parteizwängen

Der frische Wind ist förmlich spürbar, als die sechs Vertreter der Wählergruppe die SRZ-Redaktion zum Pressegespräch betreten. Und frisch sollte die Unterhaltung auch bleiben, spürte man doch gleich, dass sich die Besucher mit kommunalpolitischen Themen auseinandersetzen und sich auch tiefgründigere Gedanken machen. "An Personal mangelt es bei uns nicht, viele Bürger haben sich spontan bereit erklärt, bei uns mitzumachen. Es war auch nicht schwer, 24 Stadtratskandidaten zu finden, die wir am Samstag offiziell nominieren werden", freute sich Ralf Volkert.

Längerfristiger Ansatz

Als Leitgedanken des politischen Handelns nennt er eine Stadtentwicklung, "die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen" - alles angelehnt an die Agenda 2030 der Uno für nachhaltige Entwicklung. Nach eigenem Bekunden ist die Initiative mit der gegenwärtigen Stadtpolitik nicht zufrieden, sie springe zu kurz. "Deshalb reichen unsere Vorstellungen auch über eine Legislaturperiode hinaus, was auch unser Namenszusatz 2030 ausdrücken soll", sagt Martin Kunert in der Runde.

Grundsätzlich versteht sich die Wählergruppe losgelöst von den traditionellen Parteien, sie will überparteilich agieren. "Sollten wir im neuen Stadtrat vertreten sein, wird sich unser Abstimmungsverhalten nach Wissen und Vernunft richten, nicht nach Koalitionen oder parteipolitischen Erwägungen", erklärt Ralf Volkert eine ihrer wichtigsten Grundhaltungen. Dass sich die Gruppe durchaus Chancen ausrechnet, machen die Vertreter auch damit deutlich, Zulauf aus unterschiedlichen Berufsgruppen und gesellschaftlichen Bereichen zu haben - auch seien die Stadtteile gut repräsentiert.

"Suro2030" geht nach eigenen Angaben keineswegs blauäugig an das Projekt "Stadtratswahl" heran. Das bayerische Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz schreibt nämlich zwingend vor, dass ein neuer Wahlvorschlag in einer Stadt mit bis zu 20 000 Einwohnern von 180 Wahlberechtigten unterstützt werden müsse. Hierzu seien persönliche Einträge im Wahlamt notwendig, ansonsten werde die Zulassung zur Kommunalwahl versagt. Aber auch bei dieser Hürde geben sich die Gesprächspartner zuversichtlich. Wie Doris Schmidt-Hartmann ergänzt, stelle sich für ihre Gruppe bei der künftigen politischen Arbeit immer die Frage, wie die Bürger an den Informationsprozessen und Entscheidungen teilnehmen können. "Wir wollen auch weg von den kurzfristigen Entscheidungen und setzen dagegen auf nachhaltige Prozesse", sagt Schmidt-Hartmann. Als Beispiel wird das inhaltsreiche ISEK-Konzept angeführt, das viel Potenzial berge, aber viel zu wenig dabei heraus komme.

Willkommenskultur

Gerda Krusche stellte eine Abkühlung der Gesprächskultur im Stadtrat fest. "Hier setzen wir auch wieder auf mehr Miteinander, um unsere Kommune gemeinsam weiterzuentwickeln. Die Ablehnung von Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Intoleranz gehört nach Aussagen von Paul Wolf genauso zum Programm wie eine echte Willkommens-Kultur in Sulzbach-Rosenberg. "Nachhaltigkeit ist für uns natürlich auch beim Klimaschutz angesagt, der bei den verschiedensten Projekten immer mit berücksichtigt werden soll", nennt Kerstin Paul einen weiteren Eckpunkt der politischen Arbeit.

"Es war für uns schon sehr erfreulich, mit welcher Begeisterung die Leute sich für unsere Überlegungen interessierten und einbrachten. Der Vorschlag für unsere 24-köpfige Liste ist zur Hälfte mit Frauen besetzt, was überhaupt keine Schwierigkeit war. Im Gegenteil, denn aufgrund der großen Bereitschaft, für unsere Ziele einzutreten, hätten wir doppelt so viele Bewerber auf die Liste setzen können", freut sich Ralf Volkert über den gelungenen Start.

Die Rathausuhr soll nach dem 15. März 2020 auch für „Suro2030“ als neue Stadtratsfraktion ticken.

Bild: Andreas Royer