18.04.2021 - 14:04 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Amtsgericht Tirschenreuth: Zwei Anklagen für 34-Jährigen

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Er war mit einem Mofa unterwegs - ohne Führerschein und alkoholisiert. Aber das war nicht die einzige Straftat, weswegen ein Mann am Amtsgericht Tirschenreuth vor dem Richter saß.

Symbolbild
von Armin Eger Kontakt Profil

"Das Verfahren wurde eingestellt, weil möglicherweise im Jobcenter etwas schiefgelaufen ist", sagte Richter Thomas Weißkürzlich bei einer Verhandlung am Amtsgericht Tirschenreuth. Angeklagt war ein Paar aus dem Landkreis Tirschenreuth wegen Betrugs.

Die beiden hatten fünf Monate lang Arbeitslosengeld erhalten, was aber so nicht in Ordnung war. "Bei der wahren Sachlage hätte ihnen der Leistungsträger keine, beziehungsweise geringere Leistung gewährt", hieß es in der Anklageschrift. Da der genaue Sachverhalt nicht zu klären war, kam es zur Einstellung des Verfahrens.

Während für die Frau die Verhandlung schnell zu Ende war, ging es für den 34-Jährigen Ehemann weiter. Die Liste seiner Vorstrafen ist lang: Diebstahl, Beleidigung, Betrug, Fahren ohne Fahrerlaubnis. Acht Mal saß er deswegen vor dem Richter. Nun kam erneut vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis dazu. Er war mit einem Mofa unterwegs, das schneller als 25 Stundenkilometer läuft – und dafür hatte er nicht die gültige Fahrerlaubnis. Zudem war er alkoholisiert und das Zweirad hatte etliche Mängel. "So ein Fahrzeug lange ich nicht mehr an", sagte der Angeklagte. "Das wird nicht mehr vorkommen. Ich bleib auf dem Fahrrad sitzen."

"Der Angeklagte hat eine große Rückfallgeschwindigkeit an den Tag gelegt."

Staatsanwältin Dr. Franziska Enghofer

Staatsanwältin Dr. Franziska Enghofer wertete in ihrem Plädoyer zugunsten des Angeklagten, dass er die Tat einräumte. Allerdings sei er achtmal vorbestraft. "Der Angeklagte hat eine große Rückfallgeschwindigkeit an den Tag gelegt." Sie forderte eine Freiheitsstrafe von drei Monaten, die nochmals zur Bewährung ausgesetzt werden könnte. "Man kann erwarten, dass dies für den Angeklagten einen Warnung ist und zudem lebt er in geordneten Verhältnissen."

Der Verteidiger sprach von einer erheblichen Unterbrechung der Taten. Von 2013 bis 2018 sei nichts vorgefallen. Sein Mandant sei geständig und reuig und die Geburt der zwei Kinder habe eine positive Wirkung gezeigt. Für den Verteidiger waren zwei Monate zur Bewährung ausreichend.

Richter Weiß verurteilte den 34-Jährigen zu drei Monaten, ausgesetzt drei Jahre zur Bewährung. Die Einsicht und das Geständnis wertete der Richter positiv, genauso wie die Pläne des Mannes für die Zukunft. "Sie ziehen die Umschulung durch und kümmern sich um ihre Familie", sagte er. Die Vorstrafen können man jedoch nicht außer Acht lassen, deshalb müsse eine Freiheitsstrafe verhängt werden. Er hoffte, dass es zu keinem Rückfall bei dem Angeklagten kommt und er in Zukunft keine Straftaten mehr begeht.

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