In der Sitzung des Ausschusses für Hauptverwaltung, Finanzwesen und Wirtschaft berichtete Bürgermeister Franz Stahl vom Zuschuss des Freistaats für die Betreuung in den Kinderkrippen und Kindergärten. Seit einiger Zeit werden die Einrichtungen mit 100 Euro pro Kind und Monat unterstützt. Eine Summe, die die Stadt zu 100 Prozent den Elternbeiträgen anrechnet. Nachdem in der Kreisstadt die teuerste Betreuungskategorie im Kindergartenbereich bei 93 Euro liegt, müssen die Eltern seitdem keine eigenen Beiträge mehr leisten. Möglich wird das aber nicht nur durch die Initiative des Freistaat. Auch die Übernahme der Defizite der Kindergärten durch die Stadt würde diese außergewöhnliche Situation schaffen, stellte Stahl bei der Sitzung heraus.
Land übernimmt Einnahmeausfälle
Mit dem aktuellen Lockdown sind die Kindertageseinrichtungen bayernweit seit Mitte Dezember vergangenen Jahres geschlossen. Im Landkreis Tirschenreuth hat der Inzidenzwert unter 100 eine Öffnung seit Anfang vergangener Woche wieder ermöglicht. In den Monaten der Schließung haben die Einrichtungen aber auch auf Elternbeiträge verzichten müssen, schilderte der Bürgermeister. In einer Mitteilung hätte der Freistaat gemeldet, dass die Einnahmeausfälle durch die Elternbeiträge über einheitliche Pauschalbeträge erstattet.
Ein weiterer Ausgleich durch die fehlenden Elternbeiträge werde dadurch für die Stadt nicht notwendig, rechnete Stahl vor, nachdem die höchste Buchungskategorie für die Betreuung in den Kindergärten unter der Leistung des Freistaats liege. Und auch bei den Krippenplätzen verzeichne die Kreisstadt nur eine geringe Belastung der Eltern. So liege hier die Gebühr für einen Vormittagsplatz bei maximal 133 Euro. "Die Eltern profitieren von unseren günstigen Beiträgen", stellte Stahl heraus und verwies damit auf "unschlagbare Lebenshaltungskosten" in der Region. Stahl wusste gerade von Regionen im Süden Bayerns mit Elternbeiträgen bis hin zu 700 Euro im Monat je Kind.
"Die Eltern profitieren von unseren günstigen Beiträgen."
Bei der Darstellung der Leistungen gerade für die Eltern wollte Peter Gold (CSU) aber auch die Anstrengungen der Stadt nicht vergessen. Bei der Kinderbetreuung komme zur Förderung durch den Staat auch die Defizitübernahme durch die Stadt dazu. So würde Tirschenreuth rund 80 Prozent der Restkosten aller vier Einrichtungen tragen. Allein beim städtischen Kindergarten mache dies 870 000 Euro im Jahr aus. Damit würde die Stadt rund 6000 Euro pro Kind. Die aktuelle Elternbeitragserstattung durch den Freistaat diente dem Ausschuss nur zur Kenntnisnahme.
Zuschuss zu Kindergarten-Defizit
Bei der Sitzung konnte Stahl weiter den aktuellen Haushalt des Evangelisch-Lutherischen Kindergartens vorstellen. Dort findet sich ein Betriebskostendefizit von rund 82 000 Euro. Der städtische Anteil mit 80 Prozent liege bei rund 65 600 Euro, erläuterte Stahl. Dabei handle es sich um den vertraglich zugesicherte Abschlagszahlung, informierte der Bürgermeister den Ausschuss.
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