03.12.2020 - 13:34 Uhr
TirschenreuthOberpfalz

Positive Entwicklung in Tirschenreuth fortsetzen

Zumindest den Stadtumbau in Tirschenreuth kann Corona nicht bremsen. Im nächsten Jahr listet die Stadt förderfähige Kosten von rund 5,9 Millionen Euro auf. Die Zuschüsse können bis zu 90 Prozent betragen.

Im Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm stehen auch Kosten für den Parkplatz am Landratsamt. Mit rund 0,8 Millionen Euro will sich die Stadt an dem Ausbau beteiligen, der Anteil der förderfähigen Kosten beträgt 530.000 Euro. Dafür "erhält" die Stadt 75 der 100 Stellplätze und die Fläche bleibt ein öffentlicher Parkplatz.
von Werner Schirmer Kontakt Profil

Bei der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche konnte Bürgermeister Franz Stahl mit dem Jahresantrag für das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm (Stadtumbau West) ein beeindruckendes Sanierungskonzept vorlegen. Hinter dem Antrag steht auch das gesamte Gremium, das mit seiner einhelligen Zustimmung die Einplanung der erforderlichen Haushaltsmittel bestätigt. „Der Umfang zeigt auch die Qualität des Stadtumbaus und die positive Entwicklung im Ort“, fasste Stahl zusammen. Und diese positive Gestaltung wolle man auch weiter vorantreiben. Peter Gold (CSU) fragte an dieser Stelle zum Parkplatz neben der Mähringer Straße nahe dem Fischhofpark nach. Der Ausbau würde durch den Landkreis vorgenommen, erklärte Stahl. Dort entstehen rund 100 Stellplätze, von denen die Stadt 75 ablösen werde. Nachdem es sich dann um einen öffentlichen Parkplatz handle, werde auch eine Förderung möglich.

Bei der folgenden Aufzählung der Projekte finden sich in dem Jahresantrag sowie in der Auflistung für die Folgejahre jeweils die förderfähigen Kosten. Die tatsächlichen Aufwendungen für die Maßnahmen sind natürlich höher.

Bei der Stadtratssitzung wurden auch die neuen Strompreise vorgestellt

Tirschenreuth

Die Liste führt mit rund 1,5 Millionen Euro der Bau des neuen Rathauses an. 2021 sind der Bereich zum Marktplatz hin sowie der Westflügel vorgesehen. In den Jahren 2022 und 2023 werden weiter jeweils 500.000 Euro eingeplant. Für die Maßnahme wird mit Gesamtkosten von 11,7 Millionen Euro (ohne Grunderwerb) und einer Förderung in Höhe von 80 Prozent kalkuliert. Im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben stehen 2021 rund 815.000 Euro für den Abbruch des Lagers (Gesamtkosten 1,1 Millionen Euro, Fördersatz 70 Prozent) zu Buche.

Zu den großen Posten gehört auch das DAV-Kletterzentrum Tirschenreuth. Im kommenden Jahr sind rund eine Million Euro eingeplant. Die Gesamtkosten des Vorhaben beziffern sich auf rund drei Millionen Euro, davon 2,5 Millionen Euro an förderfähigen Kosten. An Zuschuss hofft die Stadt auf 70 Prozent. In 2022 steht der Restposten im Plan.

Einen ersten Posten hat die Stadt für den Einstieg in die Sanierung des Luitpoldtheaters im Jahresantrag stehen. 300.000 Euro sind enthalten, in den nächsten beiden Jahren dann eine und 1,2 Millionen Euro. Jeweils 300.000 Euro werden für das barrierefreie Umfeld am Haus St.Elisabeth sowie zur Revitalisierung der SMCS-Brache (Radlerparkplatz) aufgelistet. In den Folgejahren fallen hier keine Kosten an.

Die weiteren Positionen in dem Jahresantrag: Sanierung ehemaliges Hutschenreuther-Gebäude an der Bahnhofstraße 500 000 Euro (Gesamtkosten 3,1 Millionen Euro, förderfähige Kosten 1 Million Euro, Förderung 75 Prozent, 2022 weitere 500 000 Euro); 1. Bauabschnitt Zukunft Stadtgrün Restabwicklung 90 000 Euro (Gesamtkosten 3,1 Millionen Euro, Förderung 60 Prozent, bereits bewilligt 2,47 Millionen Euro); 2. Bauabschnitt Zukunft Stadtgrün mit Franz-Böhm-Gasse 200 000 Euro (Gesamtkosten 500 000, Förderung 60 Prozent, 2022 weitere 200 000 Euro). Rund 100 000 Euro an förderfähigen Kosten werden für 2021 für den Abbruch des Braunschlägerhauses in der Dammstraße aufgeführt. Dort soll eine Tagesbetreuung entstehen.

Eine weitere Positionen ist der Parkplatz Fischhofpark mit 540 000 Euro (Gesamtkosten 800 000 Euro, Förderung 60 Prozent). Dazu kommen unter anderem Summen für „Leben plus“ oder die städtebauliche Beratung.

Erst in 2022 sind erste Posten für die Machbarkeitsstudie zum früheren Feuerwehrgelände enthalten, 2023 startet die Hofgestaltung am alten Rathaus.

Eine feste Position im Jahresantrag für die Städtebaumittel ist natürlich die Sanierung des Ruffing-.Anwesens am Oberen Marktplatz. Dort wird das neue Rathaus entstehen. An förderfähigen Kosten sind für 2021 1,5 Millionen Euro enthalten.
Stadtrat:

Anfragen und Beschlüsse

Weitere Punkte aus der Stadtratssitzung

  • Förderpreis für Studenten: Mit Preisen werden in diesem Jahr auch die zwei Jahrgangsbesten des Studiengangs „Soziale Arbeit“ ausgezeichnet. Dabei wird die Stadt für den Hochschul-Förderpreis jeweils 1000 Euro bereitstellen. Ab 2021 erhalten zusätzlich auch die beiden Besten der Studienrichtung „Wirtschaftsingenieurwesen“ einen Förderpreis. Dann werden an Fördergeldern insgesamt 3000 Euro ausgelobt. So sollen dann die jeweiligen Jahrgangsbesten 1000 Euro erhalten und die Jahrgangszweiten jeweils 500 Euro. Aktuell finden sich bereits 20 Studierende im Bereich „Wirtschaftsingenieurwesen“. „Das ist immer eine kleine Anerkennung“, beschrieb Bürgermeister Franz Stahl die Auszeichnung und freute sich, dass auch der zweite Studiengang sehr gut angenommen wird. Der Stadtrat folgte dem Beschluss für den Förderpreis-Vorschlag einstimmig.
  • Nichtöffentliche Beschlüsse: Straßenlampen, Schreinerarbeiten oder umfangreiche Planungen: Die Liste der Auftragsvergaben in der nichtöffentlichen Sitzung vom September ist lang. Bürgermeister Franz Stahl teilte die verschiedenen Vergaben bei der jüngsten Sitzung mit. So wurde der Auftrag für die Tragwerksplanung für das DAV-Kletterzentrum an die Ingenieurgesellschaft Lehner und Baumgärtner vergeben. Die Planungsleistungen zur Errichtung eines Erdwärmesondenfeldes beim Umbau und der Sanierung Maximilianplatz 38 hat Bürgermeister Franz Stahl als Eilvergabe durchgeführt. Weitere Vergaben: Schreinerarbeiten Fenster und Türen (Anteil Arkaden) durch die Schreinerei Hubert Haubner zum Angebotspreis von 18.328 Euro; Gehwegbeleuchtung Stadtgrün bis Kinderhaus „Weltentdecker“ durch die Firma Hess GmbH aus Villingen-Schwenningen; Nachfinanzierung Tragkraftspritzenfahrzeugs (TSF-L) der Feuerwehr Lengenfeld, 11.600 Euro für die Ausstattung mit drei Rollcontainern.
  • Ampel am Freibad: Unter dem Punkt „Anfragen“ verwies Jugend- und Sportbeauftragter Sebastian Wiedemann auf die Ampel am Freibad. Nachdem viele Jugendliche auf dem Weg zum Skaterpark die Straße an dieser Stelle überqueren würden, bat Wiedemann, die Anlage ganzjährig in Betrieb zu lassen. Die Stadt will sich erkundigen, ob das möglich ist.
  • Regenrückhaltebecken: Karl Berr (Wählergemeinschaft Umwelt) machte bei den Anfragen auf einen ständigen Rückgang der Quellschüttung aufmerksam. Das führe dazu, dass der Wald massiv unter der Trockenheit leiden würde. Die Stadt sollte deshalb den Bau eines Regenrückhaltebecken vorantreiben, forderte Berr.
  • Telefonmasten: Hans Zölch (FW) erkundigte sich bei den Anfragen zum geplanten Telefonmasten nahe Wondreb. Dafür gebe es zwei bis drei Standort-Vorschläge, die aber im Gebiet des Staatsforstes liegen würden, teilte Bürgermeister Franz Stahl. Von der Behörde sei noch keine Antwort zu den Vorschläge eingetroffen, bedauerte Stahl.
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