Tirschenreuth
06.12.2023 - 17:59 Uhr

Protestmarsch für Erhalt des Krankenhauses Tirschenreuth abgesagt

Die Verantwortlichen der Kliniken Nordoberpfalz AG und die Initiatoren der Petition gegen Änderungen am Krankenhaus Tirschenreuth haben ein gemeinsames Vorgehen beschlossen. Der Protestmarsch wurde vorerst einmal abgesagt.

Die Landräte Roland Grillmeier und Andreas Meier haben sich gemeinsam mit dem Vorstand der Kliniken Nordoberpfalz (KNO) Michael Hoffmann, Vertretern des Betriebsrats, Tirschenreuths Bürgermeister Franz Stahl und weiteren politischen Vertretern der Region mit den Initiatoren des Protestmarsches zum Erhalt des Krankenhauses Tirschenreuth in der bisherigen Form ausgetauscht. Die Ergebnisse fasste das Landratsamt in einer Pressemitteilung wie folgt zusammen: "Die Initiatoren der Petition, die Träger der KNO und die KNO nutzten das Gespräch, um einen Vorschlag zu machen, wie die Versorgung im Landkreis weiter so betrieben werden kann, dass kein Schaden für die Bevölkerung entsteht", heißt es in der gemeinamen Erklärung, die am späten Mittwochabend verschickt wurde.

Der für Sonntag, 10. Dezember, geplante Protestmarsch soll zudem nicht stattfinden, da ein gemeinsames Vorgehen vereinbart wurde. Auch die Abgeordneten Tobias Reiß und Albert Rupprecht waren laut Mitteilunng zu der Diskussion zugeschaltet, an der neben den Ärzten und Notfallsanitätern, die die Petition erstellt haben, auch Susanne Fröhlich-Wagner, Initiatorin der ersten Online-Petition, teilnahm.

Die beiden Landräte Roland Grillmeier und Andreas Meier sowie KNO-Vorstand Michael Hoffmann äußerten demnach ihr Verständnis für das Engagement und die Sorge der Beteiligten. Gleichzeitig verdeutlichten sie in dem Gespräch noch einmal die Notwendigkeit einer Restrukturierung der bestehenden Standortkonzepte. Nur so sei es möglich, die Kliniken weiterhin in kommunaler Trägerschaft zu behalten und mittelfristig wirtschaftlich stabil zu werden. "Die Initiatoren betonten ihrerseits die Bedeutung des Krankenhauses Tirschenreuth für die gesamte Region. Einigkeit bestand bei allen Anwesenden unter anderem darüber, dass die Rahmenbedingungen für Krankenhäuser in Deutschland und speziell die Versorgung von Patienten im ländlichen Raum im Notfall insgesamt deutlich verbessert werden müssen", so das Landratsamt.

Klare Regelungen

Weiterhin machten die Initiatoren laut Mitteilung deutlich, dass die Verantwortung bei Bund und Ländern liege. Daher müsse das Krankenhaus so lange weiterbetrieben werden, bis dort klare Regelungen geschaffen wurden. Landrat Roland Grillmeier und Landrat Andreas Meier äußerten sich im Anschluss ausführlicher zur Situation: "Wir können Ihnen versichern, wir wollen die kommenden Wochen und Monate nutzen, um eine Situation zu schaffen, in der wir eine adäquate Notfallversorgung anbieten können. Wir bieten daher an, eine Arbeitsgruppe zu bilden, um Lösungsvorschläge auszuarbeiten, wie die Notfallversorgung im Landkreis Tirschenreuth in Zukunft aussehen könnte."

Dieser Vorschlag stieß nach Auskunft des Landratsamts auf breite Zustimmung und man wolle hier schnellstmöglich mit der Arbeit beginnen. Landrat Grillmeier zeigte anschließend seine Bemühungen im Laufe des Jahres auf. "Es hat mehrere Gespräche mit der bayerischen Krankenhausgesellschaft, dem bayerischen Gesundheitsministerium und auch dem Bundesgesundheitsministerium gegeben. Ziel der Gespräche war immer die Aufrechterhaltung der Notfallversorgung." Die Auskunft sei jedoch immer dieselbe gewesen: Notfallversorgung solle zentralisiert und nicht mehr an jedem Standort bereitgestellt werden. Grillmeier stellt klar, dass dies auch ihn sehr bewege, aber Krankenhausplanung und die anstehende Krankenhausreform müsse dabei berücksichtigt werden. Entscheidungen würden seit Monaten vertagt, die Konsequenzen sehe man jetzt. Er sei gerne bereit, mit den Engagierten in der Region dies in München zu vertreten.

Klare Bedingungen

Die Vertreter der Protestinitiativen bestätigten, das Angebot der Zusammenarbeit gerne wahrzunehmen, stellten aber nach einer kurzen Aussprache klare Bedingungen an die Verantwortlichen: "Wir wollen die jetzt gewonnene Zeit nutzen, um einen Vorschlag zu machen, wie die Versorgung im Landkreis bestmöglich weiter betrieben werden kann. Und das wollen wir auch gemeinsam so in München vertreten", so die Aussage der Anwesenden.

"Wir haben heute einen wichtigen Teilerfolg erzielt, da vereinbart wurde, das Krankenhaus Tirschenreuth in seiner jetzigen Struktur weiterzuführen, so lange, bis Bund und Land ihre Entscheidungen getroffen haben und solange der Fortbestand der Kliniken Nordoberpfalz AG dadurch nicht gefährdet wird." Sie kündigten zudem an, am Wochenende nicht zu demonstrieren: "Falls notwendig werden wir zusammen mit den Unterzeichnern und den Vertretern der Landkreise gemeinsam in München demonstrieren. Wir bitten unsere Unterstützer, in ihrem Engagement nicht nachzulassen." Landrat Roland Grillmeier bedankte sich laut Pressemitteilung für den konstruktiven Austausch und versprach, die vorgebrachten Forderungen und Kritik bei seinen Gesprächen im Gesundheitsministerium und bei Ministerpräsident Markus Söder deutlich zu hinterlegen.

Gespräche in München

Ein erster Austausch mit dem Ministerium ist bereits für diese Woche geplant, weitere Gespräche sollen schnellstmöglich auch mit Vertretern der Protestaktion gemeinsam in München geführt werden. "Wir sind nicht Gegner, sondern eine Schicksalsgemeinschaft. Wir teilen viele gemeinsame Interessen und sind uns bei vielen Standpunkten einig, vor allem wenn es darum geht, welche Faktoren wir nicht beeinflussen können. Deshalb verstehen wir die Sorgen und Argumente, die ausgetauscht wurden und sind heute einen großen Schritt weitergekommen", hielten beide Seiten fest.

Auf Vorschlag von Landrat Andreas Meier (Landkreis Neustadt/WN) soll außerdem das Institut für Notfallmedizin (INM) in München schnellstmöglich mit der Erstellung eines wissenschaftlichen Gutachtens beauftragt werden. Dieses soll die Auswirkungen von Strukturveränderungen am Standort Tirschenreuth auf den Rettungsdienst, die Notarztversorgung und die Notfallversorgung insgesamt beleuchten. Oberbürgermeister Jens Meyer aus Weiden unterstützt laut Mitteilung in seiner Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender die Anregung von Landrat Andreas Meier, ein Gutachten über das INM einzuholen und bedankte sich bei den Landräten für die Initiative

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