20.12.2020 - 08:43 Uhr
VilseckOberpfalz

Stadtrat Vilseck debattiert über Digitales Rathaus

Zum Ende des politischen Jahres in Vilseck gab es nochmal einen Antrag, über den dann auch eine halbe Stunde diskutiert wurde. Es ging um die Digitalisierung, speziell im Rathaus.

Digitalisierung verschiedener Prozesse ist auch das das Ziel der Verwaltung der Stadt Vilseck.
von Klaus HöglProfil

Die JU- und CSU Fraktion haben, vertreten durch Jonas Dittrich und Peter Lehner, den Antrag gestellt, die Digitalisierung im Rathaus zu forcieren, ein bestehendes Förderprogramm in Anspruch zu nehmen. Schließlich dürfe sich Vilseck der Digitalisierung nicht verschließen.

Aus den Diskussionsbeiträgen war zu entnehmen, dass bereits einige Online-Angebote für die Bürger auf der Internet-Seite der Stadt Vilseck vorhanden sind. So gesehen haben JU und CSU einen Antrag über ein Thema gestellt, das längst angegangen und teilweise praktiziert wird. Warum also gab es diesen Antrag? Jedenfalls zeigte sich Manuel Plößner (Arbeitnehmer-Eigenheimer) „irritiert von dem Antrag“ nicht einmal so sehr wegen der Sache selbst, „sondern wegen der Vorgehensweise“ und dem Verdacht, „Druck auf die Stadtverwaltung aufzubauen“.

Der Zeitpunkt der Eingabe hat auch Bürgermeister Hans-Martin Schertl erstaunt: „Ich halte den Antrag zum jetzigen Zeitpunkt für kontraproduktiv“ war seine Wertung, der Antrag „versuche den Anschein zu vermitteln, dass sich nur die Hälfte unserer Fraktionen mit dem Thema Digitalisierung befasse“. Bereits in früheren Sitzungen und Besprechungen sei das weitere Vorgehen in Sachen Digitalisierung im Rathaus eingehend Thema gewesen, in der Klausurtagung am 13. November 2020 ebenfalls. JU und CSU seien dabei gewesen, hätten das weitere Vorgehen mitdiskutiert und festgelegt, dass für das Jahr 2022 ein Mittelbedarf von 70 000 Euro in die Finanzplanung eingestellt werden soll. Das Thema Digitalisierung sei allen bewusst, die Weichenstellungen in der Verwaltung seien längst gestellt, dies sei in der Klausurtagung festgelegt worden – einstimmig. „Wenn dann drei Tage nach der Klausurtagung dieser Antrag der JU und CSU im Rathaus eingeht, obwohl intern bereits die Weichen gestellt sind, ist das aus meiner Sicht kein gutes Vorgehen“ kommentierte Schertl das Gesuch.

Damit war eine umfangreiche Diskussion in die Gänge gebracht, Jonas Dittrich wehrte Vorwürfe ab: „Wir wollten uns damit nicht profilieren, wir sehen das als Gestaltungsauftrag, die Digitalisierung zu beschleunigen“ meinte er. Wilhelm Ertl (Einheitsblock-FW) hat sich weitreichende Gedanken gemacht: “Natürlich darf man nicht versäumen, auf diesen Zug aufzuspringen." Ertl zählte die Licht- und Schattenseiten der Digitalisierung auf. Es gäbe noch viele Fragen zu klären, die vollständige Umsetzung der Digitalisierung zwischen 2024 und 2026 als Zeitraum wäre eine gute Richtschnur. „Digitalisierung muss sein“ war das Credo von Peter Lehner (CSU), der auch feststellte, dass die Verwaltung dabei ist, das umzusetzen. Den Antrag sah er als „fundamental“.

„Eine dauerhafte Lösung soll her“, forderte Andreas Kredler (Arbeitnehmer Eigenheimer). Ihm ist es wichtig, dass eine geeignete Software eingeführt wird. Eine grundlegende Planung hierfür ist notwendig und auch zeitintensiv. Zweiter Bürgermeister Thorsten Grädler redete auch der Digitalisierung das Wort, „was in der Verwaltung allein im Jahr 2020 an Papier bewegt wurde, zwingt förmlich dazu“. Grädler bestätigte, dass die Digitalisierung bei der Verwaltung bereits „optimal auf den Weg gebracht ist“.

Geschäftsleiter Harald Kergl hat deutlich gemacht, dass die Verwaltung längst auf den Zug „Digitalisierung“ aufgesprungen ist, man sei auf einem guten Weg. „In etwa zwei Jahren wird die Stadt auf dem neuesten Stand sein.“ Harald Kergl erläuterte die vorhandenen Online-Angebote im Netz. „Diese Dienste sind natürlich noch ausbaufähig, ersparen aber jetzt schon den Bürgern in einigen Angelegenheiten den Gang ins Rathaus.“

Am Ende gab es dann auch einen Beschluss, so dass zumindest der Form Genüge getan ist: „Die Verwaltung wird beauftragt, den bereits eingeschlagenen Weg hin zum Digitalen Rathaus fortzuführen. Die Verwaltung wird gebeten, in regelmäßigen Zeitabständen über den Fortschritt an den gesamten Stadtrat oder Haupt- und Finanzausschuss zu berichten.“

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