03.07.2020 - 10:44 Uhr
VohenstraußOberpfalz

Gemeinsam 100 Jahre im Stadtrat Vohenstrauß

Die neuen sind bereits im Amt, nun gilt es die ausgeschiedenen Stadträte zu verabschieden. Der Vohenstraußer Bürgermeister Andreas Wutzlhofer hat aber in der Sitzung noch andere, wichtige Themen vorzubringen.

Bürgermeister Andreas Wutzlhofer (rechts) verabschiedet die Stadträte (von links) Johann Gösl, Gabi Eichl, Johann Wiesent, Willi Woldrich, Johann Gollwitzer und Josef Haberkorn.
von Christine Walbert Kontakt Profil

Johann Gollwitzer, Johann Gösl, Josef Haberkorn, Johann Wiesent, Gabi Eichl und Willi Woldrich wurden am Donnerstag in der Stadtratssitzung in der Stadthalle von Bürgermeister Andreas Wutzlhofer würdig verabschiedet. Er dankte allen - die gemeinsam auf 100 Stadtratsjahre kommen - für ihr großes Engagement, fand aber auch für jeden Einzelnen anerkennende Worte. Alle erhielten eine Anerkennungsurkunde und den bayerischen Löwen aus Porzellan. Mit ihrer Unterschrift verewigten sich die sechs ehemaligen Stadträte im Goldenen Buch der Stadt.

Von "Golle" - seinem langjährigen Stellvertreter als Bürgermeister - verabschiedete sich der Rathauschef mit den Worten: "Mit dir verlieren wir einen Kollegen, der mit Erfahrung, Ruhe und Überzeugungskraft für Vohenstrauß unterwegs war." Gollwitzer war seit 1990 im Stadtrat. Als "kommunalpolitisches Urgestein" bezeichnete er den Roggensteiner Johann Gösl, der 2002 in den Stadtrat gewählt worden war. "Sicherlich war es nicht leicht für dich, nach der erneuten Wiederwahl 2020 die Entscheidung zu treffen, bedingt durch die Coronapandemie und die mögliche gesundheitliche Gefährdung, die Stadtratstätigkeit doch nicht fortzusetzen. Ich denke aber, dafür haben wir Verständnis", so Wutzlhofer.

Viele Jahre kommunalpolitisch engagiert war auch der aus Weiden "Zugroaste" Josef Haberkorn. Im Mai 2006 zog er als Nachrücker für Michael Wittmann in den Stadtrat ein. Fast 50 Jahre sei er insgesamt für die Belange hilfesuchender Bürger eingetreten. Johann Wiesent vertrat seit 2002 vor allem die Interessen des Ortsteils Waldau. Er überzeugte laut Bürgermeister mit Offenheit, Geradlinigkeit sowie großer Kompetenz.

Nach dem überraschenden Tod von Oswald Uschold war Gabi Eichl im August 2012 in das Gremium eingerückt. Im Oktober 2018 verließ sie die Fraktion der SPD und schloss sich den Freien Wählern an. Wutzlhofer schätzte an Eichl, "dass sie ihre Diskussionsbeiträge fundiert vorbrachte, wenngleich sie auch nicht immer bequeme Standpunkte vertrat".

Seit 2014 war Willi Woldrich im Stadtrat vertreten. Wutzlhofer: "Ich habe ihn in dieser Zeit als eine Person erleben dürfen, die ohne Wenn und Aber und ohne Fraktionszwang ihre Meinung offen vertreten hat. Und das war auch gut so." Woldrich hatte aus beruflichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet.

Ferienausschuss aufgelöst

Einstimmig befürwortete der Stadtrat die Änderung der Geschäftsordnung. Damit ist der im April eingeführte "Ferienausschuss" als Krisenausschuss aufgelöst. Das Landratsamt hatte die Stadt in Abstimmung mit der Regierung der Oberpfalz dazu aufgefordert. Die vom Ferienausschuss gefassten Beschlüsse bleiben wirksam.

Beanstandungen in der Jahresrechnung

Bei der Jahresrechnung 2018 hatte es zwei Prüfungsfeststellungen im Rahmen der örtlichen Rechnungsprüfung gegeben, die die Vergabe von Arbeiten im Zuge der Rathaussanierung betrafen. Kämmerer Rainer Dötsch entkräftete diese Anmerkungen unter anderem mit dem Hinweis, dass es sich zum einen um einen Folgeauftrag gehandelt habe. Bei der anderen Vergabe stand eine Maßnahme an, die als "Regiearbeit" gelaufen sei. Hierfür sei keine Ausschreibung vorgeschrieben. Der Kämmerer meinte zum Thema Vergabeverfahren allgemein: "Wir werden in Zukunft noch stärker dokumentieren". Dötsch hatte die Angelegenheiten im Vorfeld der Sitzung mit dem Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Heinrich Rewitzer (SPD), besprochen. Die Entlastung erfolgte einstimmig.

Bürgerehrungen in drei Stufen

Künftig gibt es in der Großgemeinde Vohenstrauß die Möglichkeit, besonders engagierte und verdiente Bürger in drei verschiedenen Stufen zu ehren. Neben der Ehrenbürgerwürde können Persönlichkeiten oder Vereine und Institutionen nun auch mit der Bürgermedaille in Gold und in Silber ausgezeichnet werden. Über die jeweilige Stufe und die dafür notwendige Beurteilung der Wertigkeit der Verdienste wird der Stadtrat jeweils im konkreten Einzelfall entscheiden. Die Vergabe der einzelnen Ehrungsstufen ist pro Jahr auf eine bestimmte Anzahl beschränkt. Die FDP/UW-Fraktion hat bereits einen Antrag zur Auszeichnung einer Person eingereicht. Darüber wird in einer der nächsten Sitzungen entschieden.

Teilbaugebiet "Nähe Retzstraße"

Der Bebauungsplan für das Teilbaugebiet "An der Retz" in Altenstadt hat eine weitere Hürde genommen. Die Träger öffentlicher Belange haben ihre Anmerkungen zum Plan eingereicht. Geschäftsleiter Alfons Sier trug in der Sitzung vor, dass vom Bund Naturschutz (BN) der Einwand gekommen sei, in dem Gebiet anstelle von drei Parzellen doch vier zu machen. Auch Martin Gleixner (Freie Wähler) hätte dies gut geheißen. Auch die vom BN geforderten Regenwasserzisternen wären laut Gleixner eine gute Maßnahme. Die Anmerkungen wurden zur Kenntnis genommen, der Plan bleibt jedoch wie erarbeitet. Sier: "Sonst müssten wir ihn erneut auslegen." Dem stimmte der Rat dann auch einhellig zu.

Anfrage zu Vollwärmeschutz

Der Grundstückseigentümer der beiden Anwesen "Marktplatz 8" und "Marktplatz 10" stellte die Anfrage, einen Vollwärmeschutz und eine Photovoltaikanlage anbringen zu dürfen. Bei beiden Maßnahmen müssen Richtlinien der Gestaltungsfibel der Stadt eingehalten werden. Stellvertretender Bauamtsleiter Markus Wildenauer beschrieb die Hauptprobleme, mit denen sich auch schon der städtebauliche Berater, Urban Meiller, beschäftigt hatte: Der geplante Vollwärmeschutz würde auf den städtischen Gehweg ragen, und Photovoltaikanlagen zur Marktplatzseite hin seien untersagt. Die rückseitige Gebäudeansicht sei jedoch anders zu betrachten.

In der Diskussion stellte sich heraus, dass die Räte eine Kompromisslösung finden wollen, da energetische Sanierungsmaßnahmen grundsätzlich zu begrüßen seien. Der Vollwärmeschutz könnte auf der Marktplatzseite der Gebäude ab dem ersten Obergeschoss angebracht werden. Und auch eine Photovoltaikanlage wäre auf dieser Seite eventuell möglich, wenn es sich um Solardachziegel handle, die vom städtebaulichen Berater aber "abgesegnet" werden müssten. Auf der rückwärtigen Seite spreche nichts gegen Vollwärmeschutz und Photovoltaikanlage.

Die Anwesen Markplatz 8 und 10 sind Thema im Stadtrat Vohenstrauß. Der gewünschte Vollwärmeschutz und Photovoltaikanlagen müssen mit den Vorgaben der Gestaltungsfibel übereinstimmen. Die Räte befürworten am Ende eine Kompromisslösung.

Das sind die neuen Stadträte in Vohenstrauß

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