08.05.2020 - 12:25 Uhr
VohenstraußOberpfalz

In Vohenstrauß legen sechs neue Stadträte los

Der Vohenstraußer Stadtrat geht in neuer Besetzung an die Arbeit. In der konstituierenden Sitzung am Donnerstag werden die neuen Mitglieder vereidigt. Die drei Bürgermeister sind erneut ausschließlich CSU-Männer.

Das sind die neuen Stadträte in Vohenstrauß (von links): Michael Karl (CSU), Michael Gösl (FDP/UW), Bernd Koller (SPD), Stephanie Töppel (Freie Wähler), Christoph Gollwitzer (CSU) und Florian Meißner (CSU).
von Christine Walbert Kontakt Profil

In großer Runde und mit viel Abstand traf am Donnerstag in der Stadthalle erstmals der neugewählte Stadtrat in Vohenstrauß zusammen. Bürgermeister Andreas Wutzlhofer betonte in seiner Antrittsrede den enormen Willen, die Stadt auch künftig mit viel Herzblut in parteiübergreifender Zusammenarbeit voranbringen zu wollen. Bei der Wahl der drei Bürgermeister kam jedoch nur eine Fraktion zum Zug: die CSU. Zu Wutzlhofers Vetretern wurden nach geheimer, schriftlicher Wahl Uli Münchmeier und Alfons Raab gewählt.

Der alte und neue Rathauschef bedankte sich zunächst dafür, dass ihm die Bevölkerung erneut das Vertrauen ausgesprochen habe. Gerade in Zeiten der Coronapandemie müsse der Stadtrat nun zeigen, was in ihm steckt: "Es werden völlig neue Aufgaben auf uns zukommen, sicherlich auch solche, für die wir noch keine Lösung parat haben." Das Bürgermeisterzimmer sei stets offen, denn es liege ihm am Herzen, dass Bürgermeister, Stadtverwaltung mit dem Stadtrat kommunikativ zusammenarbeiten. "Ich will aber hier nicht falsch verstanden werden. Es heißt nicht, dass ich in Zukunft meine eigene Meinung an der Rathaustür abgeben werde oder keinen eigenen Ziele mehr verfolge - nur eben nicht parteipolitische", betonte Wutzlhofer. Handlungsbedarf sehe er vor allem in den Bereichen Gesundheitsversorung, Digitalisierung, Wohnraum, Arbeitsplätze und Wirtschaft, Klimaschutz und Trinkwasserversorgung.

Stadt mit Ecken und Kanten

Nach dem Dank an die vielen Ehrenamtlichen in allen möglichen Bereichen der Großgemeinde meinte Wutzlhofer: "Vohenstrauß ist für mich eine sehr lebenswerte Stadt. Sie hat aber auch Ecken und Kanten. Manchmal sind wir Provinz, aber meist das Mittelzentrum."

Anschließend vereidigte der Bürgermeister die neugewählten Stadträte Michael Gösl (FDP/UW), Christoph Gollwitzer (CSU), Michael Karl (CSU), Bernd Koller (SPD), Florian Meißner (CSU) und Stephanie Töppel (Freie Wähler). Der Eintrag aller Stadträte der neuen Legislaturperiode in das Goldene Buch der Stadt wurde aufgrund der Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Gegen die künftige Sitzordnung im großen Rathaussaal gab es keine Einwände.

Geheime Stellvertreter-Wahl

Die Wahl der zwei Stellvertreter des Bürgermeisters ging schriftlich in einer kleinen Wahlkabine über die Bühne. Die Freien Wähler schlugen vor beiden Wahlgängen jeweils Martin Gleixner vor. Bei der Wahl zum zweiten Bürgermeister verlor er die Wahl gegen Uli Münchmeier mit 13:8 Stimmen. Den Posten des dritten Bürgermeisters sicherte sich Alfons Raab wiederum gegen Gleixner mit 11:10 Stimmen. Wutzlhofer vereidigte seine beiden Stellvertreter gleich im Anschluss.

Keine Änderungen wird es hinsichtlich des Sitzungsgeldes in Höhe von 15 Euro pro Sitzung geben. Die Fraktionssprecher erhalten eine Pauschalentschädigung von monatlich acht Euro. "Damit sind wir weit, weit unter dem Niveau, was anderer Kommunen ihren Stadträten zahlen", informierte Wutzlhofer. Der zweite Bürgermeister erhält eine monatliche Entschädigung von 499,66 Euro, beim dritten Bürgermeister sind dies 117,68 Euro.

Thema Einstellungen

Martin Gleixner brachte eine Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich der Einstellungen ins Gespräch. Stellenangebote für Tarifbeschäftigte sollten öffentlich ausgeschrieben werden und die Einstellungen dann in Absprache mit den Fraktionssprechern vorgenommen werden. Das wäre ein "schönes Zeichen der Transparenz". Wutzlhofer meinte dazu, dass es rein rechtlich nicht möglich sei, die Befugnisse auf den Stadtrat zu übertragen. Er werde weiterhin soviel Stellen wie möglich öffentlich ausschreiben. "Aber ich berufe mich auf den Artikel 13. Die Einstellungen vorzunehmen, steht mir zu und ich werde das so belassen."

Fraktionssprecher sind: CSU: Josef Maier (Stellvertreter Thomas Eiber), SPD: Bernd Koller (Heinrich Rewitzer), Freie Wähler: Martin Gleixner (Dorit Schmid), FDP/UW: Michael Gösl (Volker Wappmann).

Info:

Besetzung der Ausschüsse

Der vorberatende Finanz- und Verwaltungsausschuss besteht aus: Josef Maier, Thomas Eiber, Michael Karl (alle CSU), Dorit Schmid (Freie Wähler), Heinrich Rewitzer (SPD) und Michael Gösl (FDP/UW).

Im Jugend-, Tourismus- und Kulturausschuss sind vertreten: Martha Bauer, Hans Bayerl, Anna Wutzlhofer, Florian Meißner (alle CSU), Stephanie Töppel und Ulrike Kießling (beide Freie Wähler), Karin Gesierich (SPD) und Volker Wappmann (FDP/UW).

Der Bau-, Umwelt- und Energieausschuss besteht aus: Michael Karl, Anna Wutzlhofer, Josef Maier, Hans Bayerl (alle CSU), Stephanie Töppel, Bernhard Kleber (beide Freie Wähler), Bernd Koller (SPD) und Michael Gösl (FDP/UW).

Im Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und interkommunale Zusammenarbeit sind: Uli Münchmeier, Martha Bauer, Anna Wutzlhofer, Thomas Eiber (alle CSU), Ulrike Kießling und Martin Gleixner (Freie Wähler), Bernd Koller (SPD) und Michael Gösl (FDP/UW).

Der Rechnungsprüfungsausschuss besteht aus: Thomas Eiber, Martha Bauer, Martin Gleixner und Heinrich Rewitzer. Rewitzer ist erneut Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, Gleixner sein Stellvertreter.

Mitglieder des Verkehrausschusses sind: Christoph Gollwitzer, Florian Meißner, Michael Karl, Alfons Raab (alle CSU), Bernhard Kleber und Dorit Schmid (Freie Wähler), Heinrich Rewitzer (SPD) und Volker Wappmann (FDP/UW).

Info:

Bauplätze weiterhin sehr begehrt

Verwaltungsleiter Alfons Sier erklärte den Stadträten, dass kaum ein Tag vergehe, an dem bei der Verwaltung nicht mindestens eine Anfrage nach einem freien Bauplatz in Vohenstrauß eingeht. Diese unvermindert anhaltende Nachfrage mache es erforderlich, einen weiteren Bauabschnitt des Baugebiets "Sommerwiesen" auszuweisen und zu erschließen. Da sich die Grundstücke für die Erweiterung derzeit noch im Außenbereich befinden, ist eine Änderung des Flächennutzungsplans erforderlich. Mit der Erweiterung um einen dritten Bauabschnitt können insgesamt 26 neue Bauparzellen ausgewiesen werden. Die Stadträte stimmten einhellig für diese Vorgehensweise.

In der Stadthalle Vohenstrauß trifft sich der neugewählte Stadtrat zur konstituierenden Sitzung. Der Faschingsverein gratuliert den Räten mit einer besonderen Bühnenausstattung: ein beleuchtetes Herz rund um die Fahne mit dem Vohenstraußer Wappen.
Zweiter Bürgermeister Uli Münchmeier (links) und dritter Bürgermeister Alfons Raab (rechts) heben zur Vereidigung die rechte Hand.
In einer besonderen Atmosphäre geht die erste Sitzung des neuen Stadtrats in der Vohenstraußer Stadthalle über die Bühne.
Bürgermeister Andreas Wutzlhofer bei der Stimmabgabe zur Wahl des zweiten Bürgermeisters. Verwaltungsleiter Alfons Sier (rechts) koordiniert das Prozedere.

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