06.09.2021 - 12:43 Uhr
VohenstraußOberpfalz

SPD-Unterbezirk freut sich über positiven Trend für Genossen

Olaf Scholz beflügelt den Parteitag des SPD-Unterbezirks. Landtagsabgeordnete Annette Karl drückt es so aus: „Der Trend ist endlich mal wieder ein Genosse.“ Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch wird mit 99 Prozent als Vorsitzender bestätigt.

Der engere Vorstand des Unterbezirks: Dominik Brütting, Herbert Schmid, Uli Grötsch, Nicole Bäumler, Uli Roth, Annette Karl, Simon Grajer (von links). Annette Karl hat sich nicht mehr als stellvertretende Vorsitzende zur Wahl gestellt, Nachfolgerin ist Nicole Bäumler.
von Gabi EichlProfil

Alle Redner dieses Unterbezirks-Parteitags geben sich kämpferisch. Das ist drei Wochen vor der Bundestagswahl wenig verwunderlich, neu ist aber der selbstbewusste Tonfall. Die Stadthalle in Vohenstrauß als Veranstaltungsort ist bewusst gewählt, hier waren beim SPD-Neujahrsempfang schon viele Minister und Parteivorsitzende. Uli Grötsch verspricht, dass das so bleiben werde.

Der Unterbezirksvorsitzende legt vor den knapp 50 Delegierten aus der Stadt Weiden und den Landkreisen Neustadt/WN und Tirschenreuth Rechenschaft ab und skizziert als Wahlkreiskandidat schlagwortartig die Vorstellungen der Sozialdemokraten von einer Bundesregierung unter einem Kanzler Olaf Scholz. „Immer dann, wenn die SPD stark ist, geht es in eine gute Zukunft mit diesem Land“, sagt Grötsch. Selbst in den schwierigen acht Jahren der Großen Koalition habe die SPD mehr als 90 Prozent ihres Wahlprogramms umgesetzt.

Über das Zukunftsteam des CDU-Kandidaten Armin Laschet spottet er: „Die Zukunft der CDU ist Friedrich Merz, hat er (Laschet, Anm. der Red.) gesagt, da bin ich froh, dass wir solche Probleme nicht haben.“

Die Koalitionsfrage bittet Grötsch ausdrücklich hintan zu stellen. Zu möglichen und unmöglichen Koalitionen äußert er sich nicht.

Die „Frohbotschaft der Sozialdemokratie“, die es in den kommenden drei Wochen den Worten Grötschs zufolge zu verkünden gelte, sucht der Wahlkämpfer am Beispiel der Finanzierung der Corona-Pandemie deutlich zu machen. Es gehe um nicht weniger als 30 bis 40 Milliarden Euro, die die SPD keinesfalls zu Lasten der finanziell Schwächeren schultern wolle. „Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache“, sagt er unter Beifall. Das bedeutet eine Vermögenssteuer und eine Erbschaftssteuer, „die den Namen verdient“. Ähnlich argumentiert Grötsch bei den Themen Klimaschutz („muss so gemacht sein, dass die Menschen ihn sich leisten können“), Rente und Mindestlohn („zehn Millionen Menschen bekämen sofort mehr Geld“).

Ex-Landtagsabgeordneter Franz Schindler stößt in dasselbe Horn. Die Bewältigung der „großen Krise“ könne man nicht „den Laschets oder Söders überlassen“, und auch nicht den „ewig moralisierenden Grünen“.

Die stellvertretende Neustädter Kreisvorsitzende Nicole Bäumler, die Annette Karl als stellvertretende Unterbezirksvorsitzende beerbt, sagt, die Pandemie habe gezeigt, dass die SPD-geführten Ressorts der Bundesregierung den Menschen am meisten geholfen hätten. Der stellvertretende Vorsitzende des gastgebenden Ortsvereins Vohenstrauß, Manuel Dippold, deutet den Vorwurf eines Hangs zur Selbstzerfleischung seiner Partei um in eine Tugend: Ein Verkehrsminister Andreas Scheuer „wäre in der SPD hochkant rausgeflogen“. Dennoch mahnt Dippold eine bessere innerparteiliche Diskussion an.

Der Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth zählt als zweitgrößter Unterbezirk in Bayern aktuell 2569 Mitglieder. Die Zahl sinkt leicht; den 50 Eintritten stehen 59 Austritte gegenüber, unter denen viele Sterbefälle sind. 65 Prozent der Mitglieder sind Männer, von den neuen Mitgliedern sind aber fast die Hälfte Frauen.

Den neuen Vorstand des SPD-Unterbezirk führt weiterhin Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch als Vorsitzender. Stellvertreter sind Nicole Bäumler (neu), Uli Roth und Herbert Schmid; Kassierer Dominik Brütting; Schriftführer Simon Grajer; Organisationsbeauftragte Heinrich Rewitzer, Gustav Sperber, Edwin Ulrich und Hildegard Ziegler; Internetbeauftragter Michael Kick (neu); AsF-Vertreterin: Sabine Zeidler; 60plus-Vertreter Helmut Fastner; Juso-Vertreter Oliver Löckler. Ein AfA-Vertreter wurde nicht besetzt. Beisitzer sind Gottfried Beer, Gisela Birner, Jutta Deiml, Sebastian Dippold, Eli Dressler, Isgard Forschepiepe, Horst Fuchs, Hans-Peter Gruber, Nicole Hölzl, Robert Lindner, Ralf Moser, Thomas Ott, Roland Richter, Maria Sauer, Brigitte Scharf, Werner Schieder, Christina Schmid, Brigitte Schwarz, Oskar Schwarz, Theresia Stahl, Günter Stich und Sema Tasali-Stoll sowie Michaela Treml.

„Wir sind die Stärkste der Parteien - und das tut gut.“

Ex-MdL Franz Schindler

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