20.05.2021 - 10:46 Uhr
WaldershofOberpfalz

Bürgermeisterin Margit Bayer: Handlungsfähig bleiben

Der Stadtrat Waldershof hat erneut über die Neufassung der Geschäftsordnung diskutiert. Ein Kernpunkt dabei: Die Möglichkeit schaffen, in zum Teil digitalen Sitzungen Entscheidungen zu treffen.

Maximilian Kastner: "Wir begrüßen die Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen."
von Harald Dietz Kontakt Profil

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie ist Anfang März die Gemeindeordnung geändert worden. Dies macht digitale Stadtratssitzungen mit Übertragung von Ton und Bild möglich. Auch ist ein verlängerter Einsatz eines Ferienausschusses zulässig.

Voraussetzung, um davon in Waldershof Gebrauch machen zu können, war eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats. Bereits in der April-Sitzung konnten sich die Fraktionen zu dem Themenkomplex äußern. Nun fanden die endgültige Debatte und Abstimmung statt. Der Stadtrat änderte am Dienstagabend nach kontroverser Diskussion die Geschäftsordnung, um bei hohen Inzidenzwerten in der Corona-Pandemie Hybrid-Sitzungen möglich zu machen, sprich dass Stadträte von zu Hause zugeschaltet werden und Bild und Ton beispielsweise in den Rathaussaal übertragen werden. Hier können Zuhörer und Presse den Sitzungsverlauf und die Debatten verfolgen.

Eine weitere wesentliche Änderung der Geschäftsordnung: Der Hauptverwaltungsausschuss wird in Haupt- und Finanzausschuss umbenannt. Dieser wird zu einem vorberatenden Ausschuss. Die bisherigen Aufgaben des Hauptverwaltungsausschusses als beschließender Ausschuss werden auf den Stadtrat übertragen. Der Haupt- und Finanzausschuss wird während der Ferienzeit zum Ferienausschuss. In diesem Zeitraum handelt es sich um einen beschließenden Ausschuss, der die Befugnisse des Stadtrats übernimmt.

Dies gewährleiste die Handlungsfähigkeit und sei auch ein Stück Bürgerfreundlichkeit, argumentierte Bürgermeisterin Margit Bayer in der Sitzung am Dienstag in der neuen Sporthalle der Jobst-vom-Brandt-Schule. "Wir begrüßen die Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen", erklärte Maximilian Kastner, Sprecher von CSU und Wählerbund. Ein Ferienausschuss stelle die Handlungsfähigkeit sicher. Beispielsweise blieben so während der Ferienzeit Bauanträge nicht liegen.

Kritische Anmerkungen kamen von Winfried Neubauer (Freie Wähler). Grundsätzlich sollte allen Stadträten die Möglichkeit zu Präsenzsitzungen gegeben werden, so Neubauer. Er verwies auch auf mögliche technische Probleme bei Hybrid-Sitzungen. Nicht notwendig sei ein Ferienausschuss.

Die Bürgermeisterin verdeutlichte, dass grundsätzlich an Präsenzsitzungen des Stadtrats festgehalten werde, es aber bei hohen Corona-Inzidenz-Werten die Möglichkeit zu Hybrid-Sitzungen geben sollte. "Wir stehen dem positiv gegenüber", sagte SPD-Fraktionssprecher Jürgen Ranft. Freilich sollten Hybrid-Sitzungen "das letzte Mittel" sein. Bei einem Ferienausschuss stehe der Servicegedanke für die Bürger im Vordergrund. Die große Mehrheit der Stadträte votierte schließlich für die Einführung eines Ferienausschusses; es gab drei Gegenstimmen. Der Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen stimmten alle Räte zu.

Seniorenbeauftragte Carmen Altermann erkundigte sich in der Bürgerfragestunde der Stadtratssitzung nach dem Stand beim Thema "Betreutes Wohnen". Bürgermeisterin Margit Bayer verwies auf einen möglichen Investor, der bereits erfolgreich im Bereich Senioren aktiv sei. Sie werde auf ihn zugehen und nachhaken.

Hier ein weiterer Bericht zur Sitzung des Waldershofer Stadtrats

Waldershof

 

 

Kommentare

Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.

Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.