Die SPD-Stadtratsfraktion Waldsassen – bestehend aus Fraktionssprecherin Monika Gerl sowie Angela Baumgartner, Hubert Rosner, Astrid Schuster und Helmut Zeitler – traf sich kürzlich zu ihrer jährlichen Klausur. Dabei wurden politische Ziele und Positionen im Stadtrat diskutiert.
Ein zeitintensiver Besprechungspunkt dabei war der Planfeststellungsbeschluss zur Verlegung der Bundesstraße 299 bei Waldsassen/Kondrau; dieser war in der jüngsten Sitzung des Stadtrats Waldsassen ein Thema.
"Kein Drohen" sei der Hinweis auf die Unfallgefahr auf der künftigen Regionaltrasse, heißt es dazu in der Pressemitteilung der SPD-Fraktion. Er zeige lediglich die Erfahrung bei der Ortsumgehung Mitterteich. "Die Visionen von farbigem Lärm- und Sichtschutz aus mundgeblasenem Glas sind schon allein wegen der Kosten wider jeglicher Realität."
Große Sorgen bereitet der SPD-Fraktion die medizinische Versorgung in Waldsassen. "Allgemein- und Fachärzte sind wichtige Faktoren für die Lebensqualität." Den Herausforderungen und der Verantwortung diesbezüglich müsse man sich stellen.
Mangel an Sozialwohnungen
Laut einem Bericht von Oberpfalz-Medien herrscht im Landkreis Tirschenreuth ein Mangel an Sozialwohnungen im Landkreis Tirschenreuth. Landrat Grillmeier habe auch an die Gemeinden appelliert, hier tätig zu werden –auch weil für den sozialen Wohnungsraum nicht der Landkreis zuständig sei. "Die SPD-Fraktion hofft sehr, dass sinnvoller sozialer Wohnungsbau wie in der Adalbert-Stifter-Straße nicht anderen kostenintensiven Maßnahmen zum Opfer fällt."
Die SPD-Stadtratsfraktion habe in der Vergangenheit immer wieder angemahnt, darauf achtzugeben, wie viel und wofür Geld ausgegeben wird. Bereits 2020 sei im Informationsbrief des Bayerischen Städtetages darauf hingewiesen worden, dass vor allem die Finanzierung neuer Investitionsmaßnahmen vorbehaltlich etwaiger staatlicher Konjunkturprogramme neu auf den Prüfstand kommen werden.
"Leben Plus" begrüßenswert
Begrüßenswert ist für die SPD-Fraktion der Einstieg in die organisierte Nachbarschaftshilfe „Leben Plus“ in der Stadt Waldsassen. Noch viel tun müsse man dagegen etwa im Bereich Mobilität und beim Öffentlichen Personennahverkehr.
"Die Visionen von farbigem Lärm- und Sichtschutz aus mundgeblasenem Glas sind schon allein wegen der Kosten wider jeglicher Realität."
Kommentare
Um Kommentare verfassen zu können, müssen Sie sich anmelden.
Bitte beachten Sie unsere Nutzungsregeln.