Es war das zweite Treffen des im Frühjahr neu gewählten Gremiums, nach der konstituierenden Sitzung im Mai.
Am Montagnachmittag ging es um die Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Waldsassen sowie des Bebauungsplans "Gelände ehemalige Klinkerfabrik mit Hart-Areal". Die Verwaltung informierte über das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens.
Es gab keine wesentlichen Einwendungen; wiederholt erwähnt wurde die Anpassung an das Planfeststellungsverfahren für die Verlegung der Bundesstraße B 299. Die Fraktionen stimmten der Vorlage geschlossen zu.
Keine großen Veränderungen
Notwendig wurde das Verfahren wegen mehrerer Bebauungspläne in diesem Bereich, die sich teils auch überlagerten, so Stadtbaumeister Hubert Siller auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Der künftige Plan solle "aus einem Guss" sein, so Siller.
"Damit sind keine großen Veränderungen verbunden", erklärte Siller über den neuen Bebauungsplan, abgesehen von einer Ausnahme: Ein Teilbereich in der Konnersreuther Straße im Abschnitt etwa gegenüber Gründerzentrum stadteinwärts war früher einmal für die Bebauung mit Wohnhäusern vorgesehen. Im neuen Plan werde dies nun nicht mehr der Fall sein, erklärte Siller.
Gelände aufgefüllt
Auf Nachfrage konkretisierte Bürgermeister Bernd Sommer den Hintergrund: "Das wird niemals Bauland werden." Die ehemalige Tongrube der früheren Firma Merkl sei aufgefüllt – mit normalem Aushub und dem geschredderten Material, das beim Abbruch der Firmengebäude angefallen ist. Das Gelände sei somit nicht als Untergrund für Gebäude geeignet, weder zum Wohnen noch für eine gewerbliche Nutzung.
Die nötige Verdichtung des Erdreichs wäre recht kostspielig und würde den Quadratmeterpreis unverhältnismäßig steigen lassen. Mittel- und langfristig könnte sich Sommer eine Nutzung des Areals als Naherholungszone vorstellen.
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Glückwünsche zu Beginn der Sitzung
"Danke, dass du uns heute den Vorrang gibst", meinte Bürgermeister Bernd Sommer in Richtung "Tschieberl" und überreichte ihm wenig später eine Flasche Sekt: Karlheinz Hoyer feierte am Montag Geburtstag – was kein Grund war für den Zweiten Bürgermeister, die Stadtratssitzung vielleicht des besonderen Anlasses wegen zu schwänzen.
Außerdem gab es nachträgliche Glückwünsche für Jörg Wifling, der kürzlich 50. Geburtstag feierte. Dem CSU-Rat überreichte Sommer eine Schiefertafel mit einem sinnigen Spruch.
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Stadtratssitzungen weiterhin in der Stadthalle
"Auch wenn es Lockerungen gibt – wir halten uns an die Regeln", erklärte Bürgermeister Bernd Sommer im Hinblick auf die weiterhin in der Corona-Pandemie gültigen Beschränkungen. Vor diesem Hintergrund werden auch künftig die Sitzungen des Stadtrats in der Stadthalle stattfinden.
Nach den Erfahrungen mit der doch recht schwierigen Akustik in der Stadthalle bei der "Premiere" im Mai hat die Verwaltung die Situation jetzt optimiert und die Verstärkeranlage
in der Stadthalle genutzt. Bürgermeister Sommer leitete die Sitzung mit Headset, die Sprecher der Fraktionen hatten jeweils ein Mikro bei sich am Tisch.
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