04.05.2021 - 14:19 Uhr
WaldthurnOberpfalz

Ausgeglichen dank Fördermittel: Waldthurn verabschiedet Haushalt

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Die Haushaltsplanung für das Jahr 2021 dominiert die Marktratssitzung in Waldthurn. „Trotz enormer Ausgaben zeigt sich unser Haushalt sehr ausgeglichen“, freut sich Bürgermeister Josef Beimler.

In den Grafiken kann man die einzelnen Entwicklungen vergleichen.
von Tanja PflaumProfil

Kämmerin Sabine Grötsch präsentierte ihren erste Haushaltsplan mit beeindruckenden Zahlen. „Im Haushaltsjahr 2021 kann die allgemeine Finanzwirtschaft des Marktes als gut und stabil bezeichnet werden“, so Grötsch. Der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer, sowie der Einkommenssteuerersatzleistungen erhöht sich gegenüber dem Vorjahr um 23 470 Euro, die Schlüsselzuweisung reduziert sich um 2 612 Euro. Für die Kreisumlage sind 33 778 Euro mehr zu entrichten (insgesamt 808 406 Euro). Die Einnahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft (Grund-, Gewerbe-, Hundesteuer, Einkommens- und Umsatzsteueranteil) liegen nun bei 2 445 996 Euro.

Durch Einsparungen im Verwaltungshaushalt wurde eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von stolzen 496 189 Euro erwirtschaftet. Damit wird die gesetzliche geforderte Mindestzuführung in Höhe einer ordentlichen Tilgung erfüllt und eine freie Finanzspanne erreicht. Der Verwaltungshauhalt schließt zurzeit mit 4 441 852 Euro (Ansatz im Vorjahr: 4 374 265 Euro). Der Vermögenshaushalt umfasst 3 085 075 Euro (Vorjahr: 3 267 089 Euro). Der Gesamthaushalt liegt bei 7 526 925 Euro.

Fraktionen zufrieden

Beimler fand, dass das – umfangreich ausgearbeitete – Zahlenwerk Applaus verdient hat. „Wenn alle Fördermittel kommen, dann bleibt es ein ausgeglichener Haushalt“, stellte er fest. Auch die SPD-Fraktion war laut Hans-Peter Reil erfreut. Wichtig sei aber, dass man alles umsetze. Natürlich stünde man ohne zahlreiche Fördermittel nicht so gut da. Michael Steiner (Freie Wähler) konnte dem nur zustimmen. Erfreulich seien die guten Einnahmen aus Einkommens- und Gewerbesteuer. Sein Dank gilt außerdem allen Betrieben und der arbeitenden Bevölkerung. Georg Bocka (CSU) bedankte sich bei der Kämmerin. „Die Eckdaten zeigen einen soliden Haushalt, bei dem alles vorsichtig umgesetzt wurde“, meinte er. Erfreulich sei, dass die Zinsausgaben nicht angestiegen sind.

Erster Rechenschaftsbericht von Kämmerin Sabine Grötsch

Waldthurn

Die Personalkosten betragen laut der Kämmerin 931 967 Euro. Hiervon seien die Lohnkostenerstattungen durch den Schulverband, die Kirchenverwaltung und das Jobcenter abzuziehen, so dass tatsächliche Kosten von 815 280 Euro anfallen. Bei Abwasseranlagen/Wasserversorgung wird durch die Neukalkulation die nötige Kostendeckung erreicht. Die Einnahmemöglichkeiten werden weitestgehend ausgeschöpft, die freiwilligen Leistungen auf ein Minimum reduziert. Die Kredittilgungen belaufen sich auf insgesamt 197 615 Euro.

Grötsch hatte auch die wichtigsten Investitionen aufgelistet, unter anderem die Anschaffung eines Tragkraftspritzenanhängers für die Feuerwehr Spielberg (Ansatz 2021: 21 530 Euro), Sanierung Lobkowitzschloss und Gemeindehaus (965 000 Euro), An- und Umbau Kinderkrippe (200 000 Euro), „Innen statt Außen“ (988 000 Euro). Demgegenüber stehen natürlich auch Zuschüsse und Beiträge. So rechnet man etwa mit Zuschüssen, Verkaufserlösen von Feuerwehrfahrzeugen und Beteiligungen der Feuerwehren in Höhe von 41 800 Euro, Zuschüssen und Beiträgen für die Straßenerschließungen „Hirmersbühl“ und „Am Badeweiher 3“ (210 000 Euro), „Innen statt Außen“ (965 000 Euro) und der Investitionspauschale (126 500 Euro). Die wichtigsten Einnahmen im Verwaltungshaushalt sind unter anderem die Verwaltungsgebühren (Ansatz 2021: 15 000 Euro), Erstattung Schulverband (83 400 Euro), Betriebskostenförderung Kindertagesstätte (240 000 Euro), Straßenunterhaltszuschuss (128 620 Euro), Einkommenssteueranteil (1 006 342 Euro). Die wichtigsten Ausgaben im Verwaltungshaushalt betreffen zum Beispiel die EDV-Kosten (32 000 Euro), Gastschulbeiträge (29 825 Euro), Schulverbandsumlage (125 20 Euro), Betriebskostenförderung nach dem BayKibiG (400 000 Euro), Betriebskostendefizit Kindertagesstätte (80 000 Euro) und Kreisumlage (808 405,61 Euro).

Garantie für Sanierungen

Die Entwicklung der Rücklagen zeigt sich positiv und liegt 2021 bei 41 667,27 Euro (2020: 36 662,27 Euro), damit ist die Mindestrücklage gewährleistet. Die Jahresrechnung 2020 schloss mit einem Fehlbetrag von 24 146,49 Euro im Vermögenshaushalt ab. Dieser wurde als Sollfehlbetrag gebucht. Weiterhin musste der eingeräumte Kassenkredit in Höhe von 650 000 Euro teilweise in Anspruch genommen werden. Im Haushaltsjahr 2021 bleibt der Kassenkredit weiterhin bei 2 700 000 Euro. Damit werden die Sanierungen „Innen statt Außen“ mit den Gebäuden Marktplatz 2,4,7 und 13 grundgesichert. Der Schuldenstand beläuft sich zum Ende des Haushaltsjahres 2021 auf 2 459 510 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1 283, 61 Euro (Landesdurchschnitt, zuletzt veröffentlicht 2019: 977 Euro). Einstimmig wurde neben dem Haushalt 2021 auch die Haushaltssatzung 2021 und das Finanz- und Investitionsprogrammes 2020 mit 2024 abgesegnet.

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