100 000 Pflegestellen fehlen

Weiden. (uz) Die Linke solidarisierte sich am Samstag mit den insgesamt 1,2 Millionen Beschäftigten in der Pflegebranche. Denn durch die Proteste und Streiks von Krankenhaus- und Pflegepersonal sei inzwischen klar, dass die Pflege am Boden liege und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn liefern müsse, betonte Kreisverbands-Chef Ali Zant. Deshalb sammelte die Linke vor dem Weidener Klinikum Unterschriften gegen den "eklatanten" Pflegenotstand.

"Soziale Ungleichheit macht krank", erklärte Zant. "Die Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland befeuert die soziale Spaltung der Gesellschaft. Vor allem Menschen, die dauerhaft pflegebedürftig sind, leiden unter einer Politik, die Gesundheit und Pflege als öffentliche Aufgabe vernachlässigt und Angehörige und Beschäftigte im Stich lässt."

In einem der reichsten Länder der Welt herrsche Pflegenotstand, klagte der Kreisvorsitzende. "Wir brauchen 100 000 Kräfte mehr in den Krankenhäusern und eine verbindliche Mindestpersonalregelung, um menschenwürdig pflegen zu können." An den Bundesminister gerichtet, hieß es: "Herr Spahn, Pflege geht jeden an! Sanieren Sie die marode Pflege. Jetzt!" Die GroKo habe zwar angekündigt, 8000 Stellen in der medizinischen Behandlungspflege zu schaffen. Dies sei aber weniger als eine zusätzliche Pflegekraft pro Einrichtung.

Um für die Menschen da sein zu können, müssten die Arbeitsbedingungen besser werden und die Arbeit anständig bezahlt. 3000 Euro brutto seien zu wenig. Bundesweit würden immer mehr Krankenhäuser geschlossen oder privatisiert, zahlreiche Pflegeeinrichtungen befänden sich in nicht tarifgebundener Trägerschaft. "Lohndumping ist an der Tagesordnung. Wettbewerbsfähigkeit und Profite von privaten Konzernen sind der GroKo aber offenbar wichtiger als die Menschenwürde."