23.08.2020 - 10:41 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Mit 19 Tonnen Rauchtabak über die Grenze

Er fährt eine riesige Zugmaschine, schmuggelt Tonnen von Tabak und will doch nur das kleinste Rädchen in einer gut strukturierten Bande gewesen sein. Nun steht der 43-Jährige vor Gericht.

Die Zollbeamten in Waidhaus fischten aus dem Reiseverkehr einen rumänischen Sattelzug, der 19 Tonnen unversteuerten Tabak geladen hatte. Nun steht der Fahrer vor Gericht.
von Autor AHSProfil

Am 3. März diesen Jahres hatten die Zollbeamten wieder einmal den richtigen Riecher, als sie eine Zugmaschine nebst Auflieger kontrollierten, die von Rumänien kommend über Tschechien nach Deutschland einreiste. Die Fracht hatte es sich: Schmuggelware Der rumänische 43-jährige Fahrer wanderte in Untersuchungshaft und musste sich am Freitag vor dem Schöffengericht Regensburg unter Vorsitz von Richter Thomas Schug wegen Steuerhinterziehung und Urkundenfälschung verantworten.

Es war zunächst eine übliche Routinekontrolle, welche die Beamten gegen 20 Uhr durchführten. Hierzu durchlief das Fahrzeug auf der Dienststelle zunächst eine Röntgenkontrolle, die jedoch keine Auffälligkeiten zeigte. Als der Fahrer angab, dass er unbehandelten Tabak geladen habe, der jedoch nicht unter die Abgabenordnung falle, wurden die Kollegen von der Nürnberger Steuerfahndung eingeschaltet. Diese stellten fest, dass der Tabak ohne weitere maschinelle Bearbeitung als Pfeifentabak oder zum Selber-drehen von Zigaretten verwendet werden kann, einem sogenannten Rauchtabak. Daher hätte er bei der Einfuhr als solcher deklariert und versteuert werden müssen. Bei dem festgestellten Volumen von 18900 Kilogramm wären dies 416000 Euro Steuern gewesen.

Papiere gefälscht

Die weiteren Nachforschungen der Steuerfahndung ergaben, dass die Kennzeichen der Zugmaschine und des Aufliegers nicht für dieses Fahrzeug ausgegeben waren. Zudem waren die Zulassungspapiere auf einem Farbdrucker gefälscht worden. Auch die Frachtpapiere waren ein Fake. Bei der als Absender angegebenen Adresse handelte es sich um ein privat genutztes Wohnhaus. Unter der niederländischen Empfängeranschrift konnte lediglich eine Bäckerei ausfindig gemacht werden.

Nach Verlesen des Anklagesatzes baten die Verteidiger Lutz Beyer (Berlin) und Maximilian Keser um ein Rechtsgespräch, das jedoch zu keiner Einigung führte. Anschließend räumten die Verteidiger die Vorwürfe für ihren Mandanten ein mit dem Hinweis, dass er zu seinem persönlichen Schutz und dem seiner Familie keine Fragen beantworten werde. Die daraufhin als Zeugen gehörten Beamten des Zolls bestätigten den im Anklagesatz enthaltenen Sachverhalt. Ein Beamter der Zollfahndung ergänzte, dass die Auswertung der Fahrerkarte des Angeklagten zeige, dass er seit Januar laufend mit dem Lkw gefahren sei, wobei keines der vermerkten Kennzeichen für dieses Fahrzeug ausgegeben war. Dies lege die Vermutung nahe, dass es sich nicht um die erste Schmuggelfahrt gehandelt hat.

Doch noch Bewährung

Tabak ist nach wie vor eine gewinnträchtige Schmuggelware

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In ihrem Schlussvortrag zeigte sich die Staatsanwältin davon überzeugt, dass der Angeklagte Mitglied einer organisierten Täterstruktur sei. Wenngleich er weder in seinem Heimatland, noch in Deutschland bislang strafrechtlich nicht in Erscheinung getreten ist, könne sie bei ihm keine günstige Sozialprognose stellen. Sie hielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und elf Monaten für tat- und schuldangemessen, welche nicht zur Bewährung ausgesetzt werden könne.

Die Verteidiger hielten dagegen, dass es sich bei ihrem Mandanten um das kleinste denkbare Rad in Getriebe handeln würde. Es gäbe keinen Grund, die Strafe nicht zur Bewährung auszusetzen, zumal es sich um eine Erstverurteilung handelt. Sie hielten eine solche von eineinhalb Jahren für ausreichend. Das Schöffengericht entschied auf eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten, sowie ein sechsmonatiges Fahrverbot.

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