23.09.2021 - 15:32 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

24 Millionen Euro Gewerbesteuer in Weiden möglich

Die Stadt Weiden scheint bei den Gewerbesteuereinahmen gut durch die Corona-Pandemie zu kommen. Nach einer Delle im vergangenen Jahr, hat Stadtkämmerin Cornelia Taubmann jetzt gute Nachrichten.

Die Delle von 2020 bei den Gewerbesteuereinnahmen scheint überwunden. 2021 rechnet die Stadtkämmerei mit 24 Millionen Euro.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Eigentlich ging es zunächst um eine zusätzliche Ausgabe im laufenden Haushaltsjahr, die die Mitglieder des Finanzausschusses am Dienstag zu beraten hatten. Die Nachricht von Stadtkämmerin Cornelia Taubmann über Mehreinnahmen an anderer Stelle dürfte jedoch für mehr Freude gesorgt haben. Mit Blick auf die Zahlen sieht es bei den Gewerbesteuereinnahmen gar nicht mal so schlecht aus, sagte Taubmann und bestätigte, dass "wir zum jetzigen Zeitpunkt mit 24 Millionen Euro wieder auf dem Stand vor Corona liegen". Es deute sich an, dass das gehalten werden könne.

Noch im April hatte Taubmann die Gewerbesteuer bei knapp 19,5 Millionen Euro gesehen. Die Entwicklung seitdem sei erfreulich. "Die Delle aus dem Jahr 2020 hat sich erledigt."

Kommt Kompensation?

Mit den in der Pandemie von Bund und Freistaat bereitgestellten Mitteln zur Kompensation von Steuerausfällen sei Weiden gut gefahren. Ob es die auch für 2021 gebe, stehe aber noch nicht fest. Für die erneute Kompensation der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuereinnahmen gebe es noch immer keine Planungssicherheit, zitierte SPD-Fraktionschef Roland Richter aus einem der letzten Infobriefe des Städtischen Gemeindetags. "Vermutlich wird es dazu so schnell auch keine Entscheidung geben", sagte Taubmann.

Mit Blick auf das Jahr 2022 sehe es bei den Schlüsselzuweisungen und Stabilisierungshilfen durchaus gut aus. Hier sei es bei den Verhandlungen über den kommunalen Finanzausgleich gelungen, für die bayerischen Kommunen ein akzeptables Ergebnis zu erzielen. Die Stadtkämmerin rechnet mit Zuweisungen. Diese seien für die Stadt wichtig, erklärte sie. Die staatlichen Gelder zählten zu den freien Finanzierungsmitteln im Haushalt und ergänzten die eigenen Steuereinnahmen der Stadt. "Wir haben so viele Schulden getilgt wie möglich und können genügend Investitionen bei den Pflichtaufgaben vorweisen."

Mehrausgaben durch Umlage

Kein Problem hatten die Stadträte dann mit der eingangs erwähnten Ausgabe. 1,06 Millionen Euro fehlen Stadtkämmerin Taubmann im Haushaltsplan 2021 in ihrem eigenen Ressort. Die Summe kam, wie bereits im Ferienausschuss des Stadtrats vorgetragen, durch Mehrausgaben bei der Bezirksumlage (792 570 Euro), für die Corona-Modellregion (173 750 Euro) und die aktuell laufende überörtliche Prüfung (100 000 Euro) zustande. Die Räte willigten ein, die überplanmäßige Ausgabe in der nächsten Stadtratssitzung am 27. September zu beschließen.

Weniger Steuereinnahmen wahrscheinlich

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