15.10.2021 - 17:28 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

2G, 3G, 3G-plus: Wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure?

In Bayern gelangten bereits erste Corona-Infizierte in Clubs. Oberpfalz-Medien hat nun deshalb in Weiden und Amberg nachgefragt, ob auch dort Beschwerdefälle bekannt sind und inwieweit kommunale Sicherheitsdienste Kontrollen durchführen.

Ein Mitarbeiter eines Wirtshauses kontrolliert am Eingang den 3G-Nachweis bei zwei Gästen.
von Sebastian Böhm Kontakt Profil

Vor zwei Wochen feierte eine Corona-Infizierte in einer Diskothek in Regen. Sie hatte zu diesem Zeitpunkt noch keinen vollständigen Impfschutz. Nach dem Besuch des Clubs bekam die junge Frau laut Angaben des Landratsamtes Regen ein positives Testergebnis - zudem zeigten sich erste Krankheitsanzeichen. Am Mittwoch wurde nun ein ähnlicher Fall im Landkreis Bayreuth bekannt. Ein Corona-Infizierter feierte in einem Musiccenter. Alle Gäste wurden von dem zuständigen Landratsamt gebeten, sich auf das Virus zu testen. Und auch in Regensburg gibt es einen aktuellen Fall mit Corona-Infizierten nach einem Club-Besuch.

Diese Beispiele zeigen: Die aktuellen Sicherheitskonzepte sind durchlässig - auch wenn es sich aktuell meist um Einzelfälle handelt. "Der zunehmende Impffortschritt erlaubt wieder mehr Freiheiten. Trotzdem ist Corona nicht besiegt. Jeder sollte deshalb weiter Umsicht und Vorsicht zeigen", erklärt ein Sprecher des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege auf Anfrage von Oberpfalz-Medien. Für die Politik bleibt es also ein Balanceakt - zwischen Verschärfungen und Lockerungen.

So hat der Ministerrat beschlossen, dass ab 19. Oktober in allen Bereichen mit 2G-, 3G- und 3G-plus-Konzepten künftig auch die Betreiber, Beschäftigten und Ehrenamtlichen mit Kundenkontakt, die dort jeweils geltenden Impf-, Genesenen- oder Testvoraussetzungen erfüllen müssen - eine Verschärfung. Seit diesem Freitag entfällt im Freistaat dafür größtenteils die Kontaktdatenerfassung - eine Lockerung.

Mahnende Worte aus der Politik

Nach dem Fall im Landkreis Regen fanden die Politiker vor Ort vor allem mahnende Worte. "Wer mit dem 3G-plus-Konzept arbeitet, muss auch die entsprechenden Regeln befolgen“, sagte der stellvertretende Landrat Helmut Plenk. Demnach müssten die Einlasskontrollen auch zuverlässig durchgeführt werden. Aber: Wer kontrolliert denn eigentlich die Kontrolleure? Und gibt es überhaupt genügend Kontrollen?

"Für die Feststellung und Ahndung von Verstößen gegen die Kontrollpflicht beziehungsweise die Nachweiserfordernisse im Rahmen von 2G, 3G und 3G-plus sind die jeweiligen Kreisverwaltungsbehörden zuständig. Den Kreisverwaltungsbehörden obliegt es, die Einhaltung der Regeln zu überwachen und gegebenenfalls durchzusetzen", erklärt der Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums.

Inwieweit aber ein erhöhter Kontrollbedarf bestehe, würden die Landratsämter und die zuständigen Polizeidienststellen vor Ort selbst entscheiden. "Eine Abfrage bei den Bezirksregierungen ergab, dass die Kontrollen der 3G-, 3G-plus- und 2G-Regelung durch die Kreisverwaltungsbehörden überwiegend stichprobenartig oder nach Hinweisen aus der Bevölkerung durchgeführt werden."

Beschwerden wegen Gaststätten

Diese Aussagen decken sich auch mit der aktuellen Kontroll-Lage in der nördlichen Oberpfalz. "Zuständig für die Kontrolle beziehungsweise Sicherstellung der 2G-, 3G- oder 3G-plus-Regeln sind die Anbieter, Betreiber, Veranstalter. Ob der beschriebene Personenkreis dem nachkommt, kann durch die Polizei oder unseren kommunalen Ordnungsdienst überwacht werden. Der Kommunale Ordnungsdienst wurde hierfür bislang noch nicht eingesetzt", erklärt ein Sprecher der Stadt Weiden.

In Amberg seien seit der Öffnung von Clubs bis dato keine Beschwerden bekannt geworden, sagt ein Sprecher der Stadt auf Anfrage von Oberpfalz-Medien und fügt an: "Bezüglich Gaststätten gab es Beschwerden, denen das Amt für Ordnung und Umwelt nachgehen wird. Sofern möglich, sind künftig stichprobenartige Kontrollen angedacht. Bei den Veranstaltungen sind noch keine Unregelmäßigkeiten bekannt geworden."

Werden die Corona-Einlasskontrollen von den Wirten, Clubbesitzern und Veranstaltern gut genug kontrolliert? Dr. Thomas Geppert, Landesgeschäftsführer des bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (Dehoga), habe das bisher so empfunden - und das obwohl es sich um eine vielfältige Branche handele. Er würde hinsichtlich der Corona-Konzepte und Auflagen in Restaurants, Clubs und bei Veranstaltungen sowieso lieber eine ganz andere Debatte führen. "Nicht nur der Wirt, sondern auch der Gast sollte künftig mehr Verantwortung übernehmen. Wenn ich auf der Autobahn einen Unfall baue, ist ja zumeist auch nicht die Autobahnmeisterei schuld", erklärt er.

Lockerung bei Abfrage von Kontaktdaten: Das gilt ab Freitag

Weiden in der Oberpfalz

 

 

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