05.10.2020 - 11:30 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Bremsklötze auf dem Weg zum schnellen Internet

Wer kümmert sich in Weiden um den Breitbandausbau? Wie kann das Internet noch schneller werden? Zwei einfache Fragen zur nächsten Stadtratssitzung. So leicht fällt die Antwort allerdings nicht.

Dank Glasfaserkabeln soll das Internet in den Weidener Schulen an Geschwindigkeit zulegen.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Wie kann Weiden beim Ausbau des schnellen Internets noch Tempo machen? Diese Frage will die CSU in der Stadtratssitzung am Montag, 5. Oktober, erörtern. Und sie unterbreitet selbst konkrete Vorschläge: Wo sich kein Telekommunikationsunternehmen um den Breitbandausbau kümmert, sollen städtische Tochtergesellschaften einspringen. In unterversorgten Gebieten sollen zudem Leerrohre immer dann mitverlegt werden, wenn Straßenbauarbeiten anstehen.

Gerade bei letztgenanntem Punkt wird's kompliziert. Wie die Verwaltung im Vorlagebericht festhält, hat die Stadt Weiden seit Jahrzehnten keine Leerrohre im Tiefbau verlegt. Die Stadtwerke erklären, sie operierten zu 95 Prozent in der Straßenmitte – die Leitungen zum Breitbandausbau jedoch "gehören in den Gehsteigbereich". Die Verwaltung wiederum verweist auf andere Kommunen. Dort sei es üblich, dass die Stadtwerke für den Breitbandausbau zuständig seien, "da hier die technische Expertise liegt". Wie der Bericht zu verstehen gibt, ist das Thema bei der Pressestelle der Stadt somit falsch angesiedelt. Diese Stabsstelle "ist weder im Straßenbau noch in der Errichtung bzw. im Betrieb von Infrastrukturmaßnahmen wie Strom, Gas, Wasser oder Breitband tätig".

Wie gut ist Weiden überhaupt mit schnellem Internet versorgt? Nach verschiedenen Anstrengungen und Förderprogrammen seit 2014 fließen die Daten seit 2017 laut Verwaltung in 99 Prozent der Haushalte mit mehr als 50 Megabit. Derzeit prüfe die Stadt weitere Initiativen: zum einen das bayerische Förderprogramm für Schulen, Kranken- und Rathäuser, das diesen zu Glasfaseranschlüsse verhelfen soll. Zum anderen die "bayerische Gigabitförderung", die allerdings nur für Gebiete unter 30 Mbit/Sekunde greift.

Die Ortsteile sind versorgt

Die Weidener Schulen erfüllten bereits die vom Kultusministerium geforderte Internet-Bandbreite ("bis zu 500 Mbit, über Kupferkabel"), schreibt die Stadtverwaltung. Allerdings wünschen sie sich eine Glasfaseranbindung, die der Freistaat mit bis zu 50.000 Euro pro Schule unterstützt. Die Verwaltung hat dazu eine Prioritätenliste erstellt. Der Teufel steckt allerdings auch hier im Detail. Eine Voraussetzung für den Förderantrag ist demnach, dass Tiefbauleistungen ausgeschrieben werden. "Aufgrund fehlender personeller Ressourcen" nehme der externe Elektroplaner der Stadt derzeit jedoch keine weiteren Planungsaufträge an. Nun müsse erst ein neuer Planer gefunden werden.

Auftragsvergabe zum Breitbandausbau

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