12.08.2021 - 13:52 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Bundestagswahl 2021: Auch fürs Plakatieren gibt es Regeln

Nur noch sechs Wochen bis zur Bundestagswahl. Zeit, Plakate aufzustellen. Dabei gilt es, einiges zu beachten. In Weiden und in den Gemeinden im Landkreis Neustadt/WN gelten unterschiedliche Regeln. Nicht alles, was gefällt, ist erlaubt.

Die Plakate der Grünen sind fertig. Ab Sonntag dürfen sie Hubert Weig und Wolfgang Böhm im Weidener Stadtgebiet aufstellen.
von Katrin Pasieka-Zapf Kontakt Profil

Ob geklebt oder getackert, aus Papier oder Plastik: In Scheunen und Kellern warten sie auf ihren großen Einsatz: Wahlplakate. Im Wahlkreis 235 – zudem die Landkreise Neustadt/WN und Tirschenreuth sowie die Stadt Weiden zählen – beginnt in wenigen Tagen der Kampf um den perfekten Standort. Aber nicht alles, was gefällt, ist auch erlaubt. Die Regeln sind aller Orts verschiedenen.

"Die Plakatierungsverordnung gibt vor, wann und wo wir Wahlwerbung aufstellen dürfen", erklärt Hubert Weig. Seit über 20 Jahren unterstützt er die Grünen im Kreisverband Weiden im Wahlkampf, ist Mitglied der Vorstandschaft. In Weiden darf ab 15. August plakatiert werden, sechs Wochen vor der Wahl. Hilfe bekommt Weig in den nächsten Tagen von Parteifreund Wolfgang Böhm. Zu beachten gibt es viel: So sind im Stadtgebiet Weiden, außerhalb genehmigter Großflächentafeln, Plakate bis zur Größe DIN-A0 (84,1 auf 118,9 Zentimeter) zulässig. "Die Vorgaben sind gut, so kann kein Kandidat besonders herausstechen." Nach Anzeige bei der Stadt dürfen auch Plakatständer und -tafeln angebracht werden. Aber nicht überall: Brückengeländer, Bäume, öffentlichen Parkanlagen, sowie Abfallbehälter und Verkehrszeichen sind tabu. "Und die Schilder müssen Kontakt zum Boden haben", weiß Weig.

Papier oder Polypropylen

150 Plakate erlaubt die Stadt Weiden je Partei. Dabei wird kein Unterschied zwischen Kommunal-, Landtags-, oder Bundestagwahl gemacht. "Wir würden eine Reduzierung auf 50 Plakate begrüßen", sagt Böhm von den grünen. Sonst kann es "bei 12 Direktkandidaten schnell in einem Schilderwald enden". Beim Material setzen die Grünen traditionell auf Papier. "Wir achten darauf, dass alle Plakate und Flyer aus recyceltem Papier hergestellt wurden." Mit einem Tacker werden die Plakate an den Aufstellern aus Holz befestigt. "Die Ständer sind besonders nachhaltig und können für jede Wahl wiederverwendet werden. Die alten Plakate werden wieder recycelt." Auf Tapetenkleister verzichten Weig und Böhm. Denn Kleister ist wasserlöslich. Plakate müssten bei anhaltendem Regen häufiger erneuert werden. Auf Holkammerplakate verzichtet die Partei, auch wenn diese wasserfest und so weniger witterungsanfällig sind, bestehen sie dennoch aus Plastik.

Wahlplakate vorzubereiten und aufzustellen, kosten viel Zeit und Engagement. Trotzdem gehören sie für Hubert Weig zum Wahlkampf mit dazu. "Selbst wenn die Menschen nur daran vorbeifahren, bleiben bestimmte Bilder oder Farben hängen." Nur im Internet und in den sozialen Medien zu werben, ist für ihn der falsche Weg. "Wichtig ist, dass man miteinander spricht und sich austauscht." Am Montag, 16. August, will das Team um Hubert Weig mit der Plakataufstellung im Stadtgebiet beginnen. Und wie lauten die Regeln an verschiedenen Orten im Landkreis? Ein Überblick:

Neustadt/WN: Plakate erst Ende August

  • Aufstellzeitpunkt: Europa-, Bundetags- und Landtagswahl: ab 4 Wochen vor dem Wahltermin (ab 29. August); Kommunalwahl: 6 Wochen zuvor
  • Anzahl der Plakate: 20 Stück je Partei/Wählervereinigung; Kommunalwahl: 30 Plakate
  • Maximale Größe: Din-A1: 59,4 auf 84,1 Zentimeter
  • Keine Wahlwerbung an: Straßenbeleuchtung, Verteilerkästen und Verkehrszeichen (wenn diese die Sicht auf den Straßenverkehr beeinträchtigen)sowie am Stadtplatz von der "Löwen Apotheke" bis zum Rathaus

Grafenwöhr: Platz nach Bedeutung

  • Aufstellzeitpunkt: ab 6 Wochen vor der Wahl, keine Unterschiede zur Kommunalwahl
  • Anzahl der Plakate: Stadt stellt Anschlagstafeln zur Verfügung, dort haben 8 Din-A0 und 6 Din-A1 Plakate Platz; bewegliche Plakatständer sind nicht erlaubt
  • Den Parteien wird "ihrer Bedeutung nach die Größe der Fläche auf den Wahlplakattafeln zugeteilt"; Bedeutung bemisst sich an den Ergebnissen der vorangegangenen Wahl

Eschenbach: Gegenseitige Rücksicht

  • Aufstellzeitpunkt: ab 6 Wochen vor der Wahl, keine Unterschiede zur Kommunalwahl
  • Anzahl der Plakate: Stadt stellt vier Plakatwände zur Verfügung, keine Regelung zur Größe, Ausnahme: Kommunalwahl, "da sonst der Platz nicht ausreicht"
  • Position der Plakate ist nicht festgelegt, Stadt bittet darum, in den Ecken zu beginnen und weitere Plakate nahtlos anzuschließen

Vohenstrauß: Erstmals Maximalgröße

  • Aufstellzeitpunkt: ab 6 Wochen vor der Wahl, keine Unterschiede zur Kommunalwahl
  • Anzahl der Plakate: 40 Stück pro Partei/Wählervereinigung
  • Maximale Größe: Din-A0
  • Keine Wahlwerbung: im Altstadtbereich, in unmittelbarer Umgebung von Kreisverkehren, Kreuzungen, Stellen, die die Verkehrssicherheit gefährden, an Straßenbeleuchtungen sowie keine Reihenplakatierungen

Das müssen Wähler wissen bei der Bundestagswahl in Weiden und in den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth

Weiden in der Oberpfalz
Wolfgang Böhm und Hubert Weig präparieren im Parteibüro in Weiden einen Infostand.
Hintergrund:

Probleme mit Wahlplakaten? Einfach melden!

  • Städte und Gemeinden legen in eigenen Plakatierungsverordnungen fest, wo und in welcher Form und Größe Plakate erlaubt sind
  • Verstöße können beim jeweiligen Ordnungsamt gemeldet werden
  • Parteien und Wählergruppen werden aufgefordert, Plakate innerhalb einer Frist zu entfernen
  • Bußgelder oder kostenpflichte Beseitigung bei ausbleibender Reaktion sind möglich

 

 

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