Die Stadt Weiden reagiert am Tag vor dem Weihnachtsfest auf den erhöhten 7-Tage-Inzidenzwert in der Max-Reger-Stadt. Am Mittwoch liegt er bei 341,6. Deshalb werden ab dem 24. Dezember die Regeln für Versammlungen verschärft, teilt Stadtsprecherin Roswitha Ruidisch auf Nachfrage mit. So sollen Infektionsmöglichkeiten soweit wie möglich minimiert werden.
Konkret heißt das, künftig und vorläufig bis zum 10. Januar sind bei Versammlungen – wie sie zuletzt vor allem Gegner von Corona-Schutzmaßnahmen veranstaltet haben – sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen höchstens noch zehn Teilnehmer erlaubt. Die Dauer der Versammlung ist zudem auf höchstens 60 Minuten beschränkt. Derselbe Veranstalter oder derselbe Versammlungsteilnehmer darf nur höchstens eine Versammlung pro Kalendertag durchführen und das auch nur laut Behördendeutsch "ortsfest". Damit sind wie zuletzt Autokorsos sowie Spaziergänge von Demonstranten durch die Stadt ab sofort passé.
An Ort und Stelle muss weiterhin eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Allerdings nun ohne Ausnahme, immer und in korrekter Weise. Denn neu heißt es in der erweiterten Allgemeinverfügung: "Alle Tätigkeiten, für die ein Abnehmen der Mund-Nase-Bedeckung erforderlich ist, [...] sind untersagt." Konkret gilt damit: Keine Zigarette statt Maske, kein Imbiss oder Getränk statt Maske. Explizit ist gar erwähnt, dass das mutwillige Verrutschen der Mund-Nase-Bedeckung auch untersagt ist, für die "Benutzung von Blasinstrumenten oder Trillerpfeifen". Ausnahmegenehmigungen zu all dem könnten auf Antrag zwar erteilt werden. Allerdings nur, wenn dies "aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist", heißt es.
Sind auch Vereine betroffen?
Betrifft diese neue Allgemeinverfügung nun auch Vereins- und Verbandsversammlungen? "Sie sind in der aktuellen Situation grundsätzlich nicht erlaubt", informiert Stadtsprecherin Roswitha Ruidisch. Ausnahmen seien nach Einzelfallprüfung natürlich möglich. "Soweit möglich sollten geplante Versammlungen aber verschoben werden", heißt es aus dem Rathaus – auch mit Blick auf die vielen Jahreshauptversammlungen der Feuerwehren, die traditionell rund um den Dreikönigstag stattfinden. Versammlungen unter freiem Himmel waren zum Redaktionsschluss am Mittwoch bislang über die Feiertage hinweg nicht bei der Stadt angemeldet.
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