Stadträtin Sonja Schuhmacher hat vor der Stadtratssitzung am Montagnachmittag für einen Zwischenfall gesorgt. Da sie sich abermals weigerte, eine Maske auf dem Weg in den Sitzungssaal zu tragen, verwehrte ihr Johannes Häring, Geschäftsführer der Max-Reger-Halle, den Zutritt. Sie trat daraufhin in den Sitzstreik. Ihr von Häring sowie von einer Zuschauerin angebotene Masken lehnte Schuhmacher ab. Auch auf das gute Zureden von ÖDP-Stadtrat Helmut Schöner, der mit ihr und Gisela Helgath eine Ausschussgemeinschaft bildet, ging die parteilose Schuhmacher nicht ein. Sie erklärte, sie fühle sich in ihrer Ausübung des Stadtratsmandats behindert und in ihren freiheitlichen Grundrechten beschnitten. "Das ist Nötigung und Diskriminierung, wenn Sie mich zwingen, die Maske aufzusetzen. Ich kann Sie anzeigen", sagte Schuhmacher zum Hallen-Chef.
Ärztliches Attest?
Häring, als Hausherr, verwies auf die Maskenpflicht. Auf deren Einhaltung sei er hingewiesen worden. "Sie sind doch nicht der Hilfssheriff vom Herrn Söder", sagte Schuhmacher. Derweil zog Stadtratskollege um Stadtratskollege an Schuhmacher vorbei in den Sitzungssaal.
Oberbürgermeister Jens Meyer bestätigte am Rand der Sitzung, er habe Schuhmacher nach entsprechender Kritik aus dem Gremium vor dieser Sitzung schriftlich dazu aufgefordert, Maske zu tragen. Wiederum schriftlich habe sie dargelegt, dem nicht nachzukommen. Sie habe auf ein ärztliches Attest verwiesen, das sie aber aus Datenschutzgründen nicht vorlege.
Oberbürgermeister: Gerade Volksvertreter sind an Recht und Gesetz gebunden
Als die Sitzung schon lief, versuchte sich Schuhmacher einen Weg in den Saal zu bahnen. Häring stellte sich dazwischen. "Sie hindern mich an der Ausübung meiner demokratischen Pflichten", rief die parteilose Stadträtin. Wenig später verließ sie die Halle - um später mit Anhängern zurückzukehren.
Derweil diskutierte der Stadtrat drinnen den Ausbau von 5G und seine möglichen Auswirkungen auf die Gesundheit - ein Antrag von Schuhmacher, den sie persönlich begründen wollte. "Dass sie die Bürger nicht vertreten kann, hat sie sich selbst zuzuschreiben", sagte der OB gegenüber Oberpfalz-Medien: "Gerade ein vom Volk gewählter Vertreter hat sich an Recht und Gesetz zu halten." Schuhmachers Pochen auf freiheitliche Grundrechte lässt Meyer nicht gelten: "Der Stadtrat hat 40 Mal das Recht auf körperliche Unversehrtheit."
Polizei muss einschreiten
So sieht das auch CSU-Stadtrat Stephan Gollwitzer: "Mir fehlt jegliches Verständnis." Als einer der ersten hatte er bei Twitter über Schuhmachers laxe Handhabe des Mund-Nasen-Schutzes bei Sitzungen geklagt. Ex-Grünen-Kollege Karl Bärnklau schüttelte wie viele im Gremium nur den Kopf. Draußen vor der Halle kam Schuhmacher in Gesellschaft zurück, begehrte weiter ohne Maske Einlass. Ruhe kehrte nach Angaben des Hallenpersonals erst ein, als die Polizei anrückte: Sie habe der Stadträtin sowie den Anhängern Platzverweise erteilt.
Info:
Zur Person Sonja Schuhmacher
- Sonja Schuhmacher ist noch im März OB-Kandidatin für Bündnis 90/Die Grünen.
- Ab April wirkt sie als Mitglied bei der Fraktion Grün-Bunt-Weiden.
- Ein Streit entbrennt über die vom Staat verordneten Corona-Maßnahmen und über ihre Facebook-Posts zu umstrittenen Corona-Theorien. Anfang Juni schließt die Fraktion Sonja Schuhmacher aus, die wiederum tritt aus der Partei aus.
- Sie gründet mit Helmut Schöner (ÖDP) und Gisela Helgath (einst Grüne, nun ÖDP) die ÖDP-Fraktion.
- Schuhmacher verlässt auf Druck des ÖDP-Kreisverbandes die Fraktion, weil sie sich nicht von ihren Facebook-Posts distanzieren will.
- Aktuell wirkt die 60-Jährige als Parteilose in einer Ausschussgemeinschaft mit Schöner und Helgath.
Zum Artikel im Onetz vom 5.10.2020 von Simone Baumgärtner
Sehr geehrte Frau Baumgärtner,
ich bin sehr enttäuscht und zwar gleich als erstes mit der von Ihnen gewählten Überschrift
"Eklat im Stadtrat von Weiden: Sonja Schuhmacher muss ohne Maske draussen bleiben" -
Ich fände es viel treffender, zu schreiben: "Eklat im Stadtrat Weiden: Sonja Schuhmacher darf trotz Maskenbefreiung nicht rein"
Wissen Sie, eine ärztliche Befreiung ist ernst zu nehmen - noch dazu wo in der Max-Reger-Halle überall genug Platz ist um den Mindestabstand zu anderen Personen einhalten zu können.
Es ist Herr Häring, der meiner Meinung nach hier falsch gehandelt hat. Ja, selbst wenn er ihr nicht glaubt, dass sie eine Befreiung hat, dann hätte er halt durch die Polizei - die ja Einsicht in die Befreiung nehmen darf - überprüfen können, was zu tun ist.
Außerdem bitte ich Sie, in Ihrem Bericht künftig doch gleich am Anfang auf den ganz wesentlichen Aspekt des ärztlichen Attests hinzuweisen und nicht erst im mittleren Teil.
Denn dieses Attest ist ja der Grund, warum sie vom Tragen einer Maske befreit ist.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Maßnahmen die gegen Corona noch immer
angewendet werden unverhältnismäßig sind. Das zeigt sich eindeutig darin, dass trotz sehr ansteigender Infektionszahlen die Krankenhauseinweisungen oder auch die Zahl der an oder mit Corona Verstorbenen anhaltend niedrig ist.
Mit freundlichen Grüßen
Helmut Schöner, ödp
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Laut Statistik hatten wir am 04.10. 20 in Deutschland (ca. 80 Millionen Einwohner) genau fünf Coronatote zu beklagen (bei weit über 2000 anderen Todesfällen von denen niemand spricht). Das Verhältnis 5: 80.000.000 entspricht ungefähr der Wahrscheinlichkeit einer Sechs im Lotto. - Mehr muss man dazu nicht sagen! Dringend reden sollte man deshalb über den angerichteten Schaden der völlig überzogenen Maßnamen, die schleunigst auf ein vernünftiges Maß zurückgeführt werden müssen. Eine eventuelle Kanzlerkandidatur darf dabei keine Rolle spielen!
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Da hat die nette Dame jetzt das, was sie wollte - Aufmerksamkeit um jeden Preis, zur Not auch auf Kosten der Gesundheit anderer...
So ein dummer Egoismus kotzt einen nur noch an!!!
Sowas ist gewählte Vertreterin von Bürgerinnen und Bürgern - Pfuideifi, schamm di!
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