11.08.2020 - 12:02 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Sonja Schuhmacher verlässt Weidener ÖDP-Fraktion

Die ÖDP-Fraktion erfüllt ein Ultimatum des Kreisverbandes und setzt Sonja Schuhmacher den Stuhl vor die Tür. Trotzdem bleibt die vormalige Grüne wichtig für die Öko-Partei im Stadtrat.

Sonja Schuhmacher muss zum zweiten Mal binnen weniger Wochen eine Stadtratsfraktion verlassen. Diesmal die der ÖDP.
von Ralph Gammanick Kontakt Profil

Die drei Hauptakteure ließen sich Zeit. Viel Zeit. Bereits am 10. Juli stellte ihnen der ÖDP-Kreisverband Neustadt/Weiden-Tirschenreuth ein Ultimatum. Entweder die Weidener ÖDP-Stadtratsfraktion gibt sich einen anderen Namen, oder die parteilose Sonja Schuhmacher distanziert sich glaubhaft von ihrer bisherigen Corona-Politik. Oder aber: Sie verlässt die Fraktion. Und wenn nicht? Dann entzieht der Kreisverband den Weidener Parteifreunden die Unterstützung. Ein Paukenschlag – der erstmal folgenlos verhallte. Ein irritierter Kreisvorsitzender Christian Wallmeyer hakte Ende Juli nach. Und erfuhr nach eigenen Worten, dass die Weidener "keine Dringlichkeit" in der Sache gesehen hätten. Jetzt, einen Monat nach dem Beschluss, präsentieren sie endlich eine öffentliche Antwort.

Der ÖDP-Kreisverband stellt ein Ultimatum

Weiden in der Oberpfalz

In einer Pressemitteilung erklärt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Helmut Schöner: "Dem Beschluss der Jahreshauptversammlung des ÖDP-Kreisverbandes Neustadt-Weiden-Tirschenreuth folgend, besteht die ÖDP-Fraktion im Weidener Stadtrat nun nur noch aus den beiden ÖDP-Mitgliedern Helmut Schöner und Gisela Helgath." Schuhmacher bleibt für sie dennoch ein wichtiger Faktor: Mit ihr gehe das ÖDP-Duo eine Ausschussgemeinschaft ein, "um einen Zugang zu den Ausschüssen zu wahren".

Laut Mitteilung gehört Schöner selbst im Hauptverwaltungs-, Umwelt-, und Energiewendeausschuss an. Im Bau- und Planungsausschuss sitzt Gisela Helgath. Sonja Schuhmacher wirkt im Verwaltungsrat der Stadtwerke und in der Hauptversammlung der Kliniken Nordoberpfalz AG mit. Die Erklärung bedeutet auch, dass Schuhmacher im Stadtrat künftig formell als Einzelkämpferin agieren muss. Wie berichtet, hatte die ehemalige Oberbürgermeisterkandidatin die Grünen und die Fraktion Grün-Bunt-Weiden im Streit verlassen. Die Fraktionskollegen wollten ihr nicht durchgehen lassen, dass sie in sozialen Medien umstrittene Theorien zu Corona unterstützte. Jetzt muss sie zum zweiten Mal innerhalb von nur wenigen Wochen einer Fraktion den Rücken kehren, bleibt Helgath und Schöner aber verbunden.

Wallmeyer toleriert diese neue Lösung der Ausschussgemeinschaft als "Zweckbündnis" seiner ÖDP-Leute mit einer Parteilosen. Dass es das nur pro forma sein dürfte, macht für ihn keinen Unterschied: Der Forderung des ÖDP-Kreisverbandes sei Genüge getan worden. "Das Thema ist jetzt erstmal vom Tisch", sagt der Kreischef. "Ich möchte Ruhe in die Sache reinbringen. Wir müssen zur Sacharbeit zurückkehren."

Hintergrund:

Zweite Fraktion schließt Schuhmacher aus

  • 8. Juni: Die Stadtratsfraktion Grün-Bunt-Weiden schließt Sonja Schuhmacher aus. Mit ihr gehen Gisela Helgath (vormals Grüne, nun ÖDP) und Helmut Schöner (ÖDP). Zusammen bilden sie die ÖDP-Fraktion. Schuhmacher tritt bei den Grünen aus, bleibt anders als Helgath aber parteilos.
  • 1. Juli: Der Kreisvorstand der ÖDP zeigt sich irritiert. Die Bildung der Fraktion war laut Kreisvorsitzendem Martin Wallmeyer nicht mit dem Kreisverband abgesprochen.
  • 10. Juli: In der Jahreshauptversammlung beschließen die ÖDP-Mitglieder ein Ultimatum: In der aktuellen Konstellation wird die Weidener Fraktion nicht länger unterstützt.
  • 10. August: Helmut Schöner gibt für die ÖDP-Fraktion bekannt, dass ihr Sonja Schuhmacher nicht länger angehört. Zusammen mit ihr bilden Schöner und Helgath aber eine Ausschussgemeinschaft.
Kommentar:

Rein formale Lösung

Der Forderung des ÖDP-Kreisverbandes ist genüge getan. Rein formale. In der Praxis freilich ändert sich wenig bis nichts. Sonja Schuhmacher gehört der ÖDP-Fraktion zwar nicht mehr an, ihre persönlichen Beziehungen zu Gisela Helgath und Helmut Schöner dürften sich aber kaum verändert haben. Und da stimmte die Chemie offenbar. Schließlich unterstützten sich Schöner und Schuhmacher auch bis zuletzt als Veranstalter von Corona-Demos und -Meditationen. In der Sache hat sich niemand von irgendwas distanziert. Und auch im Stadtrat bleiben ÖDP und Schuhmacher verbandelt. Sie bilden eine Ausschussgemeinschaft. Der ÖDP-Kreischef meint: ein "Zweckbündnis". Das wird wohl so sein. Rein formal.

Ralph Gammanick

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