Franz Schindler zweifelt an Großer Koalition

(paa/gib) Die Oberpfälzer Sozialdemokraten stehen unter Schock. Das Wort Katastrophe fällt am Sonntagabend häufig, wenn Genossen nach dem Wahlergebnis gefragt werden. Das ist einfach nur traurig, sagt der Bezirksvorsitzende Franz Schindler. Das Ergebnis der SPD halbiert, das der Grünen verdoppelt und die AfD zieht an der SPD vorbei in den Landtag ein. Schindler, der nach 28 Jahren aus dem Landtag ausscheidet, fordert, es dürfe keine Tabus mehr geben, weder bei Inhalten noch bei Personen. Die SPD sei im Wahlkampf weder mit ihren Inhalten, noch mit ihren Personen durchgedrungen.

Von einer großen Enttäuschung und einer Katastrophe spricht auch die Neustädter SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl. Sie nennt den verkopften und blutleeren Wahlkampf aus München als einen Grund für den Einbruch der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl. Zudem verweist sie auf den Vertrauenverlust der noch aus der Regierungszeit (1998-2005) von Bundeskanzler Gerhard Schröder herrührt sowie den Gegenwind aus der Bundes-SPD und der schwarz-roten Bundesregierung. Schindler stellt deshalb auch die Frage nach einem Verbleib in der Großen Koalition in Berlin, sollte die Landtagswahl in Hessen für die SPD "ähnlich desaströs" ausgehen wie in Bayern. Gleichwohl verweist der Schwandorfer auch darauf, dass die SPD-Minister gute Arbeit abgeliefert hätten, unter anderem bei der Stabilisierung der Rente und der Wiederherstellung der Parität bei der Krankenversicherung. Auf der anderen Seite stünden die von CSU-Chef Horst Seehofer angezettelten Streitereien, die das Bild der Regierung belasten.

Über Konsequenzen will der bayerische Generalsekretär, der Weidener Bundestagsabgeordnete Uli Grötsch, am Wahlabend noch nicht reden. Er fordert zunächst eine grundlegende Analyse. "Warum wir da gelandet sind, wo wir gelandet sind, das werden wir in den nächsten Tagen und Wochen in der Breite in der Partei zu besprechen haben." So ein Wahlausgang brauche natürlich eine entsprechende Nachbereitung, sagt Grötsch.

Karl verweist darauf, dass sich die Arbeit im Landtag für die SPD grundlegend verändern werde. Die SPD sei nicht mehr die erste Partei, die auf Regierungserklärungen antworte. Zudem müssten die Abgeordneten mehr Ausschüsse und deutlich größere Gebiete zu Hause abdecken.

Sichtlich enttäuscht ist auch die Regensburger SPD-Landtagsabgeordnete Margit Wild. "Das Ergebnis ist eine Katastrophe, es deprimiert mich." Die SPD-Wahlkämpfer hätten keinen Rückenwind verspürt, Spitzenkandidatin Natascha Kohnen sei eventuell doch zu unbekannt gewesen. Die Wähler seien unzufrieden mit der Großen Koalition, das mache sich am Wahlausgang bemerkbar. Zu ihrer politischen Zukunft sagte Wild, die seit zehn Jahren im Landtag ist und auf der Oberpfalz-Liste der SPD auf Platz drei stand, am Sonntagabend: "Es kann sehr eng werden."