Fünf Punkte für die Zukunft im Stadtrat

Fünf Punkte stehen im Programm "Vision 2026" der SPD für die kommenden Stadtratsperiode. Fraktionschef Roland Richter schwor die Genossen des Ortsvereins Stadtmitte darauf ein.

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Mit ihrem Rückblick auf die letzten zwei Jahre begann Vorsitzende Sema Tasali-Stoll die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Stadtmitte. Stadtrats- Fraktionsvorsitzender Roland Richter schwor die knapp 60 Mitglieder auf die Herausforderungen der kommenden Zeit ein. Die Stadtverbandsvorsitzenden Sabine Zeidler und Herbert Schmid führten routiniert die Neuwahlen des Ortsvereins durch.

Stadträtin Tasali-Stoll berichtete von zahlreichen Informationsbesuchen, welche die Mitglieder zu städtischen Einrichtungen geführt hatten. Das NOC habe man in der Bauphase bis zur Einweihung begleitet, politische Mandatsträger wie Uli Grötsch vorbildlich unterstützt. Am 6. November stehe eine Ortsbegehung an. Das befürchtete Chaos am NOC sei ausgeblieben. Der nächste Termin sei die Weihnachtsfeier im „Ratskeller“, wo wieder ein Mundart- Vortrag zu hören sei. Anke Reiß´ Finanzbericht, vorgetragen von Sabine Birner, zeigte, dass durch das „Schmalzbrot-Fest“ ein kleines Minus entstanden war. Trotzdem weist die Kasse noch ein „Polster“ auf.

Stadtrat Roland Richter stellte fest, dass der bisherige Stadtrat dem nächsten eine „handlungsfähige Stadt übergeben“ könne. Das hätten die kürzlichen Haushaltsberatungen gezeigt. Als „Vision 2026“ hätten die SPD`ler ein Fünf-Punkte-Programm für die kommende Stadtratsperiode erstellt. Diese Ziele seien: 1. Förderung des Zusammenhalts, soziales Miteinander. 2. Klimaschutz und kommunale Verkehrswende. 3. Förderung der regionalen Wirtschaft, wozu auch „Weiden-West IV“ gehöre. 4. Schaffung und Erhaltung eines vielfältigen Kulturangebots in der Stadt und 5. Förderung von Wohnen in verschiedensten Formen. Richter forderte die Genossen auf, Rechtsextremismus entschieden entgegen zu treten, die Politik von Oberbürgermeister Kurt Seggewiß durch Jens Meyer fortsetzen zu lassen und sich für die SPD-Kandidatenliste einzusetzen, die ein Spiegelbild der Mitte der Gesellschaft sei.

Als Ortsvereinsvorsitzende wurde Tasali-Stoll bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme wiedergewählt. Ihre nicht anwesende Vertreterin Brigitte Schwarz erhielt drei Gegenstimmen. Schriftführer Christopher Birner, Kassierin Anke Reiß, Orga- Leiter Hubert Hautmann, Bildungsbeauftragte Astrid Wieland sowie die Beisitzer Matthias Holl, Sabine Birner, Theresa Stahl, Verena Wassink und Tobias Nickl wurden einstimmig gewählt, ebenso wie die neuen Revisoren Wolfgang Girke und Rouven Colbatz. Als Delegierte zum Stadtverband wurden Matthias Holl, Christopher Birner, Sema Tasali- Stoll und Astrid Wieland gewählt. Delegierte zum Unterbezirk, dem zweitstärksten in Bayern, so Schmid, wurden Tasali- Stoll und Nickl.