13.05.2020 - 17:12 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Für Freiheitsrechte: Wieder Demonstrationen in Weiden geplant

In Weiden sind am Samstag, 16. Mai, zum zweiten Mal Kundgebungen gegen die Einschränkungen der Freiheitsrechte durch die Coronakrise geplant. Die Polizei sieht sich gewappnet.

Zur Demo gegen die Einschränkungen wegen des Coronavirus versammelten sich in Weiden am vergangenen Wochenende fast 300 Teilnehmer. Für Samstag, 16. Mai, ist wieder eine Demonstration angekündigt.
von Stephanie Hladik Kontakt Profil

Über 300 Teilnehmer kamen am vergangenen Wochenende zur Kundgebung auf den Oberen Markt. Die Teilnehmer demonstrierten gegen die Einschränkungen der Freiheitsrechte in der Coronakrise. Für den kommenden Samstag, 16. Mai, hat Organisator Rainer Beer eine weitere Kundgebung angekündigt und auch offiziell angemeldet. "Ort, Zeit und Thema sind identisch", wie Mario Schieder von der Polizeiinspektion Weiden auf Anfrage von Oberpfalz-Medien am Mittwoch bestätigt.

50 Personen angemeldet

Auch die Stadt Weiden ist informiert. Die Pressestelle teilt auf Anfrage mit, dass Beer für die Zeit zwischen 14 und 16 Uhr vor dem Alten Rathaus erneut eine Kundgebung zum Thema "Wir stehen friedlich für Grundrechte, Menschlichkeit und Freiheit" mit einer Teilnehmerzahl von 50 Personen angemeldet hat. Wie viele Teilnehmer es tatsächlich werden, bleibt abzuwarten. "Wir rechnen mit einem ähnlichen Szenario wie am vergangenen Samstag", sagt Polizeisprecher Schieder. Dementsprechend werde man auch mit Einsatzkräften Präsenz zeigen. Dabei müsse jedoch, betont Schieder, stets die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Schließlich sei das Recht auf Demonstration im Grundgesetz verankert und ein hohes Gut.

Polizei und Stadt werden sich am Donnerstag in einem Kooperationsgespräch mit dem Veranstalter final absprechen. So sei noch zu klären, teilt die Stadt weiter mit, ob und in welchem Umfang sich Änderungen hinsichtlich der Modalitäten der Kundgebung ergeben. Innenminister Joachim Herrmann hat unter anderem für diese Woche angekündigt, die Vorgaben des Versammlungsrechts für "Corona-Demos" zu konkretisieren.

Kritik an Hygienemaßnahmen

In Weiden hatte es im Nachgang der Demonstration am vergangenen Wochenende unter anderem erhebliche Kritik an der Nichteinhaltung der Abstandsregeln und Hygienevorschriften im Teilnehmerfeld gegeben. Dies haben auch Oberbürgermeister Jens Meyer in der Stadtratssitzung am Montag und die Jusos Nordoberpfalz heftig kritisiert.

Eine Parallele zur Vorwoche gibt es auch bei der zweiten angemeldeten Veranstaltung. Hier ruft Sonja Schuhmacher vom Bund Naturschutz für 14.30 Uhr zur gemeinsamen Meditation unter dem Titel "Aufruf zum Widerstand" auf. Treffpunkt, um "schweigend und gewaltfrei für die Grundrechte einzutreten", ist wieder am Pavillon im Max-Reger-Park. Auch diese Kundgebung wird von der Polizei begleitet.

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