20.06.2018 - 11:49 Uhr
Weiden in der OberpfalzOberpfalz

Gefahr: Rechtsextremismus

Es gibt wenige, die sich in der rechtsextremen Szene in Bayern so gut auskennen, wie der Publizist Jan Nowak. Bei der Demokratiekonferenz schaut er hinter die Kulissen in der Oberpfalz.

Jan Nowak (hinten) referiert bei der Demokratiekonferenz im Neuen Rathaus.
von Siegfried BühnerProfil

(sbü) Seit zehn Jahren beobachtet Jan Nowak die rechtsextremistische Szene in Bayern. Bei der sechsten Demokratiekonferenz des Bundesprogramms "Demokratie leben" beschrieb er die wichtigsten Akteure. "Die Neo-Nazi-Partei ,Der Dritte Weg' hat die NPD längst überholt", stellte er fest. In diese Organisation hätten sich große Teile des verbotenen "Freies Netz Süd" integriert. "Diese Partei hat keine Berührungsängste zum militanten Teil des Neonazismus", sagte Nowak über "Der Dritte Weg". "Die NS-Verherrlichung darf nicht unterschätzt werden." Der Schwerpunkt der Partei liege aber nicht in der mittleren und nördlichen Oberpfalz.

Konflikte gebe es auch mit einem Manteler, der als "Selbstvermarkter" in Thüringen bei der NPD sei. Zu seinem Umfeld zählt auch ein Weidener. Nowak berichtete auch von einem rechtsextremen Auftritt beim letzten Kirchweih-Umzug in Erbendorf und von einer kleinen rechtsextremen Gruppe in Tirschenreuth. Ein Kapitel des Vortrags betraf den "völkisch-nationalen Teil der AfD". Nowak nannte Namen wie Katrin Ebner-Steiner, Vize-Landesvorsitzende der AfD Bayern, und zeigte ein Bild von ihr bei einer Demonstration der "Identitären Bewegung" im Jahr 2016. Auch dürfe der derzeitige Landesvorsitzende der AfD, Martin Sichert, "nicht unterschätzt werden". Sichert hätte gesagt: "Die zwei größten Massenmörder haben den Zweiten Weltkrieg gewonnen." Er stehe dem völkisch-nationalen Flügel um Björn Höcke nahe.

Auch Roland Magerl, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Weiden und Nummer eins auf der AfD-Liste zur Landtagswahl in Bayern, zählt für Nowak zum völkisch-nationalen Teil der Partei. Nowak sieht aber zwischen diesem AfD-Flügel und der Partei "Der Dritte Weg" deutliche Unterschiede. Es gebe bei der AfD keine militante Politik. Nowak zeigte anhand von Statistiken, dass auf Fragen wie "Ist die Bundesrepublik durch die vielen Ausländer in einem gefährlichen Maß überfremdet?" rund ein Drittel der Bevölkerung mit "Ja" antwortet. Auf konkrete Fragen, die sich zum Beispiel gegen den Islam richten, seien die Zustimmungswerte überwiegend sogar höher. "Die Verschiebung nach rechts führt weg von der liberalen Demokratie", betonte der Referent.

Ausführlich widmete er sich auch der "Identitären Bewegung". Diese wolle nicht mit Neonazis in Verbindung gebracht werden, sondern bezöge sich auf Antidemokraten. "Kampf gegen Pluralismus", "Es gibt grundsätzliche Differenzen zwischen den Menschen" und "Vermischung von Rassen darf es nicht geben" seien kennzeichnende Slogans. In der hiesigen Region sei von ihnen wenig zu hören. Verbindungen gebe es zu Burschenschaften und zur Jugendorganisation der AfD. Seit die "Identitären" allerdings vom Verfassungsschutz beobachtet würden, zögen sich Kontaktpartner zurück.

Jan Nowak Namen und Fakten recherchiert über die rechtsextreme Szene in Bayern.

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